CDU

CDU startet Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Berlin (dpa) – Die CDU hat mit einer Mitgliederbefragung über den Nachfolger von Parteichef Armin Laschet begonnen.

«Ein Blick in die Twitter-Timeline zeigt: Mails sind in der Nacht raus, digitale Wahlkabine wie geplant geöffnet … und schon fleißig besucht», schrieb Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig bei Twitter.

Erstmals sollen die rund 400.000 Parteimitglieder eine Vorentscheidung über die Spitzenpersonalie treffen. Kandidaten sind der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Nach ihrem Desaster bei der Bundestagswahl will die Partei sich personell neu aufstellen, der als Kanzlerkandidat gescheiterte Laschet tritt nicht wieder an. Weiterlesen

CDU-Triell: Merz, Röttgen und Braun oft einer Meinung

Laschet-Nachfolge
Von Jörg Blank und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Triell um den CDU-Vorsitz: Bei einer gemeinsamen Vorstellungsrunde der drei Kandidaten Helge Braun, Friedrich Merz und Norbert Röttgen sind am Mittwochabend viele Übereinstimmungen deutlich geworden.

Alle drei Bewerber für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet plädierten etwa dafür, dass die Union mehr Menschen mit Migrationshintergrund einbinden und für Frauen attraktiver werden müsse. Viel Einigkeit gab es auch beim Kampf gegen die Corona-Pandemie, der Klima- und der Außenpolitik. Der Ton untereinander war freundlich, es wurde geduzt statt attackiert. Weiterlesen

CDU schlägt Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage vor

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU-Fraktion hat eine Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage vorgeschlagen. Mit einem Beschluss des Parlaments wäre es nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes möglich, den «Instrumentenkasten» zum Schutz gegen die Pandemie zu erweitern, sagte Fraktionschef Christian Baldauf am Mittwoch nach einer Fraktionssitzung. Ähnlich wie im Saarland wären dann auch allgemeine Beschränkungen von Veranstaltungen möglich. Weiterlesen

Bewerber für CDU-Bundesvorsitz stellen sich Landespartei vor

Mainz (dpa/lrs) – Die drei Bewerber für den Bundesvorsitz der CDU stellen sich in der kommenden Woche den Fragen der Parteimitglieder in Rheinland-Pfalz. Dazu sind drei Veranstaltungen in einem digitalen Format geplant, wie die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner und der Landeschef der Jungen Union, Jens Münster, am Freitag mitteilten. Den Auftakt macht demnach Helge Braun am nächsten Dienstag (30.11./18.00 Uhr), einen Tag später folgt Friedrich Merz (1.12./16.00 Uhr). Zum Abschluss ist Norbert Röttgen am Donnerstag (2.12./17.30 Uhr) an der Reihe. Weiterlesen

CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt

Wegen Corona
Von Jörg Blank und Ulrich Steinkohl, dpa 

Berlin (dpa) – Die CDU muss ihren neuen Vorsitzenden wegen der dramatischen Corona-Lage im Januar erneut bei einem Online-Parteitag wählen.

Der Bundesvorstand der Partei entschied nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer digitalen Sitzung mit 19 zu 13 Stimmen, das am 21./22. Januar in Hannover in Präsenz geplante Treffen der 1001 Delegierten abzusagen. Stattdessen soll es einen digitalen Parteitag geben. Noch unklar war, ob der neue Vorsitzende dabei am 21. oder am 22. Januar gewählt wird. Dies müsse noch geklärt werden, hieß es weiter. Ein Präsenz-Parteitag soll demnach im Frühling nachgeholt werden. Weiterlesen

Laschet gratuliert Ampel zu Stil und Form

Berlin (dpa) – Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat SPD, Grünen und FDP zum Abschluss ihrer Koalitionsgespräche gratuliert.

«Glückwunsch an Ampel-Koalition vor allem zu Stil und Form der Verhandlungen», schrieb der CDU-Vorsitzende auf Twitter. Weiterlesen

Klöckner sieht im Koalitionsvertrag falsche Schwerpunkte

Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner sieht im Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Koalition im Bund den falschen Fokus gesetzt. Sie gratuliere den drei Koalitionären zwar, dass sie keine lange Hängepartie hingelegt, sondern sich geeinigt hätten, sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin am Mittwoch. «Aber es sind meiner Meinung nach die falschen Schwerpunkte gesetzt worden» Die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene sei ein «Leuchtturmprojekt». Viel wichtiger wäre aber gewesen, die epidemische Lage nicht auslaufen zu lassen. Weiterlesen

Urteil: CDU-Politiker Amthor muss Führerschein abgeben

Pasewalk (dpa) – Wegen zu schnellen Fahrens muss der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (29) seinen Führerschein für einen Monat abgeben und ein Bußgeld von 450 Euro zahlen. Das teilte ein Sprecher des Amtsgerichts Pasewalk im Kreis Vorpommern-Greifswald am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur mit.

Das am 16. November verhängte Urteil sei nun rechtskräftig. Das Amtsgericht hatte den prominenten CDU-Nachwuchspolitiker Amthor wegen «vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit» zu dem Fahrverbot und der Geldstrafe verurteilt. Am Dienstagabend war die Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels abgelaufen. «Es ist in der Hinsicht nichts fristgerecht bei uns eingegangen», sagte der Sprecher. Weiterlesen

Merkel: Maßnahmen gegen Corona-Welle nicht ausreichend

Berlin (dpa) – Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält angesichts der dramatischen Entwicklung bei den Corona-Infektionen die aktuellen Maßnahmen nicht für ausreichend.

«Wir haben eine hoch dramatische Situation. Was jetzt gilt, ist nicht ausreichend», wurde Merkel am Montag aus Teilnehmerkreisen der hybriden Beratungen des CDU-Vorstands in Berlin zitiert. Merkel war aus dem Kanzleramt zugeschaltet. Sie warnte demnach: «Wir haben eine Lage, die alles übertreffen wird, was wir bisher hatten» Auch die 2G-Regel mit Zugängen für Geimpfte und Genesene werde jetzt nicht mehr ausreichen. Weiterlesen

CDU startet Vorstellungsphase in Rennen um Parteivorsitz

Berlin (dpa) – Zwei Monate nach ihrem Desaster bei der Bundestagswahl startet die CDU an diesem Montag auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden in die Vorstellungsphase der Kandidaten.

Den Beginn macht ein live im Internet übertragener Auftritt von Friedrich Merz. Die Mitglieder sollten dabei auch Fragen stellen können, hatte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak angekündigt. Am Vormittag treffen sich zunächst die CDU-Spitzengremien zu Beratungen.

Neben Ex-Unionsfraktionschef Merz bewerben sich der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun und der Außenpolitiker Norbert Röttgen um die Nachfolge des bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat gescheiterten Parteichefs Armin Laschet. Braun will sich am Montagnachmittag in einer Pressekonferenz zu seinen Vorstellungen für eine Neuaufstellung der Partei äußern. Merz und Röttgen haben dies schon getan. Alle drei sind Bundestagsabgeordnete. Weiterlesen

Vorsitz-Kandidat Merz sieht CDU in schwieriger Lage

Berlin (dpa) – Friedrich Merz, Bewerber für den CDU-Vorsitz, sieht seine Partei nach dem historischen Debakel bei der Bundestagswahl in einer bedrohlichen Lage.

«Die CDU steckt tatsächlich in einer schweren Krise, und sie ist in ihrem Charakter als Volkspartei gefährdet», sagte Merz der «Bild am Sonntag». «Wir haben bei keinem Thema mehr die Meinungsführerschaft, nicht einmal mehr in der Wirtschaftspolitik. Wir haben in keiner Altersgruppe mehr den höchsten Wähleranteil, nicht einmal mehr bei den über 60-Jährigen»

Neben Merz bewerben sich der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun und der Außenpolitiker Norbert Röttgen um die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet. Alle drei wollen sich den Parteimitgliedern in dieser Woche getrennt voreinander in live im Internet übertragenen Formaten präsentieren. Merz macht am Montagabend den Anfang. Weiterlesen

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