Mainz/Frankenthal. – Die rheinland-pfälzische CDU wählt im September einen neuen Landesvorstand. Dazu soll es in Frankenthal am 21. September einen Landesparteitag geben, wie die Partei am Donnerstag in Mainz ankündigte. Weiterlesen
CDU gewinnt neue Mitglieder in Rheinland-Pfalz
Mainz. Die CDU gewinnt in Rheinland-Pfalz neue Parteimitglieder. In den ersten beiden Monaten des laufenden Jahres habe es 549 Neueintritte gegeben, teilte Generalsekretär Gordon Schnieder am Freitag in Mainz. Damit verzeichne die Partei bereits die Hälfte aller Neueintritte des gesamten vergangenen Jahres. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise / Landesregierung investiert zu wenig
Es vergeht in Rheinland-Pfalz kaum eine Woche, in der nicht von neuen Krankenhausschließungen (bspw. in Bad Ems und Adenau, in Lahnstein werden ganze Abteilungen geschlossen), Klinik-Schieflagen und -Insolvenzen (bspw. DRK) oder Entlassungen von Krankenhaus-Personal (das insolvente St. Elisabeth Krankenhaus in Lahnstein hat rund 180 Mitarbeitende kurzfristig entlassen) zu hören ist. Weiterlesen
Grüne und CDU ringen um Leistungen der Bezahlkarte
Kiel. Die Ausgestaltung einer Bezahlkarte für Asylbewerber ist in Schleswig-Holstein noch Streitthema. «Wir befinden uns in Gesprächen mit der CDU, da gibt es unterschiedliche Positionen», sagte Grünen-Fraktionschef Lasse Petersdotter am Dienstag. Hauptstreitpunkt sei die Auszahlhöhe solcher Karten. Einen Koalitionskonflikt gibt es deshalb nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Tobias Koch jedoch nicht: «Wir haben einen Konsens darüber, dass wir eine Bezahlkarte einführen.» Weiterlesen
Bezahlkarte jetzt schnell und einheitlich einführen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags und Innenexperte der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, begrüßt die durch die Bezahlkarte vorgesehene deutliche Reduzierung von Bargeldleistungen für Asylbewerber. Zugleich mahnt er eine schnelle und vor allem einheitliche Einführung der Bezahlkarte an. Weiterlesen
Patrick Schnieder MdB: Heimische Landwirtschaft unterstützen
Union steht fest an der Seite der bäuerlichen Familien – Ampel bietet nichts als hohle Phrasen
Die CDU/CSU-Fraktion hat am Donnerstag einen Antrag zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Antrag sieht umfassende Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland vor. Weiterlesen
Umfrage: Bürger über Notwendigkeit von Neuwahl uneinig
Berlin. Trotz großer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung sind sich die Bürger laut einer Umfrage uneinig, ob die Bundestagswahl vorgezogen werden sollte. In der Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins «Stern» sprechen sich 46 Prozent für eine Neuwahl aus und 51 Prozent dagegen. 3 Prozent der 1001 Befragten äußern keine Meinung. Weiterlesen
Schnieder lobt CDU-Grundsatzprogramm: «Keine Denkverbote»
Mainz. Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms kommt nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder in der Landespartei gut an. «Ich habe selten in so kurzer Zeit so viele zustimmende Mitteilungen bekommen», sagte Schnieder, der auch Generalsekretär der Partei ist, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
CDU macht Druck für bessere Finanzausstattung der Kommunen
Mainz (dpa/lrs). Die CDU-Fraktion sorgt sich um die Finanzkraft der rheinland-pfälzischen Kommunen. Weiterlesen
Reaktion von Gordon Schnieder auf das dpa-Gespräch von Ministerpräsidentin Dreyer
Gordon Schnieder: Aktuelle Beispiele belegen Zusammenhang zwischen schlechter kommunaler Finanzpolitik des Landes und zurückgehendem ehrenamtlichem Engagement in der Kommunalpolitik. CDU-Landtagsfraktion lädt rheinland-pfälzische Bürgermeister zum Kommunalgipfel am 29.09.23 in Mainz ein. Weiterlesen
CDU schließt Zusammenarbeit mit AfD weiter aus
Mainz (dpa/lrs). Die Spitze der rheinland-pfälzischen CDU schließt auch nach Äußerungen von AfD-Landeschef Jan Bollinger eine Zusammenarbeit mit der Partei weiterhin aus. Weiterlesen
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