New York (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für seine Verdienste um die transatlantischen Beziehungen mit dem Henry-Kissinger-Preis ausgezeichnet worden.
Der SPD-Politiker nahm die Auszeichnung der Berliner American Academy am Mittwochabend in New York entgegen. Die frühere US-Außenministerin Condoleezza Rice hielt die Laudatio auf den 66-Jährigen. Auch der 99 Jahre alte Kissinger ehrte Steinmeier – wegen einer Corona-Infektion allerdings per Video-Botschaft. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der 9. November wird in Deutschland nach Darstellung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für immer an den «Zivilisationsbruch des Holocausts» erinnern. «Immer wird uns der 9. November zum Kampf gegen den Antisemitismus auffordern», sagte Steinmeier am Mittwoch zur Eröffnung einer Tagung im Schloss Bellevue in Berlin.
Der 9. November 1938 sei nicht der Beginn der Judenverfolgung gewesen. «Aber was an diesem Tag der offenen Gewalt geschah, war der für alle sichtbare Vorschein der dann folgenden, genau geplanten und mit brutaler Konsequenz durchgeführten Entrechtung, Verschleppung und schließlich Vernichtung der Juden Deutschlands und Europas.»
Am 9. November 1918 war vom Berliner Reichstag aus die Republik ausgerufen und so das Ende der Monarchie besiegelt worden. Am 9. November 1938 fanden die Pogrome der Nazis gegen die jüdische Bevölkerung statt. In ganz Deutschland brannten Synagogen, wurden Geschäfte geplündert und zerstört, Jüdinnen und Juden wurden misshandelt, willkürlich verhaftet und ermordet. Der 9. November 1989 schließlich steht für den Fall der Berliner Mauer und das Ende der Teilung Deutschlands. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich trotz Kritik weiterhin für ein soziales Pflichtjahr aus. «Wir brauchen neue Modelle, in denen wir Jung und Alt miteinander ins Gespräch bringen und die Überzeugung einüben, dass wir auch für andere da sein müssen», sagte Steinmeier in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».
Sein Vorschlag sei von der Sorge getrieben gewesen, «dass wir Zusammenhalt wieder herstellen müssen», sagte Steinmeier. «Meine Überzeugung bleibt: Das wird schwierig, wenn wir nicht Gelegenheiten schaffen, in denen wir Zusammenhalt einüben.» Steinmeier hatte im Sommer eine Debatte über ein soziales Pflichtjahr angestoßen und dafür viel Kritik geerntet. Vor allem junge Menschen lehnen den verpflichtenden Charakter im Zusammenhang mit sozialem Engagement ab. Weiterlesen
Scharm el Scheich (dpa) – Vor Beginn der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten steigen die Erwartungen an die rund 200 teilnehmenden Staaten auf noch mehr Zusagen beim Klimaschutz. Zugleich überschatten mehrere ineinandergreifende Krisen bei Energie, Ernährung, Wirtschaft sowie wachsende Staatsschulden die Konferenz. Die Stimmung scheint gedämpfter als vor einem Jahr in Glasgow, als die COP26 mit vergleichsweise guten Aussichten startete.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewertete die Erfolgsaussichten skeptisch. Die Welt trete gerade in eine neue Periode des Konflikts, wenn nicht sogar der Konfrontation ein, sagte Steinmeier am Samstag in der südkoreanischen Stadt Busan. «Es ist schwer vorstellbar, dass in Zeiten von Konflikt und sogar militärischer Konfrontation Staaten wie Russland oder China eine konstruktive Rolle in und nach Scharm el Scheich spielen werden.»
Bei der am Sonntag beginnenden Konferenz, die erstmals seit 2016 wieder in Afrika stattfindet, werden 40.000 Teilnehmer erwartet. Am Samstag strömten Teilnehmer in die Stadt am Roten Meer, der sonst vor allem als Urlaubsort mit schönen Stränden bekannt ist. Scharm el Scheich wurde für die Konferenz aufgehübscht mit neuen Straßen und Palmen. Weiterlesen
Seoul (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Südkorea am Freitag Nordkoreas Raketentests verurteilt und deren Stopp verlangt. «Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit», sagte Steinmeier nach einem Gespräch mit Präsident Yoon Suk Yeol in der Hauptstadt Seoul.
Nordkorea solle die UN-Beschlüsse umsetzen und «ernsthafte Verhandlungen» über den Abbau seines nuklearen Raketenprogramms beginnen. Das kommunistisch regierte Land testet derzeit trotz nahezu einhelliger internationaler Kritik in ungewohnt hoher Frequenz wieder Raketen. Das Thema stand am Freitag auch im UN-Sicherheitsrat in New York auf der Tagesordnung. Weiterlesen
Kyoto (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum entschiedenen Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen – ungeachtet des viele Ressourcen bindenden Krieges in der Ukraine. Bei einem Besuch in der alten japanischen Kaiserstadt Kyoto erinnerte er an das dort vor einem Vierteljahrhundert unterzeichnete Protokoll zur Treibhausgas-Reduzierung.
«Der Geist von Kyoto muss weiterleben», sagte er in einer Rede in der renommierten Doshisha Universität. «Wir dürfen trotz aller Krisen nicht dahinter zurückfallen, im Gegenteil: Wir müssen noch darüber hinaus.»
Begrenzung der Erderwärmung konsequent umsetzen
Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass die in wenigen Tagen beginnende Klimakonferenz in Scharm el Scheichh den Ehrgeiz aufbringen werde, die Verabredungen der vorherigen Konferenzen von Paris und Glasgow zur Begrenzung der Erderwärmung nun konsequent umzusetzen. Die Menschheit habe es in der Hand. «Lassen wir uns nicht lähmen von der Angst – gehen wir jetzt die Schritte hin zum notwendigen Umbau unserer Gesellschaften», sagte Steinmeier. «Nicht in Schockstarre, nicht mit wütendem Protest werden wir Erfolg haben. Sondern im mühsamen Abarbeiten der Aufgaben, die jetzt vor uns liegen.»
Steinmeier spielte damit auf die Protestaktionen des Bündnisses «Letzte Generation» an, deren Aktivisten sich seit Monaten auf Straßen festkleben. Zuletzt beschmierten sie Parteizentralen in Berlin und warfen Kartoffelbrei auf ein Monet-Gemälde im Museum Barberini in Potsdam. Weiterlesen
Tokio (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender sind während ihres Besuches in Japan von Kaiser Naruhito und Kaiserin Masako empfangen worden. «Es ist eine besondere Ehre, dass der Kaiser uns nach seiner Thronbesteigung eine seiner wirklich seltenen Audienzen gewährt hat. Dafür sind wir sehr, sehr dankbar», sagte Steinmeier am Mittwoch in Tokio nach dem gut halbstündigen Treffen.
Er und seine Frau luden das Kaiserpaar zu einem Gegenbesuch nach Berlin ein. Der Bundespräsident erzählte, dass der heutige Kaiser vor zehn Jahren noch als Kronprinz anlässlich des 150-jährigen Bestehens der deutsch-japanischen Beziehungen in Berlin gewesen sei. Er habe damals im Park von Schloss Bellevue einen Kirschbaum gepflanzt. «Und da nach dem Baum ab und zu geschaut werden muss, haben wir das Kaiserpaar heute zu einem nächsten Besuch nach Berlin eingeladen.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Angesichts der Herausforderungen im Zuge des russischen Kriegs gegen die Ukraine will sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Freitag an die Deutschen wenden. Bei einer Veranstaltung mit der Deutschen Nationalstiftung in Berlin (11.00 Uhr) wollte er mit einer Rede den Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft beschwören – trotz der Belastungen durch hohe Energiepreise, Inflation, politische Polarisierung und Proteste. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem würdevollen Umgang mit alten Menschen in Deutschland aufgerufen. «Ob wir in unserer Gesellschaft über Anstand und Herzenswärme verfügen, ob wir solidarisch sind, das zeigt sich daran, wie wir mit der älteren Generation umgehen», sagte er in einem Videogrußwort beim Festakt 60 Jahre Kuratorium Deutsche Altershilfe.
Er wolle sich kein Land vorstellen, in dem die alte Generation abgedrängt werde. «Es wäre ein Land ohne Wärme, ein Land ohne Erfahrung, ein Land ohne Gedächtnis – ein Land ohne Würde.» Steinmeier sagte weiter: «Ich möchte vielmehr ein Land, in dem wir uns alle gleichberechtigt begegnen, über soziale Grenzen, auch Generationengrenzen hinweg; in dem wir uns begegnen und erleben können, dass wir zusammengehören.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer zu großen Abhängigkeit von China gewarnt. «Für die Zukunft heißt es, wir müssen Lehren ziehen und die Lehre zu ziehen heißt, wir müssen einseitige Abhängigkeiten verringern, wo immer das geht, das gilt gerade auch gegenüber China», sagte Steinmeier am Dienstagabend bei seinem Ukraine-Besuch in den ARD-«Tagesthemen». «Es kommt sehr darauf an, dass wir sehr viel intensiver mit den Nachbarn Chinas reden, die sicherlich nicht unsere Handelsbeziehungen, wirtschaftlichen Beziehungen zu China ersetzen können. Aber Südostasien ist ein Raum mit 700 Millionen Einwohnern, wo ich glaube, wir das Verhältnis zu Ostasien neu ausbalancieren können.» Weiterlesen
Kiew (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen.
Er kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Dort wird er sich im Laufe des Tages auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.
In weiteren Stationen will sich Steinmeier unter anderem mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen durch die russischen Angriffe verschaffen.
Bei seiner Ankunft in Kiew sicherte Steinmeier der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zu: «Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.» Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen