Britta Haßelmann

Nord Stream 2: Druck auf Schwesig wächst in Bundespolitik

Berlin/Schwerin (dpa) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gerät wegen Nord Stream 2 immer stärker unter Druck.

Bundespolitiker fordern Aufklärung über die Hintergründe des Pipelinebaus und der Klimastiftung MV, die zum Unterlaufen von US-Sanktionen beim Bau gegründet worden war.

Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte dem «Tagesspiegel»: «Es erhärten sich die Vorwürfe, dass der Kreml in der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern unter Manuela Schwesig nahezu ungehindert die Fäden gezogen hat.» Die Ministerpräsidentin verschleiere, laviere und relativiere. «Das ist ihres Amtes unwürdig.» Die «Welt am Sonntag» zitiert Czaja mit den Worten: «Es ist längst an der Zeit, endlich gegenüber der Öffentlichkeit reinen Tisch zu machen und auch persönliche Konsequenzen zu ziehen.» Weiterlesen

25. April 2022, 10:2625. April 2022

Grünen-Fraktion stellt sich neu auf: Weibliche Doppelspitze?

Berlin (dpa) – Die Grünen-Fraktion im Bundestag wird möglicherweise künftig von zwei Frauen geführt. Der bisherige Fraktionschef Anton Hofreiter will bei der für nächste Woche geplanten Wahl der neuen Doppelspitze nicht mehr kandidieren.

Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Fraktionskreisen bestätigt. Hofreiters Co-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt wird als Nachfolgerin von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gehandelt, die in der neuen Bundesregierung Kulturstaatsministerin werden soll. Als neue Doppelspitze werden nun zwei Frauen favorisiert: die Wirtschaftsexpertin Katharina Dröge und Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann. Weiterlesen

3. Dezember 2021, 10:463. Dezember 2021