Waldkraiburg (dpa) – Nach dem Diebstahl von 80 Goldfischen aus einem Gartenteich in Oberbayern haben Unbekannte die Tiere wieder zurückgebracht. Wie die Polizei heute mitteilte, habe der Besitzer drei Tage nach der Entdeckung des Diebstahls in Waldkraiburg östlich von München festgestellt, dass alle Tiere wieder wohlbehalten im Teich schwammen. Wer sie gestohlen und zurückgebracht hat, blieb den Angaben zufolge zunächst unklar. Man nehme weiter «Hinweise auf den reumütigen Täter» entgegen, teilten die Beamten mit. Die Polizei ermittelte wegen Diebstahls und Landfriedensbruchs.
Kaiserslautern spielt 0:0 in Regensburg
Regensburg (dpa/lrs) – Der 1. FC Kaiserslautern hat seine schwarze Auswärtsserie in der 2. Fußball-Bundesliga nur teilweise beenden können. Beim Abstiegskandidaten SSV Jahn Regensburg kam die Mannschaft von Trainer Dirk Schuster am Sonntag trotz knapp 20-minütiger Überzahl in der Schlussphase nicht über ein 0:0 hinaus. Der FCK ist damit seit sechs Auswärtspartien ohne eigenen Treffer, nach zuvor fünf Niederlagen gelang den Pfälzern aber zumindest mal wieder ein Punktgewinn.
«Das war ein intensives Spiel. Wir wussten, dass Regensburg mit allen Mitteln versuchen wird, die drei Punkte hier zu behalten. Wir wollten unseren Auswärtsnegativlauf bremsen. Der Punkt ist verdient, das Glas ist für mich halbvoll», resümierte Schuster nach dem Schlusspfiff. Weiterlesen
Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken
Berlin (dpa) – Die Vorschläge einer Regierungskommission des Bundes zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht eines Gutachtens gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.
«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, das in Berlin vorgestellt wurde. In Auftrag gegeben wurde es von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nannte es richtig, auch die rechtlichen Aspekte zu analysieren. Das Gutachten befasse sich aber mit überholten Reformplänen und werde von anderen Gutachtern auch so nicht bestätigt. «Die Diskussion ist inzwischen wesentlich weiter», sagte der SPD-Politiker. Die dringend notwendige Reform werde gemeinsam mit den Ländern erarbeitet. «Der übliche Gutachterstreit darf und wird das Krankenhaussterben nicht verlängern.» Weiterlesen
Umweltminister zum Thema Bär: «Alle Maßnahmen» denkbar
Rosenheim (dpa) – Nach einer Bären-Attacke auf Schafe in Oberbayern hat Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber die Sicherheit der Menschen als absolut vorrangig bezeichnet. Im Zweifel sei auch der Abschuss des Tieres möglich. «Im Ernstfall kommen alle Maßnahmen in Betracht», betonte der Freie-Wähler-Politiker am Donnerstag in München. Der Sachverhalt müsse jetzt fachlich genau aufgeklärt und die Lage vor Ort engmaschig beobachtet werden.
Ein Bär hatte im Landkreis Rosenheim zwei Schafe gerissen und ein drittes verletzt, das daraufhin getötet werden musste. «Anhand der Erstdokumentation der äußeren Verletzungen der Tiere und vor Ort aufgefundener Trittsiegel kann dieser Vorfall einem Bären zugeordnet werden», hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) in Augsburg mitgeteilt. Eine Sichtung oder eine direkte Begegnung zwischen Mensch und Bär habe es nicht gegeben. Weiterlesen
Geschäftsführer bedauern Tod von vier Bauarbeitern
Landsberg am Lech (dpa) – Wegen des Todes von vier Arbeitern bei einem Deckeneinsturz auf einer Baustelle müssen sich seit Donnerstag die zwei Geschäftsführer des Bauunternehmens vor dem Amtsgericht in Landsberg verantworten. Zu Beginn des Prozesses erklärten die beiden Angeklagten, dass ihnen der Tod ihrer Mitarbeiter sehr leid tue. Im Detail äußerten sich beide nicht.
Ihre Verteidiger gaben Erklärungen ab, aus denen sich ergibt, dass die zwei Männer bei sich selbst nicht die Schuld für das Unglück sehen. Weiterlesen
Putin-Kritiker Kasparow erhält «Freiheitspreis der Medien»
München/Gmund (dpa) – Der russische Regierungskritiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow erhält in diesem Jahr den «Freiheitspreis der Medien». Die Auszeichnung sei der «tapferen demokratischen Opposition in Russland gewidmet» und werde stellvertretend an Kasparow «für alle Menschen verliehen, die für eine Zukunft Russlands in Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten und dabei oftmals ihr Leben riskieren», teilte die Weimer Media Group (WMG) mit.
Der Preis wird am 4. Mai auf dem von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel in Gmund am Tegernsee verliehen, Kasparow soll dann auch vor Ort sein. Weiterlesen
Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser
Berlin (dpa) – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht einer Studie gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.
«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, welches heute in Berlin vorgestellt werden soll. Verfasser der Studie ist Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg.
In Auftrag gegeben wurde die Ausarbeitung von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Sie sollte die Verfassungsmäßigkeit der Expertenvorschläge untersuchen, welche die 17-köpfige Regierungskommission zur Krankenhausreform vorgelegt hatte. Weiterlesen
Bären-Spuren auch in Tirol gesichtet
Rosenheim/Innsbruck (dpa) – Der Bär, der in den oberbayerischen Landkreisen Rosenheim und Miesbach Spuren hinterlassen hat, ist möglicherweise im März in Tirol unterwegs gewesen. In Brandenberg im Bezirk Kufstein sei damals ein Bär von einer Wildkamera fotografiert worden, teilte Christa Entstrasser-Müller, Sprecherin der Tiroler Landesregierung, der Deutschen Presse-Agentur mit. Es sei durchaus möglich, dass es sich dabei um dasselbe Tier handele. Weiterlesen
Gericht: Kein Schmerzensgeld nach Polizeischuss
München (dpa) – Einer bei einem Polizeieinsatz angeschossenen Frau steht nach Ansicht des Landgerichts München I kein Schmerzensgeld zu. «Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass es in der konkreten Situation keine andere effektive Abwehrmöglichkeit mehr gab», teilte das Gericht am Mittwoch mit.
Die Klägerin war im September 2020 während eines Polizeieinsatzes angeschossen worden und hatte wegen ihrer Verletzungen ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000 Euro verlangt. Ihr Ehemann hatte damals den ärztlichen Bereitschaftsdienst gerufen, weil seine Frau akute psychische Probleme hatte.
Arzt und Polizisten mit Messer bedroht
Sie bedrohte nicht nur den Bereitschaftsarzt, der in seinen Dienstwagen floh, mit einem Messer, sondern auch die herbeigerufenen Polizeibeamten. Mit einem 25,5 Zentimeter langen Messer ging sie laut Gericht auf die Polizisten los. Einer der Beamten schoss ihr daraufhin in den Bauch. Die psychisch kranke Frau musste mehrmals operiert werden und wochenlang im Krankenhaus bleiben. Weiterlesen
Katholischer Gemeindereferent gesteht Vergewaltigung
Traunstein (dpa) – Ein Gemeindereferent hat am Landgericht Traunstein die Vergewaltigung einer jungen Frau gestanden. Er räumte ein, die Frau, die er als Jugendseelsorger einer katholischen Kirchengemeinde in Rosenheim kennengelernt hatte, als sie 16 Jahre alt war, 2018 in einem Münchner Hotel vergewaltigt zu haben. «Es tut mir wahnsinnig leid», sagte der heute 37-Jährige. «Ich finde dafür einfach gar keine Worte.» Er versprach, «bei allem, was mir heilig und lieb ist, dass sowas nicht nochmal vorkommt».
Durch das Geständnis dürfte der Prozess sich deutlich abkürzen. Denn die Prozessparteien hatten sich in einem Rechtsgespräch kurz nach Beginn der Verhandlung auf einen sogenannten Deal geeinigt, der dem Angeklagten eine Strafe von anderthalb bis höchstens zwei Jahren auf Bewährung in Aussicht stellt, wenn er seinem psychisch kranken Opfer durch sein Geständnis die Aussage vor Gericht erspart. Teil des Deals ist außerdem die Zahlung von 10.000 Euro im Rahmen eines Täter-Opfer-Ausgleichs. Weiterlesen
Hepatitis-C-Infektion von 51 Patienten: Arzt vor Gericht
Augsburg (dpa) – Nach dem Skandal um zahlreiche Hepatitis-Infektionen bei Patienten des Krankenhauses im nordschwäbischen Donauwörth steht ab heute (9.00 Uhr) ein Narkosearzt vor Gericht. Der 1962 geborene Mediziner soll in den Jahren 2017 und 2018 bei Operationen mindestens 51 Patienten mit Hepatitis C angesteckt haben. Das Landgericht Augsburg plant zwölf Verhandlungstage, ein Urteil könnte es Mitte Juli geben (Az. 200 Js 137689/18).
Der Fall wurde vor fast fünf Jahren bekannt und zog umfangreiche Ermittlungen nach sich. Anfangs ging das Gesundheitsamt nur von vier bis fünf Fällen aus. Letztlich wurden von der Behörde mehr als 1700 Männer und Frauen, die von dem beschuldigten Mediziner in der kommunalen Klinik behandelt wurden, aufgefordert, sich auf Hepatitis C testen zu lassen. Weiterlesen
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