Ex-Audi-Chef Stadler verhandelt über Geständnis

München (dpa) – Der ehemalige Audi-Chef Rupert Stadler verhandelt im Prozess um manipulierte Abgaswerte bei Dieselautos über ein Geständnis. Das Landgericht München hatte ihm bei einem umfassenden Geständnis eine Bewährungsstrafe zwischen eineinhalb und zwei Jahren in Aussicht gestellt.

Die Staatsanwaltschaft «könnte damit leben», sofern Stadler eine Bewährungsauflage in Millionenhöhe zahlt, sagte der Vorsitzende Richter Stefan Weickert. Auch Stadlers Verteidiger äußerten «grundsätzliches Interesse, das Verfahren zum Abschluss zu bringen». Für den Nachmittag sei ein weiteres Gespräch mit ihnen und der Staatsanwaltschaft geplant, sagte der Richter.

Nach vorläufiger Einschätzung der Wirtschaftsstrafkammer dürfte Stadler spätestens im Juli 2016 erkannt haben, dass die Abgaswerte von Dieselautos manipuliert gewesen sein könnten. Er hätte der Sache auf den Grund gehen und die Handelspartner informieren müssen. Stattdessen habe er den Verkauf der Autos weiter geduldet und sich damit des Betrugs durch Unterlassen schuldig gemacht. Weiterlesen

Mutmaßlich falsche Krankenschwester vor Gericht

Augsburg (dpa) – Wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes an einem schwer kranken Patienten steht seit Dienstag eine mutmaßlich falsche Krankenschwester vor dem Augsburger Landgericht. Zu Beginn des Prozesses kündigte der Verteidiger der 42-Jährigen an, beim nächsten Verhandlungstag im Mai eine Erklärung für seine Mandantin abgeben zu wollen.

Fragen werde die Angeklagte aber nicht beantworten, sagte der Rechtsanwalt. Konkret wollte der Verteidiger sich noch nicht zu den Vorwürfen äußern. Die Angeklagte soll dem Patienten im Februar 2022 eine Überdosis Insulin verabreicht haben. Er starb kurz darauf.

Laut Anklage soll sich die Frau mit falschen Dokumenten eine Stelle als Intensivkrankenpflegerin in einer Klinik erschlichen und einen Patienten mit einer Überdosis Insulin fast umgebracht haben. Die beschuldigte Deutsche sitzt seit einem Jahr in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Autofahrer nach Zusammenstoß mit Zug weiter in Lebensgefahr

Eschenlohe (dpa) – Einen Tag nach dem Zusammenstoß zwischen einem Auto und einem Regionalzug in Bayern schwebt der 18 Jahre alte Autofahrer immer noch in Lebensgefahr. Das sagte eine Sprecherin der Polizei am Dienstagmorgen. Die Sperrung der Bahnstrecke zwischen Garmisch-Partenkirchen und dem etwa 16 Kilometer nordöstlich gelegenen Eschenlohe und sei inzwischen wieder aufgehoben, teilte DB Regio auf Twitter mit. Weiterlesen

Gericht: Roger Waters darf in Frankfurt auftreten

Frankfurt/Main (dpa) – Der Sänger Roger Waters darf einer ersten Gerichtsentscheidung zufolge nun doch in der Frankfurter Festhalle auftreten. Das Konzert des Pink-Floyd-Mitbegründers am 28. Mai sollte wegen Antisemitismusvorwürfen abgesagt werden. Waters hatte gegen den Beschluss geklagt – und heute vom Frankfurter Verwaltungsgericht Recht bekommen.

Dagegen wollen die Stadt Frankfurt und das Land Hessen den Auftritt am 28. Mai in der Festhalle verhindern. Das hat auch mit dem Auftrittsort zu tun, denn im Zuge der Reichspogromnacht 1938 waren dort laut dem Gericht mehr als 3000 jüdische Männer zusammengetrieben, festgehalten und misshandelt worden, um anschließend deportiert zu werden. Weiterlesen

17 Jahre Haft: Neffe von Parkhaus-Millionärin frei

München (dpa) – Nach fast 17 Jahren im Gefängnis ist ein wegen Mordes an einer Münchner Parkhaus-Millionärin verurteilter Mann nun wieder in Freiheit. Er sei am Montag entlassen worden, teilte die Staatsanwaltschaft München I mit. Zuvor hatte die «Süddeutsche Zeitung» darüber berichtet.

Die reiche Witwe war im Mai 2006 in ihrer Wohnung erschlagen worden. Wenig später wurde ihr Neffe festgenommen und 2008 verurteilt. Der damals 33-Jährige hatte seine Schuld stets bestritten und sich als Justizopfer gesehen. Sein dritter Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens liegt gerade bei der Augsburger Staatsanwaltschaft.

Der Fall hatte in den vergangenen Jahren immer wieder für Aufsehen gesorgt, auch weil Familie und Freunde versuchten, die Unschuld des Verurteilten zu beweisen. Nun soll die Geschichte verfilmt werden. Die Dokumentation «Der Parkhausmord» im True-Crime-Format werde gerade gedreht, teilten der Bezahlsender Sky und die Produktionsfirma Bavaria Fiction mit. Weiterlesen

80 gestohlene Goldfische zurück im heimischen Gartenteich

Waldkraiburg (dpa) – Nach dem Diebstahl von 80 Goldfischen aus einem Gartenteich in Oberbayern haben Unbekannte die Tiere wieder zurückgebracht. Wie die Polizei heute mitteilte, habe der Besitzer drei Tage nach der Entdeckung des Diebstahls in Waldkraiburg östlich von München festgestellt, dass alle Tiere wieder wohlbehalten im Teich schwammen. Wer sie gestohlen und zurückgebracht hat, blieb den Angaben zufolge zunächst unklar. Man nehme weiter «Hinweise auf den reumütigen Täter» entgegen, teilten die Beamten mit. Die Polizei ermittelte wegen Diebstahls und Landfriedensbruchs.

Kaiserslautern spielt 0:0 in Regensburg

Regensburg (dpa/lrs) – Der 1. FC Kaiserslautern hat seine schwarze Auswärtsserie in der 2. Fußball-Bundesliga nur teilweise beenden können. Beim Abstiegskandidaten SSV Jahn Regensburg kam die Mannschaft von Trainer Dirk Schuster am Sonntag trotz knapp 20-minütiger Überzahl in der Schlussphase nicht über ein 0:0 hinaus. Der FCK ist damit seit sechs Auswärtspartien ohne eigenen Treffer, nach zuvor fünf Niederlagen gelang den Pfälzern aber zumindest mal wieder ein Punktgewinn.

«Das war ein intensives Spiel. Wir wussten, dass Regensburg mit allen Mitteln versuchen wird, die drei Punkte hier zu behalten. Wir wollten unseren Auswärtsnegativlauf bremsen. Der Punkt ist verdient, das Glas ist für mich halbvoll», resümierte Schuster nach dem Schlusspfiff. Weiterlesen

Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken

Berlin (dpa) – Die Vorschläge einer Regierungskommission des Bundes zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht eines Gutachtens gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, das in Berlin vorgestellt wurde. In Auftrag gegeben wurde es von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nannte es richtig, auch die rechtlichen Aspekte zu analysieren. Das Gutachten befasse sich aber mit überholten Reformplänen und werde von anderen Gutachtern auch so nicht bestätigt. «Die Diskussion ist inzwischen wesentlich weiter», sagte der SPD-Politiker. Die dringend notwendige Reform werde gemeinsam mit den Ländern erarbeitet. «Der übliche Gutachterstreit darf und wird das Krankenhaussterben nicht verlängern.» Weiterlesen

Umweltminister zum Thema Bär: «Alle Maßnahmen» denkbar

Rosenheim (dpa) – Nach einer Bären-Attacke auf Schafe in Oberbayern hat Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber die Sicherheit der Menschen als absolut vorrangig bezeichnet. Im Zweifel sei auch der Abschuss des Tieres möglich. «Im Ernstfall kommen alle Maßnahmen in Betracht», betonte der Freie-Wähler-Politiker am Donnerstag in München. Der Sachverhalt müsse jetzt fachlich genau aufgeklärt und die Lage vor Ort engmaschig beobachtet werden.

Ein Bär hatte im Landkreis Rosenheim zwei Schafe gerissen und ein drittes verletzt, das daraufhin getötet werden musste. «Anhand der Erstdokumentation der äußeren Verletzungen der Tiere und vor Ort aufgefundener Trittsiegel kann dieser Vorfall einem Bären zugeordnet werden», hatte das Landesamt für Umwelt (LfU) in Augsburg mitgeteilt. Eine Sichtung oder eine direkte Begegnung zwischen Mensch und Bär habe es nicht gegeben. Weiterlesen

Geschäftsführer bedauern Tod von vier Bauarbeitern

Landsberg am Lech (dpa) – Wegen des Todes von vier Arbeitern bei einem Deckeneinsturz auf einer Baustelle müssen sich seit Donnerstag die zwei Geschäftsführer des Bauunternehmens vor dem Amtsgericht in Landsberg verantworten. Zu Beginn des Prozesses erklärten die beiden Angeklagten, dass ihnen der Tod ihrer Mitarbeiter sehr leid tue. Im Detail äußerten sich beide nicht.

Ihre Verteidiger gaben Erklärungen ab, aus denen sich ergibt, dass die zwei Männer bei sich selbst nicht die Schuld für das Unglück sehen. Weiterlesen

Putin-Kritiker Kasparow erhält «Freiheitspreis der Medien»

München/Gmund (dpa) – Der russische Regierungskritiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow erhält in diesem Jahr den «Freiheitspreis der Medien». Die Auszeichnung sei der «tapferen demokratischen Opposition in Russland gewidmet» und werde stellvertretend an Kasparow «für alle Menschen verliehen, die für eine Zukunft Russlands in Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten und dabei oftmals ihr Leben riskieren», teilte die Weimer Media Group (WMG) mit.

Der Preis wird am 4. Mai auf dem von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel in Gmund am Tegernsee verliehen, Kasparow soll dann auch vor Ort sein. Weiterlesen

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