160 Meldungen zu Gewalt und Missbrauch im SOS-Kinderdorf

Von Britta Schultejans, dpa

München (dpa) – Ein SOS-Kinderdorf soll eine Zuflucht sein, ein sicherer Ort für Kinder, die es im Leben schwerer haben als andere.

Genau dort aber sollen Minderjährige, die Schutz suchten, zu Opfern geworden sein. 160 Hinweise auf Gewalt und Missbrauch sind aus ganz Deutschland in den vergangenen Jahren beim SOS-Kinderdorfverein eingegangen.

«Diese 160 Meldungen stammen sowohl von aktuellen als auch ehemaligen Betreuten», sagte der Vorsitzende der vom Verein eingerichteten, unabhängigen Kommission zur Anerkennung und Aufarbeitung erlittenen Unrechts, Klaus Schäfer, der Deutschen Presse-Agentur in München. «Die darin gemeldeten Vorfälle reichen bis in die 1960er Jahre zurück.» In dieser Zeit wuchsen nach Angaben Schäfers mehr als 10.000 Kinder in Deutschland in SOS-Kinderdorffamilien auf.

Rund die Hälfte der Meldungen machten Fälle aus, in denen Kinder und Jugendliche sich gegenseitig Gewalt angetan hätten, sagte Schäfer. Es gebe aber auch Vorwürfe von Gewalt und sexuellem Missbrauch gegen Betreuer. «Dabei geht es vor allem um Fälle der gewaltgeprägten, sogenannten schwarzen Pädagogik, die es in den 1960er und 70er Jahren in vielen Erziehungseinrichtungen gab.»

Anfang Oktober 2021 hatte eine Studie Schlagzeilen gemacht, die «Grenzüberschreitungen» zweier Betreuerinnen in einem Kinderdorf in Bayern nahelegen. Aus der Untersuchung des renommierten Missbrauchsexperten Heiner Keupp geht hervor, dass die beiden ehemaligen Mitarbeiterinnen ihnen anvertrauten Kindern «Leid» zugefügt haben.

Gemeinsames Duschen und Psychoterror

Bei den konkreten Vorwürfen soll es beispielsweise um gemeinsames Duschen gehen oder Hygienemaßnahmen, die die Schamgrenzen der Kinder verletzten. Außerdem soll ein fünf Jahre altes Mädchen allein in einen dunklen Keller gesperrt worden sein, ein Junge habe in Hausschuhen schlafen müssen, weil seine Dorfmutter sie ihm mit Klebeband an den Füßen befestigt hatte.

Die Staatsanwaltschaft Augsburg nahm Ermittlungen auf. Fünf Verfahren sind dort derzeit bekannt, wie ein Sprecher sagt; zwei davon wurden eingestellt, drei laufen noch. «Das Ziel der – noch offenen – Ermittlungen ist weiterhin die Aufklärung, ob es zu strafrechtlich relevanten Vorgängen gekommen ist.»

Weil der Kinderdorf-Verein selbst auch nicht untätig bleiben will, richtete er nach der Veröffentlichung der Studie die Kommission ein, der Schäfer vorsteht und die sich vorgenommen hat, die Fälle aufzuarbeiten. «Wir müssen unbedingt transparent sein und Vertrauen wiedergewinnen», sagte die Vorstandsvorsitzende Sabina Schutter schon im vergangenen Jahr.

Jetzt geht die Kommission in die Offensive: Sie schaltete Anzeigen in mehreren Zeitungen, in denen Betroffene aufgerufen werden, sich zu melden. «Mit diesem Aufruf bitten wir betroffene Personen, die sich bisher nicht gemeldet haben, sich zu melden», heißt es darin. «Wir wissen, dass es nicht leicht ist, über erfahrenes Unrecht zu berichten, auch wenn die Taten unter Umständen schon lange zurückliegen.»

Für diesen Sommer wird eine erste Einschätzung der Kommission erwartet, ein endgültiger Bericht ist für Sommer 2024 geplant.

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Aktionsbündnis kritisiert Adidas auf inszenierter Modenschau The Yes Men

Berlin (dpa) – Bei einer als Adidas-Show getarnten Performance im Rahmen der Berliner Fashion Week haben Aktivisten dem Sportartikelhersteller vorgeworfen, sich nicht für die Arbeitsrechte von Textilarbeitern in Südostasien einzusetzen. Adidas wies die Vorwürfe auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zurück.

Für die Show am Montagabend hatte das New Yorker Aktionsbündnis The Yes Men Einladungen unter der Domain adidas-group.com.de verschickt, wie die Gruppe der dpa auf Anfrage bestätigte. In der Einladung wurde die Weltpremiere einer Sportbekleidungslinie von Adidas angekündigt, mit der man die Geschichten von «geschundenen» Arbeitern ehren wolle. Weiterlesen

Autodiebstahl fliegt durch Unfall auf

Aschaffenburg (dpa/lby) – Durch einen Unfall in Rheinland-Pfalz ist der Diebstahl eines Autos aus Aschaffenburg aufgeflogen. Verkehrspolizisten hätten den beschädigten Wagen ohne Fahrer auf der Autobahn 3 nahe Montabaur (Westerwaldkreis) gefunden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Offenbar habe ein unbekannter Fahrer ohne fremde Beteiligung einen Unfall gebaut. Später fanden Kripobeamte heraus, dass der Wagen zuvor aus einem Aschaffenburger Autohaus gestohlen worden war. Die Ermittler suchen nach Zeugen.

Regensburg hat die meisten Single-Haushalte

Nürnberg (dpa) – Regensburg bleibt nach einer Studie die Single-Hauptstadt Deutschlands. Nirgendwo lebten 2022 so viele Menschen allein wie in der Großstadt in der Oberpfalz, teilte das Unternehmen GfK in Nürnberg mit. Der Anteil der Einpersonenhaushalte lag demnach in der Stadt bei 52,7 Prozent – und damit deutlich über dem bundesweiten Anteil von 40,9 Prozent. Weiterlesen

Soli endet womöglich vor dem Bundesverfassungsgericht

Von Carsten Hoefer, dpa

München (dpa) – Über ein Ende des Solidaritätszuschlags wird womöglich das Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen. Die Entscheidung, ob eine Klage gegen die mittlerweile nur noch von Besserverdienenden bezahlte Abgabe dem höchsten deutschen Gericht in Karlsruhe vorgelegt wird, will der Bundesfinanzhof in München am 30. Januar verkünden. Das sagte BFH-Präsident Hans-Josef Thesling am Dienstag zum Abschluss der mündlichen Verhandlung. Eine Tendenz ließ der IX. Senat jedoch nicht erkennen.

Kläger sind Eheleute aus dem unterfränkischen Aschaffenburg, die mit Unterstützung des Bunds der Steuerzahler den ungeliebten Zuschlag zu Fall bringen wollen. Sie argumentieren, dass der Solidaritätsausgleich mittlerweile in doppelter Hinsicht verfassungswidrig sei.

Zum einen ist der ursprüngliche Zweck entfallen: Die Abgabe diente zur Finanzierung des Ende 2019 ausgelaufenen Solidarpakts II, mit dem der Aufbau der Infrastruktur in Ostdeutschland finanziert werden sollte.

Den Klägern geht es offensichtlich weniger ums Geld als ums Prinzip: In der ersten Instanz vor dem Finanzgericht Nürnberg hatten sie zwar verloren, doch setzte das Finanzamt Aschaffenburg die Vorauszahlung für den Solidaritätszuschlag auf vierteljährlich 19 Euro herunter.

Keine gewöhnliche Steuer

Rechtlich betrachtet ist der Solidaritätszuschlag keine gewöhnliche Steuer, sondern eine «Ergänzungsabgabe», wie der Steuerrechtler Roman Seer als Vertreter der beiden Kläger erläuterte.

Ergänzungabgaben seien «Zwecksteuern» – entfalle der Zweck, müsste demnach auch die dazugehörige Abgabe entfallen, argumentierte der Leiter des Instituts für Steuerrecht an der Universität Bochum. Diese Sichtweise haben in den vergangenen Jahren auch andere Steuerrechtler vertreten. Eine Sonderfinanzierung der neuen Länder gebe es seit Ende 2019 nicht mehr, sagte Seer. «Bund und Länder waren sich einig, dass es keinen Solidarpakt III geben soll.»

Darüber hinaus werfen die Kläger und ihre Anwälte dem Bund einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes vor, weil nur noch eine kleine Minderheit der Steuerzahler die Abgabe zahlen muss, die große Mehrheit jedoch nicht.

Im Gesetz zur Rückführung des Solidaritätsausgleichs aus dem Jahr 2019 beschloss die damalige Koalition, dass nur noch Besserverdiener – die oberen zehn Prozent der Einkommen – den Zuschlag zahlen müssen. Die übrigen neunzig Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen ausgenommen bleiben. Nach Worten Seers zahlen derzeit noch etwa 2,5 Millionen Menschen den Solidaritätszuschlag. «Es ist in Wirklichkeit eine zusätzliche Einkommensteuer», sagte der Rechtsprofessor dazu.

Ist der Soli zweckentfremdet?

Der Bund der Steuerzahler warf der Ampel-Koalition vor, den Solidaritätszuschlag gänzlich zweckentfremdet zu haben: «Der Solidaritätszuschlag ist mittlerweile durch die Hintertür eine Reichensteuer geworden», sagte Präsident Reiner Holznagel nach der Verhandlung.

Mittlerweile hat sich auch die Position des Bundesfinanzministeriums geändert. Federführung bei der Beibehaltung des Solidaritätszuschlags hatte bis Herbst 2021 der damalige Bundesfinanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Noch in Scholz’ Amtszeit als Minister war das Finanzministerium dem Rechtsstreit beigetreten. Das bedeutet, dass zunächst auch das Ministerium die Klage als unbegründet zurückweisen wollte.

Unter dem jetzigen Ressortchef Christian Lindner (FDP) hat das Finanzministerium seine Beteiligung an dem Verfahren jedoch zurückgezogen, wie BFH-Präsident Thesling sagte. Daraus lässt sich ablesen, dass Lindner nichts dagegen hätte, wenn der Solidaritätszuschlag schließlich höchstrichterlich gekippt werden sollte. Ob Lindner das mit Scholz abgesprochen hat oder die unter seinem Amtsvorgänger geltende Linie auf eigene Initiative änderte, spielte bei der Verhandlung keine Rolle.

Der IX. BFH-Senat hat sich offensichtlich bereits eine Meinung gebildet, deutete jedoch in keiner Hinsicht an, wie seine Entscheidung ausfallen könnte. Anders als bei mündlichen Verhandlungen üblich, stellten die Richter weder an die Kläger noch an das beklagte Finanzamt Aschaffenburg auch nur eine einzige Frage.

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Ein Jahr Missbrauchsgutachten: Marx informiert über Folgen

München (dpa) – Vor einem Jahr wurde ein aufsehenerregendes Gutachten über Fälle von sexuellem Missbrauch im Erzbistum München und Freising veröffentlicht. Was ist seither geschehen in der Diözese? Darüber will der Münchner Erzbischof, Kardinal Reinhard Marx, heute informieren.

Dabei soll es in München nach Bistumsangaben vor allem um die Frage gehen, was seither auf den Weg gebracht wurde, um die Fälle weiter aufzuarbeiten und Betroffenen zu helfen. «Im Großen und Ganzen ist viel passiert», sagt der Vorsitzende des Betroffenenbeirats der Diözese, Richard Kick, der Deutschen Presse-Agentur. «Wir sehen – nach anfänglichem, misstrauischen Beäugen – eine tragfähige Zusammenarbeit mit der Bistumsverwaltung.» Weiterlesen

Corona-Experte Wendtner hält Lockerungen für verfrüht

Berlin (dpa) – Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält die Abschaffung weiterer Corona-Schutzmaßnahmen im Winter für überhastet und der allgemeinen Pandemie-Müdigkeit geschuldet. «Das ist die Grundlage, warum aus meiner Sicht zum Teil irrationale und vorschnelle Entscheidungen getroffen wurden», sagte der Corona-Experte der «Augsburger Allgemeinen» (Montag). «In einer Saison, in der Viruserkrankungen ihren Höhepunkt haben, ist es sehr fragwürdig, Dinge zu schnell zu lockern.» Weiterlesen

Schuhbeck hält an Revision gegen sein Urteil fest

München (dpa) – Der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verurteilte Star-Koch Alfons Schuhbeck (73) hat seine Anwälte ausgetauscht und will an der Revision gegen sein Urteil festhalten.

Die beiden bisherigen Verteidiger hätten «das Mandat im allseitigen Einvernehmen beendet und sind insoweit nicht mehr für Herrn Schuhbeck tätig», teilte Sprecher Peter Dietlmaier am Freitag mit. «Nach Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung hat Herr Alfons Schuhbeck fristgerecht entschieden, dass die Revision gegen das Urteil (…) fortgesetzt werden soll.» Weiterlesen

Den Schulweg sichern: 70 Jahre Schülerlotsen

Von Silke Sullivan, dpa

Berlin (dpa) – Eine viel befahrene Kreuzung, nur wenige Hundert Meter von einer Grundschule entfernt. Fußgängerampeln oder Zebrastreifen? Fehlanzeige. Dafür stehen zwei Kinder auf der Straße in der Dunkelheit. Sie tragen neongelbe Jacken und Mützen und halten mit ausgestreckten Armen Reflektor-Kellen in den Händen. Während ein Auto und ein Laster vor den beiden Mädchen halten, laufen Schülerinnen und Schüler in der von ihnen gebildeten Gasse über die Straße.

Situationen wie diese in Berlin kann man morgens in der Nähe vieler Schulen in Deutschland beobachten. Statt Fußgängerüberwege und Ampeln sichern Kinder oder Jugendliche die Straßen für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler. Dafür stehen sie freiwillig früher auf. Den Schülerlotsendienst gibt es offiziell seit 70 Jahren. Am 14. Januar 1953 führte ihn der damalige Bundesverkehrsminister Hans-Christoph Seebohm (1903-1967) für die Bundesrepublik ein.

Seither haben die jungen Helfer wohl viele Unfälle verhindert. Laut Deutscher Verkehrswacht, die unter anderem die Ausrüstung dafür bereitstellt, ist an von Lotsen gesicherten Übergängen noch kein schwerer oder tödlicher Unfall passiert. Dafür gibt es zum Jubiläum ein Dankeschön vom Bundesverkehrsminister. Das Konzept, dass junge Menschen Verantwortung übernehmen und «den Kleinsten eine eigenständige Mobilität» ermöglichten, sei auch 70 Jahre nach der Einführung zeitgemäß, lobt Volker Wissing (FDP).

USA waren Vorbild

Anstoß für die Initiative gab die hohe Zahl von Kindern, die damals im Straßenverkehr verunglückten. Laut Statistischem Bundesamt kamen 1953 allein in Westdeutschland (ohne Saarland) 32.807 Kinder unter 13 Jahren zu Schaden, 1147 Kinder starben. Zum Vergleich: 2021 verloren in ganz Deutschland 49 Kinder unter 15 Jahren bei Verkehrsunfällen ihr Leben, rund 22.300 Kinder verunglückten. Der Zuwachs an Mobilität im Zuge des Wirtschaftswunders, der nach dem Krieg als Indikator von Wohlstand und Lebensqualität galt, wurde zunehmend zum Problem. Eltern hatten Angst, ihre Kinder allein zur Schule zu schicken.

Die ersten Schülerlotsendienste in Deutschland entstanden in Baden-Württemberg Ende der 1940er Jahre. Die Idee stammte aus den USA, wo Jugendliche schon seit den 1920er Jahren den Schulweg für ihre jüngeren Mitschüler sicherten. Amerikanische Besatzungstruppen brachten den Gedanken mit. In Kornwestheim bei Stuttgart etwa verlangte die amerikanische Besatzungsbehörde, dass die Schüler beim Verlassen der Schulgebäude selbst für Ordnung sorgten.

Mit der bundesweiten Einführung 1953 hob man den freiwilligen Dienst auf eine neue Stufe. Für die jungen Helfer gab es eine einheitliche Ausrüstung – mit weißem Schulterriemen und weißer Koppel noch nicht so knallig wie heute. Ähnlich sah die Uniform in der DDR aus, wo es ebenfalls Schülerlotsen gab.

Die Zahl der Schüler, die mitmachten, wuchs schnell. Die Lotsen waren bei vielen beliebt und bekamen eine Menge Aufmerksamkeit. Der Sieger des Schülerlotsen-Bundeswettbewerbs 1956, ein 13 Jahre alter Junge aus Kassel, durfte sogar in die USA reisen – ein Treffen mit Präsident Dwight D. Eisenhower inklusive. Im Jahr 1975 war die Zahl der Lotsen in Westdeutschland auf stolze 77.000 gewachsen.

Zahl der Lotsen sinkt

Dieses Niveau wird nicht mehr erreicht, im Gegenteil, die Zahl ist gesunken. Die Deutsche Verkehrswacht schätzt, dass bundesweit etwa 50.000 Verkehrshelfer – wie die Lotsen heute genannt werden – im Einsatz sind, darunter viele Erwachsene.

«Bei uns ist die Zahl in den letzten Jahren leider relativ stark zurückgegangen», sagt der Geschäftsführer der Landesverkehrswacht (LVW) in Hessen, Thomas Conrad. In dem Bundesland gibt es demnach nur noch um die 200 Schülerlotsen, vor sechs Jahren waren es noch um die 1000. Conrads Erklärung dafür: Unter anderem sei «die Bereitschaft der Schülerinnen und Schüler dafür nicht mehr so groß, und dieses ehrenamtliche Engagement wird nicht mehr so geschätzt», vermutet er.

Auch in Bayern, das mit rund 25.000 jungen und erwachsenen Lotsen zahlenmäßig an der Spitze der Initiative steht, ist es nach Angaben von LVW-Geschäftsführer Manfred Raubold «ein klein wenig schwieriger geworden», Nachwuchs zu finden. Seiner Ansicht nach hat das mit der Corona-Pandemie zu tun. «Wenn Schulen geschlossen waren und es Home-Schooling gab, war kein Lotsendienst nötig.» Der sei dann teilweise nicht mehr aufgenommen worden.

Der Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, lobt das Engagement. Er fände es allerdings am besten, wenn alle Schulwege an befahrenen Straßen «mit Ampeln, mindestens aber mit Mittelinseln oder Zebrastreifen abgesichert würden».

Nicht überall werden die Lotsen ernst genommen

Nicht überall, wo die Lotsen im Einsatz sind, läuft es immer reibungslos. In Berlin etwa, wo der Dienst in der Regel schon in der 6. Klasse startet statt meist üblich in der 7., passierte es, dass junge Helfer von Verkehrsteilnehmern nicht ernst genommen wurden. Vor ein paar Jahren stellten einige Schulen den Dienst vorübergehend sogar ein, weil Autos zwischen den Lotsen durchgefahren waren. Teilweise stehen die Kinder dort nun mit Erwachsenen an der Straße.

Die Berliner Schülerinnen Ava, Valerie und Miriam dagegen sichern allein eine Kreuzung nahe ihrer Schule. Die Zehnjährigen sind seit Herbst als Schülerlotsinnen im Einsatz. Bisher laufe es gut, finden sie. Für den Dienst früher aufzustehen, sei kein Problem. Ava sagt: «Es macht Spaß, die Kinder sicher über die Straße zu bringen.»

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Kritik aus Bayern an Lauterbachs Umgang mit Wieler Rücktritt

München (dpa) – Nach der Rücktrittsankündigung von RKI-Chef Lothar Wieler kommt Kritik aus Bayern am Umgang der Bundesregierung mit dem Leiter des Robert Koch-Institutes (RKI). Es sei der Eindruck entstanden, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dulde keine weiteren Experten neben sich im Rampenlicht, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in München.

«Lothar Wieler war lange Zeit das Gesicht der Corona-Pandemie. Ich bedauere sehr, dass die gemeinsamen Auftritte des RKI-Präsidenten und des Bundesgesundheitsministers in den vergangenen Monaten kaum noch stattgefunden haben», sagte Holetschek. Weiterlesen

Angeklagter bestreitet Mord an reicher Witwe in München

München (dpa) – Im Prozess um die Ermordung einer reichen Witwe in München hat der Angeklagte die Tat bestritten. Der Angeklagte weise die Vorwürfe vollständig zurück, sagte der Verteidiger des 34-Jährigen am Mittwoch zu Beginn der Verhandlung vor dem Landgericht München I. Eine umfassende Aussage seines Mandanten kündigte der Rechtsanwalt für Donnerstag an.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat der Mann die Frau im Januar 2022 aus Habgier vermutlich mit einem Messer getötet, um an ihr Vermögen zu gelangen und seine Schulden begleichen zu können. Die Witwe hatte den angelernten Autolackierer der Anklage zufolge finanziell unterstützt und sogar als Alleinerben eingesetzt. Weiterlesen

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