München (dpa) – Diesel kostet erstmals seit der Steuersenkung wieder mehr als zwei Euro im bundesweiten Tagesdurchschnitt. Für den Mittwoch meldete der ADAC am Donnerstag einen Wert von 2,007 Euro pro Liter. Weiterlesen
EU-Parlament für Verbot von Verbrenner-Neuwagen ab 2035
Straßburg (dpa) – Im Kampf für mehr Klimaschutz will das EU-Parlament den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 verbieten.
Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg dafür, dass Hersteller ab Mitte des nächsten Jahrzehnts nur noch Autos und Transporter auf den Markt bringen dürfen, die keine klimaschädlichen Treibhausgase ausstoßen. Bevor eine solche Regelung in Kraft treten kann, muss sich das Parlament darüber noch mit den EU-Staaten einig werden.
Ende des Monats wollen die Mitgliedstaaten ihre Position zu einem Verkaufsverbot für Benzin- und Dieselautos festlegen. Danach müssten beide EU-Institutionen einen Kompromiss finden, damit die Vorgabe in Kraft treten kann.
Nach der Abstimmung sagte der deutsche Grünen-Abgeordnete Michael Bloss am Mittwoch: «Damit haben wir uns für die Zukunft des Automobilstandort Europa entschieden.» Künftig würden die besten Elektroautos und neuesten Batterien aus Europa kommen. Ganz anders sieht das sein CDU-Amtskollege Jens Gieseke. «Grüne, Liberale und Sozialdemokraten setzen leider lieber alles auf die Karte Elektromobilität.» Er fürchtet nach eigenen Worten um die Wettbewerbsfähigkeit Europas und zahlreiche Arbeitsplätze. Er räumte aber ein: «Das Verbrennerverbot 2035 wird wohl nicht mehr zu verhindern sein.»
Automobilverbände üben Kritik
ADAC und der Verband der Automobilindustrie (VDA) sehen die Entscheidung ebenfalls kritisch. Es wäre besser gewesen, auch eine Perspektive für klimaneutral betankte Verbrennungsmotoren zu öffnen. Die Entscheidung wolle nicht wahrhaben, so VDA-Präsidentin Hildegard Müller, dass es in weiten Teilen Europas keine ausreichende Ladeinfrastruktur für E-Autos gebe.
Die Abgeordneten sprachen sich am Mittwoch auch dafür aus, dass keine klimafreundlichen synthetischen Kraftstoffe angerechnet werden können. Mit diesen könnte ein klassischer Verbrenner klimaneutral betrieben werden. Kritiker befürchten jedoch, dass es von dem «grünen» Kraftstoff schon zu wenig für Luft- und Schifffahrt gibt, die weniger leicht als Autos oder Transporter elektrisch betrieben werden können.
Umweltorganisationen begrüßten das Ergebnis zumeist. «Heute wurde vom Europäischen Parlament ein klares Signal Richtung Antriebswechsel gesetzt», so Jens Hilgenberg, Leiter Verkehrspolitik beim BUND. Der Verbrennungsmotor sei ein Auslaufmodell, das müsse nun allen Beteiligten klar sein. Vom Nabu heißt es: «Das EU-Verbrenner-Aus 2035 ist ein großer Schritt und Arbeitsauftrag zugleich.» Die Bundesregierung müsse nun dringend Maßnahmen ergreifen, damit das Ziel erreicht werde. Der Deutschen Umwelthilfe geht die Maßnahme nicht weit genug, sie fordert ein Verbrenner-Aus schon ab 2030.
Emissions-Paket scheiterte zunächst
Am Mittwoch fanden auch weitere Abstimmung zum Gesetzespaket «Fit for 55» statt, mit dem die EU bis 2030 klimaschädliche Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 55 Prozent senken und bis 2050 klimaneutral zu werden will. Eine Reform des EU-Emissionshandels, das Herzstück der europäischen Klimapolitik, scheiterte zunächst. Eine Mehrheit der Abgeordneten lehnte eine geplante Ausweitung des Systems auf Gebäude und Verkehr ab – weil sie die Vorgaben zu lax finden. Das Gesetz wurde zurück an den Umweltausschuss verwiesen, um einen neuen Kompromiss zu finden. Wichtige Abstimmungen über einen CO2-Zoll an den EU-Außengrenzen und den Klimasozialfonds für einkommensschwache Haushalte wurden verschoben.
Der CDU-Abgeordnete Peter Liese (CDU), der für die Verhandlung des Dossiers im EU-Parlament zuständig ist, sagte: «Die Sozialdemokraten und die Grünen sind ihrer Verantwortung für Klimaschutz nicht gerecht geworden.» Nach seiner Ansicht hätte der Vorschlag an vielen Stellen den Kommissionsvorschlag verschärft und mehr Klimaschutz bedeutet.
Aus Sicht der Grünen und Sozialdemokraten dagegen war der Text schlussendlich nicht ehrgeizig genug. «Das Europäische Parlament lehnt den von der fossilen Lobby und Allianz aufgeweichten Emissionshandel ab», sagte Grünen-Politiker Michael Bloss.
Änderungsvorschlag von konservativer und rechter Seite
Der Umweltausschuss hatte zuvor dafür gestimmt, den vom Emissionshandel abgedeckten Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 67 Prozent zu senken. Eine Mehrheit im Parlament stimmte letztendlich jedoch für einen Änderungsvorschlag der konservativen EVP für eine Reduktion von 63 Prozent. «Die christdemokratische EVP hat mit der rechten Seite des Hauses versucht, den Kommissionsvorschlag zu verwässern, wo es nur möglich war», sagte Wölken von der SPD.
Der Emissionshandel ist eines der wichtigsten Instrumente zur Senkung von klimaschädlichen Emissionen und im Kampf gegen den Klimawandel. Dabei müssen etwa Teile der Industrie oder Stromproduzenten für den Ausstoß von Gasen wie Kohlendioxid (CO2) bezahlen. Vorgesehen war unter anderem die Ausweitung auf kommerzielle Gebäude und den Verkehr sowie eine schnellere Drosselung der Emissionen.
Auch der geplante EU-Grenzausgleichsmechanismus – eine Art Importzoll auf CO2-Emissionen von Waren – und der Klimasozialfonds für einkommensschwache Haushalte liegen erstmal auf Eis, da sie eng mit dem Emissionshandel zusammenhängen. Wie lange es dauern könnte, bevor das Parlament über einen neuen Kompromiss abstimmen kann, ist offen.
Von Laura Dubois und Marek Majewsky, dpa
Diesel kratzt an 2-Euro-Marke – Spritpreise steigen weiter
München (dpa) – Die Wirkung der Steuerentlastung auf Kraftstoffe schmilzt immer weiter dahin. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags war Diesel nur noch 5,2 Cent billiger als am Tag vor der Absenkung, wie der ADAC mitteilt. Weiterlesen
Mercedes ruft weltweit fast eine Million Autos zurück
Stuttgart (dpa) – Mercedes-Benz ruft dem Kraftfahrt-Bundesamt zufolge wegen möglicher Bremsprobleme weltweit fast eine Million ältere Fahrzeuge zurück. Betroffen sind demnach ML-, GL- und R-Klasse-Autos der Baujahre 2004 bis 2015, wie die Behörde in ihrer Rückrufdatenbank mitteilte.
Auf Deutschland entfallen vermutlich annähernd 70.000 Autos. Korrosion am Bremskraftverstärker könne schlimmstenfalls dazu führen, dass die Verbindung zwischen Bremspedal und Bremssystem unterbrochen werde. «In der Folge kommt es zum Ausfall der Betriebsbremse», berichtete das Bundesamt.
Der Hersteller teilte auf Anfrage in Stuttgart mit, bei den betroffenen Autos könnte der Bremskraftverstärker wegen Korrosion an den Fügestellen des Gehäuses nicht mehr richtig funktionieren – das habe eine Überprüfung von Einzelfällen ergeben. Weiterlesen
Wenig Rabatt und steigende Netto-Preise bei Elektroautos
Duisburg/Frankfurt (dpa) – Beim knappen Neuwagenangebot in Deutschland steigen die Preise für vollelektrische Batterieautos derzeit am schnellsten.
Bei den Stromern räumten die Hersteller schon seit längerem geringere Rabatte auf den Listenpreis ein als bei vergleichbaren Verbrennern, hat im Mai die regelmäßige Marktstudie des Duisburger Center Automotive Research (CAR) ergeben. Dieser Effekt werde durch die staatlichen Kaufanreize überdeckt. Weiterlesen
Geleakte E-Mail: Tesla-Angestellte müssen zurück ins Büro
Austin (dpa) – Tesla-Chef Elon Musk hält nicht viel vom Homeoffice und hat seine Angestellten laut Medienberichten mit einem Ultimatum zur Rückkehr in ihre Büros aufgefordert.
Jeder müsse mindestens 40 Stunden pro Woche am Arbeitsplatz verbringen oder Tesla verlassen, hieß es in einer online geleakten E-Mail an die Mitarbeiter, deren Echtheit unter anderem der Finanzdienst Bloomberg bestätigen konnte. Mögliche Ausnahmen werde er persönlich absegnen.
Musk selbst bestritt in einem Austausch bei Twitter nicht die Echtheit der Mail. Auf die Frage, was er denen sagen würde, die das Arbeiten aus dem Büro für ein veraltetes Konzept halten, schrieb er zurück: «Sie sollen anderswo so tun, als würden sie arbeiten.» Weiterlesen
Konzerne könnten Profit aus Tankrabatt schlagen
Berlin (dpa) – Die «Wirtschaftsweise» Monika Schnitzer befürchtet, dass Mineralölkonzerne trotz fallender Preise an den Tankstellen deutlichen Profit aus der Spritsteuersenkung schlagen könnten.
«Nach den Erfahrungen in der Vergangenheit, insbesondere bei der Mehrwertsteuersenkung 2020, halte ich das Risiko für hoch», sagte die Ökonomin der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). «Selbst wenn prozentual dieses Mal mehr von der Steuersenkung weitergegeben wird als vor zwei Jahren, kann der Mehrgewinn der Unternehmen durch die unvollständige Weitergabe in absoluten Eurobeträgen doch sehr hoch sein.» Weiterlesen
Kartellamtschef: Tankrabatt lässt noch Preissenkungen zu
Berlin (dpa) – Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, will nach der Spritsteuersenkung die Preise an den Tankstellen genau im Blick behalten und sieht Potenzial für weitere Preissenkungen.
Die Mineralölkonzerne würden «ihre Preispolitik zumindest zum gegenwärtigen Zeitpunkt wirklich unter dem Brennglas des Bundeskartellamts durchführen», sagte Mundt am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es gebe große Transparenz über die Preise. Dies habe den Vorteil, «dass wir unter Umständen auch sehr unangenehme Fragen stellen können». Weiterlesen
Diesel wieder teurer als vor Steuersenkung
München (dpa) – Diesel ist wieder teurer als vor der Steuersenkung am 1. Juni. Mit 2,054 Euro pro Liter im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Sonntags übertraf der Preis den Wert des 31. Mai, als ein Liter 2,044 Euro gekostet hatte, wie der ADAC am Montag auf Anfrage mitteilte.
Damit ist der Steuernachlass von 16,7 Cent pro Liter durch die Preissteigerung komplett aufgefressen.
Der Kraftstoff hatte die Marke vom 31. Mai bereits am vergangenen Freitag erreicht und am Samstag erstmals wieder überschritten – dies wurde aber erst jetzt mitgeteilt. Super E10 kostete am Sonntag 1,913 Euro pro Liter, anders als Diesel hat es sich in den vergangenen Tagen verbilligt. Weiterlesen
BMW: Staatsanwaltschaft durchsucht Büros
München (dpa) – Die Staatsanwaltschaft München hat nach Angaben von BMW am Mittwoch Geschäftsräume in der BMW-Konzernzentrale und in Steyr durchsucht.
Grund sei ein Rechtshilfeersuchen der südkoreanischen Behörden aus dem Jahr 2020 gewesen, bei dem es um Dutzende von Motorbränden bei BMW-Autos in Südkorea im Jahr 2018 ging. Weiterlesen
ADAC: Spritpreise an vielen Tankstellen sinken
Mainz (dpa/lrs) – An Tankstellen in Rheinland-Pfalz ist es laut ADAC wegen der gesunkenen Energiesteuer am Mittwoch teilweise zu deutlich niedrigeren Spritpreisen gekommen. Wie der Automobilclub mitteilte, unterschieden sich die Preise von Tankstelle zu Tankstelle noch deutlich und es ließen sich noch keine Angaben über die Preisentwicklungen im ganzen Land machen. Bei Stichproben waren aber teils deutliche Senkungen der Spritpreise feststellbar.
Bei einem Vergleich der Preise am Mittwoch gegen 12.00 Uhr kostete im Umkreis von zehn Kilometern um Mainz ein Liter Super zwischen 1,879 und 2,169 Euro. Der Liter E 10 kostete im selben Vergleichsraum zwischen 1,819 und 1,929 Euro und der Liter Diesel zwischen 1,879 und 2,009 Euro.
Über die weitere Preisentwicklung lassen sich laut ADAC keine genauen Angaben machen. Einige Tankstellen würden zuerst noch ihre zu den alten Preisen eingekauften Spritbestände verkaufen, bevor Preise dort spürbar in den nächsten Tagen sinken. Der Verkehrsclub empfahl, die Spritpreise mit Apps und auf Vergleichsportalen im Auge zu behalten. Ebenfalls nur spekulieren kann man laut ADAC über einen möglichen Tanktourismus in nächster Zeit. Sollten die Preise hierzulande aber konstant unter denen in Luxemburg liegen, wird man mit Reisen über die Grenze zur günstigeren Tankstelle rechnen müssen. Weiterlesen