Busfahrer unter Alkoholeinfluss – Polizei sucht Zeugen

Saarburg. Nachdem Beamte der Polizeiinspektion Hermeskeil am gestrigen Montagmorgen, dem 4. März, gegen 8 Uhr einen 44-jährigen Busfahrer, der einen mit etwa 60 Personen besetzten Bus unter Alkoholeinfluss führte, stoppten (EMZ berichtete), sucht die Polizei nun nach Zeugen und etwaigen Geschädigten. Weiterlesen

Verkehrsunfall unter Alkohol in Zeltingen-Rachtig

Zeltingen-Rachtig. Am Sonntag, dem 10.12.2023, wurde die Polizeiinspektion Bernkastel-Kues gegen 18:00 Uhr von einem soeben stattgefundenen Verkehrsunfall am Kreisverkehr der B50 bei Zeltingen-Rachtig in Kenntnis gesetzt. Weiterlesen

Radfahrer mit 1,78 Promille: «Nur ein Bier getrunken»

Neustadt/Weinstraße (dpa/lrs) – Nach dem Genuss von Bier und Cannabis hat sich ein 41-Jähriger in Neustadt/Weinstraße aufs Rad gesetzt – und ist von der Polizei gestoppt worden. Bei einer Verkehrskontrolle hätten die Beamten starken Alkoholgeruch bei dem Mann wahrgenommen, teilte die Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße am Dienstagabend mit. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,78 Promille, wie es hieß. Zudem stand der Radfahrer unter dem Einfluss von Cannabis. Weiterlesen

Männer gehen deutlich häufiger wegen Sucht in Reha

Berlin (dpa) – Deutlich mehr Männer als Frauen gehen wegen einer Suchterkrankung in Reha. Im vergangenen Jahr lag das Verhältnis bei den Rehas der Rentenversicherung in diesem Bereich bei etwa drei zu eins. Das geht aus aktuellen Daten der Rentenkasse hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. In Hannover findet ein Kongress der Rentenversicherung zum Thema Rehabilitation statt.

Hauptgründe für derartige Rehas sind Abhängigkeiten von Alkohol und Drogen. Bei Männern wird die Rehabilitation zu 60 Prozent aufgrund einer Alkoholabhängigkeit und zu 39 Prozent wegen des Konsums von Drogen durchgeführt. Bei Frauen erfolgt die Leistung zu 73 Prozent wegen Alkohol und zu 25 Prozent wegen Drogen. Medikamentensucht führt zu einem beziehungsweise zwei Prozent solcher Reha-Maßnahmen. Weiterlesen

Mit zu viel Alkohol in Mülheim unterwegs

Mülheim. Am 16.02.2023 wurde, gegen 19:00 Uhr, im Rahmen einer Verkehrskontrolle an der B 53 auf Höhe der Ortschaft Mülheim (Mosel) bei der Fahrerin deutlicher Alkoholgeruch festgestellt. Ein durchgeführter Alcotest ergab einen Wert von 2,96 Promille.

Die Weiterfahrt wurde untersagt, der Führerschein sichergestellt und eine Blutprobe angeordnet. Die 51jährige Fahrerin von der Mittelmosel erwartet nun ein Strafverfahren.

Schluss mit schottischer Whisky-Idylle?

Von Benedikt von Imhoff, dpa

Edinburgh (dpa) – Der weite Blick schweift über die Highlands, in der Ferne funkelt ein See – daneben eine Flasche Whisky. Oder ein gemütlich knisterndes Kaminfeuer, über den Beinen eine Decke mit bunten Karos – und in der Hand ein Tumbler Whisky. Es sind solche Bilder, mit denen die schottische Tourismusindustrie für Urlaub in dem britischen Landesteil wirbt. Der hochprozentige Alkohol ist eines der bekanntesten Symbole Schottlands – und damit auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wie der Verband Scotch Whisky Association am Freitag mitteilte, stiegen die Exporte im vergangenen Jahr um 37 Prozent auf 6,2 Milliarden Pfund (7 Mrd Euro).

Doch mit den Erfolgen, so fürchtet die Branche, könnte es bald vorbei sein. Denn die Regionalregierung in Edinburgh steht unter Druck. In Großbritannien sind 2021 – laut jüngsten verfügbaren Daten – so viele Menschen wie noch nie an den Folgen schweren Alkoholkonsums gestorben. In Schottland war die Quote am höchsten. «Schottland hat eine tiefe, langjährige und problematische Beziehung zum Alkohol», räumt die Regierung ein. Um gerade jüngere Menschen vom Konsum abzuhalten, erwägt sie nun ein weitreichendes Alkohol-Werbeverbot und hat dafür eine «consultation» gestartet, eine öffentliche Beratung.

Zur Debatte steht etwa ein Werbeverbot auf Tafeln und in Zeitungen sowie von Merchandising mit Alkoholbezug. Vorschläge sehen vor, dass Brennereien oder Pubs keine T-Shirts oder Gläser mehr verkaufen dürfen. Im Raum steht auch, dass Brauereien und andere Alkoholhersteller keine Sport- und Kulturveranstaltungen mehr sponsern dürfen. «Wenn alle Maßnahmen, die diskutiert werden, zu Gesetz werden, könnte dies sogar bedeuten, dass Geschäfte ihren Alkohol verstecken müssen», kommentierte die Zeitung «Herald».

Hersteller: «Zerstört Schottlands Getränkeindustrie nicht»

Die Pläne alarmieren die Wirtschaft. «Zerstört Schottlands Getränkeindustrie nicht», warnten mehrere Getränkeriesen wie Diageo, Budweiser und Tennent’s in einem offenen Brief. Junge Marken fürchten um ihre Existenz, wenn sie nicht mehr als Sponsor auf sich aufmerksam machen dürfen. Aber auch die Tourismusbranche ist in Aufregung. «Den Verkauf von allen mit Alkohol verbundenen Artikeln effektiv zu verbieten, würde sich auf sehr viele Tourismusunternehmen auswirken, nicht nur auf die Brennereien», sagte Gordon Morrison, Chef des Verbands Association of Scottish Visitor Attractions.

Mit schätzungsweise 84 Millionen Pfund (95 Mio. Euro) im Jahr spielt Whisky-Tourismus eine wichtige Rolle. Erst in den vergangenen Jahren hätten Whiskyunternehmen viel Geld investiert, sagte Morrison und verweist auf Beispiele wie den 140 Millionen Pfund teuren Ausbau der Macallan-Brennerei in Craigellachie zu einer Besucherattraktion. «Die Brennereien befinden sich oft in Teilen von Schottland, die recht abgelegen sind», sagte Morrison. «Dort gibt es häufig nichts anderes zu tun. Sie bringen Besucher in die Gemeinden.»

Sturgeon will pragmatisch handeln

Die Konservative Partei, in Edinburgh in der Opposition, will das populäre Thema nutzen, spricht von «drakonischen» Regeln. «Das wird nicht nur Jobs in Schottland kosten, sondern es für die Branche auch erheblich erschweren, in die EU und nach anderswo zu exportieren», kritisierte der Abgeordnete David Mundell im britischen Unterhaus. Die konservative Regierung in London nahm den Ball dankbar auf: Handels-Staatssekretär Nigel Huddleston warnte prompt vor «erheblichen negativen Auswirkungen».

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon fühlt sich missverstanden. «Einige Andeutungen der vergangenen Wochen, dass etwa handgemalte Schilder auf Brennereien oder Besucherzentren im Visier seien, sind derzeit nicht Teil unserer Vorstellungen, lassen Sie mich das ganz klar sagen», betonte Sturgeon. Es gebe einen Unterschied zwischen einer Werbetafel nahe einer Schule und einer Mütze mit dem Logo einer Whisky-Marke. «Wir müssen das pragmatisch und ernsthaft betrachten», sagte Sturgeon. Am 9. März endet die «consultation».

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42-Jähriger mit knapp drei Promille aus Verkehr gezogen

Güllesheim (dpa/lrs) – Die Polizei hat am Dienstag einen Autofahrer mit 2,99 Promille im Kreis Altenkirchen aus dem Verkehr gezogen. Der 42-Jährige sei zudem ohne Fahrerlaubnis auf der Bundesstraße 256 unterwegs gewesen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein Zeuge hatte den Beamten zuvor gemeldet, ein unsicher fahrendes Auto beobachtet zu haben. Nach dem Atemalkoholtest wurde dem Mann eine Blutprobe entnommen. Nach Hause sei der 42-Jährige schließlich mit einem Taxi gefahren. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Anpassung der Promillegrenze für E-Scooter-Fahrer gefordert

Von Maurice Arndt, dpa

Goslar (dpa) – Fachleute und Verbände haben eine Anpassung der Promillegrenze für E-Scooter-Fahrer gefordert. Bisher orientiert sich der Wert an dem für Autos. Einige Experten fänden eine Anlehnung an den weniger strengen Grenzwert für Fahrräder passender. Von Mittwoch an wird das Thema beim Verkehrsgerichtstag in Goslar besprochen.

E-Scooter würden höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Damit seien sie dem Fahrrad näher als einem Auto, teilte der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC) mit. Auch gesetzlich seien E-Scooter dem Zweirad näher: «So existieren weder Helmpflicht noch eine Fahrerlaubnispflicht.» Es stelle sich daher die Frage, warum bei der Promillegrenze eine Unterscheidung gemacht werde. Der ADAC regt eine Klarstellung durch den Gesetzgeber an. Künftig solle bei der rechtlichen Bewertung besser zwischen führerscheinpflichtigen und führerscheinfreien Fahrzeugen unterschieden werden – statt zwischen Kraftfahrzeugen und anderen Fahrzeugen.

Bisher ist das Fahren von Fahrrad oder E-Bike unter Alkoholeinfluss bis 1,6 Promille straffrei, solange der Fahrer oder die Fahrerin keine Ausfallerscheinungen habe und es zu keinem Unfall komme, erklärte Unfallforscher Siegfried Brockmann vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). E-Scooter gelten aber als Kraftfahrzeuge und werden wie Autos behandelt. Das bedeutet: Bei einer Fahrt mit 0,5 Promille oder mehr begeht der Fahrer eine Ordnungswidrigkeit. Eine Geldbuße von 500 Euro und ein Monat Fahrverbot sind dann möglich. Ab 1,1 Promille sind – selbst ohne Ausfallerscheinungen – auch höhere Geldstrafen und der Entzug der Fahrerlaubnis möglich. Autofahrer dürfen dann erst nach einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung wieder hinter das Steuer.

Studie zu Blutalkoholwert und Fahruntüchtigkeit angeregt

«Aus Sicht des ADAC sollte die Teilnahme am Straßenverkehr und der Alkoholkonsum immer strikt getrennt werden», betonte der Automobilclub. Es müsse aber berücksichtigt werden, wenn Menschen nach dem Alkoholkonsum auf das Auto verzichten und stattdessen den «weit weniger gefährlichen E-Scooter» nutzen. Das sieht auch Unfallforscher Brockmann so. Er regt an, in einer Studie zu untersuchen, ab welchem Blutalkoholwert eine absolute Fahruntüchtigkeit bei E-Scooter-Fahrern angenommen werden kann.

Über das Thema sprechen verschiedene Experten und Expertinnen vom 25. bis 27. Januar beim Verkehrsgerichtstag in Goslar. Er zählt zu den wichtigsten Treffen von Fachleuten für Verkehrssicherheit und Verkehrsrecht in Deutschland. Besonders im Fokus stehen beim diesjährigen Verkehrsgerichtstag unter anderem auch die Themen Haftung von KI-gesteuerten Autos und eine mögliche Meldepflicht für Ärzte von fahrungeeigneten Patienten. Der Kongress endet traditionell mit Empfehlungen an den Gesetzgeber.

Die Zahl der Verkehrsunfälle mit E-Scootern ist in Niedersachsen zuletzt deutlich gestiegen. Im Jahr 2021 gab es in dem Bundesland 634 Unfälle mit den Elektrorollern, wie das zuständige Innenministerium Anfang Januar mitteilte. Ein Jahr zuvor lag die Zahl demnach noch bei 295. Auch die Zahl der Trunkenheitsfahrten, die zu Verkehrsunfällen führten, ist den Angaben zufolge gestiegen.

Straßenverkehrskenntnisse in Prüfung nachweisen

Der Automobilclub von Deutschland plädiert dafür, alkoholisierten E-Scooter-Fahrern ab einem Blutalkoholwert von 1,1 Promille die Erlaubnis zum Fahren von elektrischen Tretrollern zu entziehen, falls der oder die Betroffene keinen Autoführerschein besitzt. Darüber hinaus sollten E-Scooter-Fahrer ähnlich wie Mofa-Fahrer in einer theoretischen Prüfung Straßenverkehrskenntnisse nachweisen müssen. Auch eine Helmpflicht für Fahrzeuge, die schneller als sechs Kilometer pro Stunde fahren können, sei denkbar.

Bundesweit ist die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Verletzten in 2021 gegenüber dem Vorjahr um 156,8 Prozent gestiegen, wie aus Zahlen hervorgeht, die der GDV veröffentlicht hat. Von 325.961 Verunglückten waren demnach 1,7 Prozent in 2021 E-Scooter-Fahrer. In knapp 90 Prozent der Unfälle, in denen eine Fahruntüchtigkeit bei dem E-Rollerfahrer festgestellt wurde, war er alkoholisiert. Daten aus der norwegischen Hauptstadt Oslo zeigten zuletzt, dass sich Unfälle mit E-Scootern meist nachts oder abends durch betrunkene Fahrer ereignen.

Einheitliche Rechtsauslegung angestrebt

Aus polizeilicher Sicht sei es wichtig, dass es zu einer einheitlichen Rechtsauslegung komme. Ein Beamter der Polizei Hannover nimmt in Goslar an dem Arbeitskreis zu der E-Scooter-Thematik als Referent teil. So könne es zu einer einheitlichen polizeilichen Vorgehensweise kommen und Regeln sowie Folgen eines Regelverstoßes den Fahrern transparent vermittelt werden. Das würde zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit führen.

Der Automobilclub Verkehr (ACV) wünscht sich von den Anbietern der Elektroroller mehr Bemühungen bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit der Fahrer. «Etwa in Form von Reaktionstests mit Hilfe einer App», teilte der ACV mit.

Auch bei sehr hohen Alkoholkonzentrationen könne man die Fahrer nicht mit denen von Pkw oder gar Lkw vergleichen, sagte Rechtsanwältin Heike Becker vom Deutschen Anwaltverein (DAV). E-Scooter-Fahrer seien eher mit denen von E-Bikes zu vergleichen. Sie fordert deshalb eine Anhebung der Promillegrenze auf 1,6. Vor allem brauche es aber eine bundeseinheitliche Regelung.

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Mit Alkohol und Drogen unterwegs

Staffelstein/Bitburg. Ein 41-jähriger PKW-Fahrer wurde am Samstag, 14.01.2023, 19.40 Uhr, auf dem Mitfahrerparkplatz Staffelstein einer Kontrolle unterzogen. Weiterlesen

Alkoholisiert in Meckel unterwegs

Meckel. Am Samstag, dem 07.01.2023, gegen 22:40 Uhr, teilte ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer einen unsicher geführten PKW auf der B51 mit. Durch die Beamten der Polizeiinspektion Bitburg konnte das Fahrzeug an der Tankstelle Meilbrück einer Verkehrskontrolle unterzogen werden.

Im Rahmen der Verkehrskontrolle wurde bei dem 46-jährigen Fahrzeugführer starker Alkoholgeruch wahrgenommen. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,23 Promille.

Dem Fahrzeugführer wurde eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein wurde sichergestellt und ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet.

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