Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

FDP steckt auf Bundesparteitag Kurs ab und wählt Führung neu

Berlin (dpa) – Unter dem Eindruck mehrerer empfindlicher Wahlniederlagen in den Ländern kommt die FDP ab heute zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Bis Sonntag wollen die Freien Demokraten ihre Führung neu wählen und den weiteren Kurs in der Ampel-Koalition abstecken.

Parteichef Christian Lindner stellt am ersten Tag des Treffens erst seinen Rechenschaftsbericht vor und sich dann zur Wiederwahl. Vor zwei Jahren – wenige Monate vor der Bundestagswahl – hatten 93 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Sein Ergebnis jetzt kann auch als Indiz dafür gesehen werden, wie zufrieden die Parteibasis mit dem bisher Erreichten in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ist. Weiterlesen

Gutachten: Bund ohne Gesetzgebungskompetenz für Kliniken

Berlin (dpa) – Die Vorschläge einer Regierungskommission des Bundes zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht eines Gutachtens gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, das in Berlin vorgestellt wurde. In Auftrag gegeben wurde es von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nannte es richtig, auch die rechtlichen Aspekte zu analysieren. Das Gutachten befasse sich aber mit überholten Reformplänen und werde von anderen Gutachtern auch so nicht bestätigt. «Die Diskussion ist inzwischen wesentlich weiter», sagte der SPD-Politiker. Die dringend notwendige Reform werde gemeinsam mit den Ländern erarbeitet. «Der übliche Gutachterstreit darf und wird das Krankenhaussterben nicht verlängern.» Weiterlesen

Keine Download-Probleme: Abi-Prüfungen in NRW haben begonnen

Düsseldorf (dpa) – Nach dem Fehlstart infolge einer Technikpanne sind die Abiturienten in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mit einem Tag Verspätung in ihre schriftlichen Abschlussprüfungen gestartet. Alle Schulen hätten die Klausuraufgaben am Mittwoch von einem Server heruntergeladen, sagte ein Sprecher des Schulministeriums auf dpa-Anfrage. «Uns liegen keine Problem-Anzeigen vor.»

Die Abi-Prüfungen in Kunst, Musik, Geografie, Erziehungswissenschaft, Geschichte, Sozialwissenschaften, Philosophie, Psychologie, Recht, Soziologie, Volkswirtschaftslehre, Religion und Sport begannen um 9.00 Uhr am Morgen. Weiterlesen

Schwimmende Solaranlagen: Streichung von Begrenzungen

Berlin/Haltern (dpa) – Die Solarwirtschaft dringt auf Erleichterungen für die Installation schwimmender Photovoltaik-Anlagen. Die seit Jahresbeginn geltenden Flächenbegrenzungen für die sogenannten Floating-PV-Anlagen seien unverhältnismäßig restriktiv, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW), Carsten Körnig, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Nutzung dieser neuen Anlagenkategorie werde durch die Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes stark behindert. Seit Januar dürfen solche Anlagen nicht mehr als 15 Prozent der Gewässerfläche bedecken und müssen mindestens 40 Meter vom Ufer entfernt sein. Körnig sprach sich für eine Streichung der Neuregelung aus.

Nach Ansicht des BSW werden mögliche Umweltauswirkungen geplanter Anlagen bereits im kommunalen Genehmigungsprozesses hinreichend betrachtet. Genehmigungen würden mit den aus naturschutz- oder wasserhaushaltsrechtlicher Sicht erforderlichen Auflagen versehen. Der BSW verwies auf eine Studie eines Mitgliedsunternehmens, wonach das theoretische technische Potenzial in Deutschland bei 20 bis 25 Gigawatt Erzeugungskapazität liegt. «Die Novelle senkt das Potenzial auf rund ein Gigawatt.» Weiterlesen

Bund hat keine Gesetzgebungskompetenz für Krankenhäuser

Berlin (dpa) – Die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform verstoßen nach Ansicht einer Studie gegen die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz der Länder.

«Das Grundgesetz sieht weder für das Krankenhauswesen im Allgemeinen noch für die Krankenhausplanung im Besonderen eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes vor», heißt es in dem 144-seitigen Rechtsgutachten, welches heute in Berlin vorgestellt werden soll. Verfasser der Studie ist Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg.

In Auftrag gegeben wurde die Ausarbeitung von den drei unionsgeführten Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Sie sollte die Verfassungsmäßigkeit der Expertenvorschläge untersuchen, welche die 17-köpfige Regierungskommission zur Krankenhausreform vorgelegt hatte. Weiterlesen

Wüst entschuldigt sich für Abi-Panne: «Darf nicht passieren»

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für die schwere Technikpanne zum Start des Abiturs 2023 in NRW bei Abiturientinnen und Abiturienten, Eltern, Lehrkräften und weiteren Betroffenen entschuldigt. «Dass die Abiturprüfungen in NRW verschoben werden müssen, darf nicht passieren – ganz gleich, woran es gelegen hat», schrieb Wüst auf Twitter. Weiterlesen

Beschäftigte ohne Tarifvertrag verdienen deutlich weniger

Düsseldorf (dpa) – Betriebe mit Tarifvertrag bieten laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung deutlich bessere Arbeitsbedingungen als vergleichbare Betriebe ohne Tarifbindung.

So arbeiteten Vollzeitbeschäftigte in tariflosen Betrieben im Mittel wöchentlich 54 Minuten länger, berichtete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung in Düsseldorf. Sie verdienten trotzdem elf Prozent weniger als Beschäftigte in vergleichbaren Betrieben mit Tarifbindung. «In Zeiten stark steigender Lebenshaltungskosten verfügen Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben deswegen eher über ein kleines finanzielles Polster», stellen die Studienautoren fest. Weiterlesen

SPD will Abi-Panne im NRW-Landtag besprechen

Düsseldorf (dpa) – Nach der Verschiebung von Abiturprüfungen in NRW wegen einer Technik-Panne hat die SPD-Fraktion eine Sondersitzung im Schulausschuss des Landtags beantragt. Schulministerin Dorothee Feller (CDU) solle erklären, «wie sie ein rechtssicheres Abitur gewährleisten will», sagte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dilek Engin, am Mittwochmorgen. Weiterlesen

Chemnitzer Band Blond: Mit Glamour gegen Männer

Ihre Brüder sind Teil der Band Kraftklub, ihr Vater war schon in der DDR für seine Musik bekannt. Nina und Lotta Kummer gründeten in Chemnitz gemeinsam mit einem Freund aus Kindheitstagen vor zwölf Jahren eine Band. Jetzt veröffentlichen Blond ihr zweites Album.

Chemnitz (dpa) – Eltern und Geschwistern musste die aus Chemnitz stammende Band Blond nie erzählen, dass der eigene Lebensunterhalt durch Musik finanziert werden kann. «Wir hatten natürlich den Vorteil, dass unsere Geschwister uns vorgelebt haben, dass Musik machen auch eine berufliche Option ist – dass das nicht nur brotlose Kunst ist», sagt Nina Kummer, deren Bruder Till und Halbbruder Felix Teil der Band Kraftklub sind. Auch der gemeinsame Vater Jan ist für seine Musik bekannt: Zu DDR-Zeiten gründete er in Chemnitz die Band AG Geige. Am Freitag (21. April) veröffentlichen Blond ihr zweites Album «Perlen».

Mit Bass auf den Ohren und Perlen um die Augen macht die Band mit ihrer Musik dem Ärger über zu viel Fleischkonsum, zu lange Wartezeiten bei Psychologen und zu wenige Frauen auf und hinter der Bühne Luft. «Es ist wahrscheinlich schon besser als vor zwanzig Jahren, aber das geht uns immer noch zu langsam», sagt Lotta Kummer im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Ihre Musik sei «Las-Vegas-Glamour», so Nina. «Das ist praktisch unsere ganz eigene Schublade.» Weiterlesen

Wissing will Tempo bei schnellerem Autobahnbau machen

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Tempo bei einem schnelleren Bau bestimmter Autobahnprojekte in Deutschland machen. Die Länder sollen dem Bund bis zum 28. April mitteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären. Das geht aus einem Schreiben Wissings hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Die Ampel-Koalition hatte sich Ende März darauf geeinigt, dass es eine Beschleunigung für Autobahnprojekte geben soll, die Stauschwerpunkte und Engstellen sind. Das sind insgesamt 145, zu denen aber auch Teilabschnitte eines Projekts gehören. Sie liegen vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Weiterlesen

Mann soll 50 Geldautomaten geknackt haben: Festnahme Polizei

Meschede/Bad Soden-Salmünster (dpa/lrs) – Ohne Gas und Sprengstoff soll ein 49-jähriger Mann 50 Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und drei weiteren Bundesländern geknackt haben. Am Montagmorgen sei der Mann nach seiner wohl vorerst letzten Tat festgenommen worden, berichtete eine Polizeisprecherin in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Bei einem Aufbruch im hessischen Bad Soden-Salmünster sei er bereits observiert worden. Bei seiner Rückkehr ins Siegerland klickten dann die Handschellen. Weiterlesen

Züge fahren wieder zwischen Kyllburg und Gerolstein

Gerolstein (dpa/lrs) – Nach der Beseitigung von Flutschäden vom Juli 2021 rollt seit Montag der Zugverkehr auf der Eifelstrecke zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder. Der erste planmäßige Zug auf dem 24 Kilometer langen Abschnitt sei um 5.03 Uhr ab Gerolstein gefahren, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn in Frankfurt. Die Züge verkehrten ein Mal pro Stunde und Richtung.

Zuvor waren die bei der Flut zerstörten Gleise sowie neun Brücken saniert worden. Zudem wurden Kabel für neue Technik und Signale verlegt sowie sechs moderne Stellwerksmodule errichtet. Die Bahn plant, die komplette Eifelstrecke Ende dieses Jahres wieder befahrbar zu machen. Parallel laufen die Planungen für die Elektrifizierung der gesamten Eifelstrecke, die bis Ende 2026 abgeschlossen sein soll. Weiterlesen

«Blitzermarathon» in mehreren Bundesländern

Berlin (dpa) – Die Polizei geht in dieser Woche in mehreren Bundesländern verstärkt gegen Raser auf den Straßen vor. An diesem Montag startet die europaweite Verkehrsaktion «Speedmarathon», wie das europäische Verkehrspolizei-Netzwerk «Roadpol» mitteilte. Fahrer müssen sich deshalb auf vermehrte Kontrollen einstellen.

In Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen etwa will die Polizei über mehrere Tage verstärkt Temposünder aus dem Verkehr ziehen. Andere Bundesländer wie Bayern und Hessen haben lediglich für Freitag einen «Blitzermarathon» angekündigt. Mitunter sollen die Kontrollpunkte vorher bekannt gegeben werden. Vor allem vor Schulen, Kitas, Altenheimen und an Unfallschwerpunkten soll geblitzt werden. Weiterlesen

Eifelstrecke: Zugverkehr bis Gerolstein rollt wieder

Kyllburg/Gerolstein (dpa/lrs) – Der Wiederaufbau der von der Flut im Sommer 2021 stark zerstörten Eifelstrecke kommt voran: Ab nächsten Montag (17. April) fahren auch auf dem 24 Kilometer langen Abschnitt zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder Züge. «Heute ist ein guter Tag für das Land Rheinland-Pfalz und die Menschen in der Eifel», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag bei einer «Premierenfahrt» ab Kyllburg anlässlich der Wiederinbetriebnahme des Abschnitts.

Spätestens im Spätherbst solle die Eifelstrecke komplett bis Köln wiederhergestellt sein, sagte sie. Und zwar einschließlich einer neuen elektronischen Stellwerkstechnik, denn die Deutsche Bahn plant die Elektrifizierung der gesamten Eifelstrecke bis Ende 2026. Dafür würden auch «in großen Umfang» Landesmittel mobilisiert, sagte Dreyer. Weiterlesen

Durchsuchungen bei mutmaßlichen Schleusern: Zwei Festnahmen

Frankfurt/Main (dpa) – Im Kampf gegen Schleuserkriminalität haben Ermittler in vier Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht und zwei Menschen festgenommen. Unterlagen, Datenträger und Computer seien sichergestellt worden und würden nun ausgewertet, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die Bundespolizei am Donnerstag mit. Im Zentrum stehe ein Rechtsanwalt aus Frankfurt am Main, der gemeinsam mit weiteren Beschuldigten Scheinfirmen gegründet haben soll, um die Ausländerbehörden zu täuschen. Durchsucht wurde in Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland.

Menschen unter anderem aus China, Vietnam, dem Iran, dem Irak, dem Sudan und der Türkei sollen mittels angeblicher Beschäftigungsverhältnisse in den Scheinfirmen sowie Scheinwohnsitzen Aufenthaltstitel erhalten haben. In Rheinland-Pfalz und dem Saarland seien dazu mehrere Wohn- und Gewerbeimmobilien angemietet worden, die als Briefkastenanschriften dienten, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Weiterlesen

«Premierenfahrt» auf weiterem Abschnitt der Zug-Eifelstrecke

Kyllburg/Gerolstein (dpa/lrs) – Der Wiederaufbau der von der Flut im Sommer 2021 stark zerstörten Eifelstrecke geht voran: Ab nächsten Montag (17. April) fahren auch zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder Züge. Mit einer «Premierenfahrt» wird das weitere Teilstück auf der Strecke an diesem Donnerstag (12.30 Uhr) vorab bereits symbolisch in Betrieb genommen. Mit an Bord des Sonderzuges sind die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die Vorständin Regionalverkehr der Deutschen Bahn, Evelyn Palla. Weiterlesen

Warnstreik bei Galeria-Filiale in Mainz

Mainz (dpa/lrs) – Im Tarifstreit mit dem insolventen Warenhaus-Konzern Galeria Karstadt Kaufhof sind in Mainz etwa 30 Mitarbeiter dem Aufruf der Gewerkschaft Verdi gefolgt und haben die Arbeit niedergelegt. Vor der Filiale fand am Mittwoch auch eine Kundgebung statt, wie eine Sprecherin der Gewerkschaft mitteilte. An den anderen Standorten des Unternehmens in Rheinland-Pfalz in Koblenz, Trier, Speyer und Bad Kreuznach fanden am Mittwoch keine Warnstreiks statt. Das Unternehmen teilte mit, dass alle Filialen trotz des Ausstands geöffnet seien. Weiterlesen

Abschnitt von zentraler Wasser-Leitung an der Ahr nach Flut erneuert

Dümpelfeld (dpa/lrs) – Die sogenannte Tallinie ist die zentrale Leitung für die Trinkwasserversorgung im Ahrtal. Sie führt von Dorsel an der oberen Ahr bis nach Marienthal, unweit von Dernau, und versorgt die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr mit Trinkwasser sowie einige Höhengemeinden in der Region über Pumpwerke. Nach der verheerenden Flut im Juli 2021 musste sie auf einer Länge von mehr als 30 Kilometern von Schuld bis Dernau erneuert werden.

An diesem Mittwoch (11.30 Uhr) wird das wichtige Tallinien-Teilstück zwischen Insul und Ahrbrück wieder freigegeben. Dafür reisen Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) und Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) an die Ahr – konkret nach Dümpelfeld. Weiterlesen

Verdi ruft zu weiteren Warnstreiks in Galeria-Filialen auf

Berlin (dpa) – Aus Protest gegen den harten Sanierungskurs beim insolventen Warenhaus-Konzern Galeria Karstadt Kaufhof hat die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten in zahlreichen Filialen für Mittwoch zu Warnstreiks aufgerufen. Betroffen seien Warenhäuser in Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, berichtete die Gewerkschaft.

Bereits am Karsamstag hatten nach Gewerkschaftsangaben knapp 1000 Galeria-Beschäftigte in Hamburg, Baden-Württemberg und Hessen die Arbeit niedergelegt. Sämtliche Filialen blieben aber nach Unternehmensangaben trotz der Warnstreiks geöffnet.

Hintergrund der Protestaktionen ist der von den Gläubigern gebilligte Sanierungsplan für das Unternehmen. Er sieht bundesweit die Schließung von 47 der 129 Filialen vor, was den Verlust von etwa 4000 Arbeitsplätzen bedeuten würde. Weiterlesen

Raubüberfall auf Tankstelle in Herdorf

Herdorf (dpa) – Ein bewaffneter Mann hat am Dienstag eine Tankstelle in Herdorf (Landkreis Altenkirchen) in Rheinland-Pfalz überfallen. Die Tankstelle sei geöffnet gewesen, es habe sich zum Zeitpunkt des Überfalls aber nur eine Kassiererin im Raum befunden, teilte die Polizei mit. Der unbekannte Täter sei danach zu Fuß in Richtung der Gemeinde Neunkirchen (Landkreis Siegen-Wittgenstein) in Nordrhein-Westfalen geflüchtet. Zu einer möglichen Beute konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen. Auch mit welcher Art von Waffe der Mann die Tankstelle betrat, war zunächst unklar. Den Angaben zufolge untersuchten Beamte den Tatort nach weiteren Hinweisen.

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen