SPD feiert doppeltes Jubiläum in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als Vorbild für die Ampel im Bund dargestellt. «Rot, gelb und grün kann funktionieren, das war das Signal aus Mainz», sagt der SPD-Politiker am Montagabend in Mainz anlässlich einer Festveranstaltung zu 75 Jahren SPD Rheinland-Pfalz und zehn Jahren Amtszeit von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin. Das Bundesland habe gezeigt, dass auch die Wiederwahl einer Ampel möglich sei.

Im Blick auf das Wahljahr 2021 sagte der Kanzler in einer ehemaligen Fabrikhalle in Mainz, niemand wisse, ob die Bundestagswahl im September nicht anders ausgegangen wäre, wenn die SPD nicht zuvor im März die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen hätte. Scholz sagte zu Dreyer und den Landesvorsitzenden Roger Lewentz: «Damit habt ihr in einer entscheidenden Phase die SPD im Spiel gehalten.»

Es sei «eine historische Leistung ohnegleichen», dass die SPD in Rheinland-Pfalz sieben Landtagswahlen in Serie gewonnen habe – «in einem immer noch landwirtschaftlich geprägten Bundesland, in einem Bundesland, das Soziologen strukturkonservativ nennen». Als Gründe nannte Scholz das Bemühen um ein breites gesellschaftliches Miteinander und für die letzten Wahlen die Persönlichkeit Dreyers. «Dich und mich verbindet ein langer gemeinsamer Weg und eine enge Freundschaft, die auf diesem langen Weg entstanden und immer weiter gewachsen ist», sagte Scholz und würdigte ihre «Herzlichkeit und ansteckende Lebensfreude».

Im Rückblick auf die eigene Regierungszeit sagte Dreyer: «Man muss immer auch demütig bleiben». Dies bedeute, «dass man immer wieder neu das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen und sich selbst zurückstellen muss». Die Ministerpräsidentin ging unter anderem auf die Unterbringung Zehntausender Flüchtlinge im Jahr 2015 ein – «das war kein leichtes Ding». Aber die humanitäre Haltung dabei habe die Menschen letztlich überzeugt.

Einen Seitenhieb auf die CDU und deren personelle Turbulenzen in der Fraktion konnte sich Dreyer nicht verkneifen: «House of Cards – das überlassen wir den anderen», sagte sie in Anspielung auf die Serie über politische Intrigen in den USA.

«Sie zieht seit zehn Jahren den Karren Rheinland-Pfalz, steuert die Landespolitik und ist bei den Bürgerinnen und Bürgern im allerbesten Sinne als Landesmutter unterwegs», sagte Lewentz über Dreyer. Als «Väter des Erfolges der rheinland-pfälzischen SPD» bezeichnete Dreyer ihre beiden Vorgänger Kurt Beck (Regierungszeit 1994-2013) und Rudolf Scharping (1991-1994). Scharping warnte seine Partei vor Selbstzufriedenheit: «Das Schlimmste, was passieren kann, ist, wenn einer Partei beim Regieren die Füße einschlafen.» Bisher sei die SPD dieser Gefahr nicht erlegen.