Schellhammer will Arbeit der Fraktion breiter aufstellen

Mainz (dpa/lrs) – Die Grünen in Rheinland-Pfalz wollen ihre Landtagsarbeit in den kommenden drei Jahren erweitern. Ein Schwerpunkt soll nach Worten der neuen Fraktionsvorsitzenden Pia Schellhammer die Suche nach Lösungen für bezahlbares und ressourcenschonendes Wohnen in Stadt und Land sein. Da die Grünen im Land wie im Bund und auch vielfach in den Kommunen drittstärkste Kraft und in manchen Städten zudem sogar stärkste Kraft sind, werde erwartet, dass die Partei sich thematisch breit aufstelle.

Bei der Wohnungsbaupolitik sprach sich die Grünen-Politikerin dafür aus, «dass die Innenverdichtung von Wohnraum Vorrang haben soll vor der Ausweisung neuer Flächen». Dabei gehe es nicht nur um die Frage der Bezahlbarkeit, sondern auch um die Frage, welcher Wohnraum in Zukunft nötig sei.

Dabei müssten alle Aspekte des Wohnens in den Blick genommen werden, darunter die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden, die Vereinbarkeit von Denkmalschutz und Klimaschutz, die Bezahlbarkeit und die Attraktivität von Wohnraum in ländlichen Regionen.

«Klare Zukunftsherausforderung für uns Grüne ist weiterhin der Klimaschutz», sagte Schellhammer der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehöre sowohl die Energie- als auch die Mobilitätswende.

«Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist noch nicht so, wie wir es uns wünschen», räumte die Politikerin ein. So hat Rheinland-Pfalz 2021 wie 2022 nach Einschätzung des Landesverbands Erneuerbare Energie die Ausbauziele für Wind- und Sonnenenergie von jeweils 500 Megawatt verfehlt.

Gleichwohl zeigte sich Schellhammer «sehr optimistisch, dass hier endlich der Schalter umgelegt wird». Dabei helfe, dass es künftig geringere Abstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung geben dürfe und eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren geplant sei. «Jetzt liegt der Ball bei den Kommunen, ihre Flächennutzungspläne an die reduzierten Abstandsregeln anzupassen», sagte Schellhammer. Sie sehe vor Ort viel Bereitschaft dafür.

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