Tritt Faeser für die SPD in Hessen an? Entscheidung fällt

Von Bernd Glebe, dpa

Wiesbaden (dpa) – Die hessische SPD steht vor der wichtigsten Personalentscheidung für die Landtagswahl im Herbst: Bundesinnenministerin und SPD-Landeschefin Nancy Faeser wird beim Hessengipfel der Partei am Freitag in Friedewald verkünden, ob sie für das Amt der Ministerpräsidentin antreten will. Mit Spannung wird auch erwartet, welche Entscheidung Faeser für ihre Position in der Bundesregierung fällt, sollte sie in Hessen antreten: Bleibt die 52-Jährige dann auch im Landtagswahlkampf Bundesinnenministerin?

Ein klares Bekenntnis von Faeser, ob sie ihre politische Zukunft in ihrem Heimatbundesland sieht, hat die Bundesinnenministerin in den vergangenen Monaten hartnäckig vermieden. Sowohl in Berliner Koalitionskreisen als auch im politischen Wiesbaden wird jedoch davon ausgegangen, dass sie ihren Hut in Hessen in den Ring werfen wird.

Nach einem nicht bestätigten Medienbericht soll sich Faeser mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits darauf verständigt haben, bei einer Spitzenkandidatur in Hessen auch Bundesinnenministerin zu bleiben. Diese denkbare Doppelrolle stößt bei den politischen Konkurrenten bereits auf massive Kritik: Beiden Aufgaben parallel gut auszuüben, sei fast nicht zu schaffen, heißt es.

In Hessen sind die Sozialdemokraten seit 1999 in der Opposition. Selbst mit einer mittlerweile bundesweit bekannten Spitzenkandidatin wäre ein SPD-Sieg in Hessen jedoch keineswegs ausgemacht: Bei einer Wahlumfrage im vergangenen Herbst kam die CDU in Hessen auf 27 Prozent der Stimmen, Grüne und SPD landeten bei jeweils 22 Prozent.

Die hessischen Christdemokraten gehen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein ins Rennen, der erst vor wenigen Monaten den langjährigen Regierungschef Volker Bouffier (CDU) abgelöst hat. Für die seit 2014 in Hessen mitregierenden Grünen kandidiert Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.

Sollte Faeser SPD-Spitzenkandidatin werden, gäbe es einen Dreikampf der bekanntesten hessischen Politiker bei der Landtagswahl am 8. Oktober. Dass die frühere SPD-Fraktionsvorsitzende bei einer Wahlniederlage der Sozialdemokraten nur Juniorpartnerin in einer Landesregierung wird oder erneut auf die harte Oppositionsbank im hessischen Landtag zurückkehrt, gilt als schwer vorstellbar.

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