Meseberg (dpa) – Die Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg hat nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Annäherung in verschiedenen Streitfragen geführt. «Ich kann Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln», sagte Scholz bei der abschließenden Pressekonferenz.
Die Ampel-Koalition wolle nun «in ganz kurzer Zeit» verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen, sagte Scholz. «Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.»
In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es zwischen den Koalitionspartnern teils erbitterten Streit bei verschiedenen Themen gegeben, etwa beim Ausbau von Autobahnen, dem geplanten Aus für den Verbrennungsmotor, einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen oder bei der Finanzierung der Kindergrundsicherung.
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