Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück

Potsdam (dpa) – Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen, teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen am Montag mit. Der Nachfolger von Ernst soll Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg werden. Ernst ist Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik von Verbänden und Opposition, zuletzt auch innerhalb der Koalition. Sie war seit dem Jahr 2017 Bildungsministerin in Brandenburg.

Der Regierungschef und Parteikollege Woidke würdigte die Arbeit von Ernst. «Sie hat das Amt in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt», teilte Woidke mit. «Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird.» Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte ihr Respekt. «Um den Scherbenhaufen verfehlter Politik der letzten 30 Jahre aufzuräumen, bedarf es einer breiten und verlässlichen Unterstützung.»

Zuletzt war nicht nur Kritik von Schulen und Eltern gekommen, auch von SPD und Grünen im Landtag. Dabei ging es um die Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Das war als ein Baustein gedacht, um auf fehlende Lehrkräfte zu reagieren.

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