Das Thema Stadtbürgermeister-Neuwahl in Gerolstein ist mittlerweile in aller Munde. Die Eifel-Zeitung hat sich einmal mit Stadtratsmitglied Gerd Möller unterhalten. Die wahren Informationen seitens der Verwaltung fließen nur zäh, um nicht zu sagen überhaupt nicht. Immer wieder neue Gerüchte haben uns dazu bewogen, einmal nachzufragen. Es ist sehr interessant, was uns das BUV-Mitglied der Ortsgruppe Gerolstein dazu zu sagen hatte.
Eifelzeitung (EAZ): Herr Möller, was sagen Sie als Namensgeber und Mitglied der ehemaligen Stadtratsfraktion Möller zu dem Gejammer des Verbandsbürgermeisters Pauly in einem Interview mit dem Tierischen Volksfreund über das Verhalten ihrer Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode?
Möller: Genau erklären kann ich das auch nicht. Ich vermute aber, dass Herr Pauly es nicht ertragen kann, wenn es Leute gibt, die nicht nach seiner Pfeife tanzen und eigene Vorstellungen und Ideen in die Entscheidungsfindung im Rat einbringen.
EAZ: Pauly behauptet: „Selbstdarstellung und Populismus setzen den sachlichen Diskurs unnötig unter Druck.“ Was meint Herr Pauly damit?
Möller: Sehen Sie, diese unklare Ausdrucksweise ist typisch für Matthias Pauly. Er sagt nicht konkret wen und was er meint. Wie sagte einmal ein CDU-Stadtratsmitglied, jetzt hat er fünf Minuten geredet und nichts gesagt.
EAZ: Immerhin hat er von „Selbstdarstellung und Populismus“ gesprochen.
Möller: Ich weiß zwar nicht, ob er meine Fraktion gemeint hat, aber ich kann sagen, dass wir ca. 80% aller Beschlüsse im Stadtrat mitgetragen haben. Einige Dinge gab es allerdings, die wir abgelehnt und auch welche die wir im Interesse der Stadt verhindert haben. Andererseits wurden auch Vorschläge meiner Fraktion aufgegriffen und umgesetzt.
EAZ: Zum Beispiel?
Möller: Zum Beispiel haben wir verhindert, dass die überschuldete Stadt sich eine Leichenhalle für 1,3 Millionen Euro leistet. Viele Gerolstein werden sich noch an das Drama erinnern, als ein dem Stadtbürgermeister nahe stehender Architekt ohne Stadtratsbeschluss einen mündlichen Planungsauftrag erhielt. Zum Beispiel haben wir gemeinsam mit dem Sportverein zwei Jahre lang gekämpft, damit auf dem Sportplatz in Lissingen endlich eine Flutlichtanlage installiert wird und unsere Jugend ordentlich und ausreichend trainieren kann. Zuletzt haben wir verhindert, dass eine völlig fehlgeplante Kindertagesstätte für über vier Millionen Euro gebaut wird. Zugegeben, als Minderheit im Stadtrat muss man manchmal mit harten Bandagen kämpfen um sich Gehör zu verschaffen. Vielleicht versteht Herr Pauly das als Populismus.
EAZ: Das hört sich nach erfolgreicher Arbeit an.
Möller: Leider gab es auch Misserfolge. So konnten wir zwar 2008 einen Beschluss herbeiführen, dass ein im Jahre 2003 erworbenes Bahngrundstück von über 20.000 m2 wieder verkauft werden soll. Dieser Beschluss wurde aber von der Verwaltung nie umgesetzt und das Grundstück wird seit 2003 von einem privaten Bahnbetreiber kostenlos genutzt. Meines Erachtens zieht er sogar erheblichen finanziellen Nutzen aus dem diesem Grundstück. Auch konnten wir im Verbandsgemeinderat nicht verhindern, dass der überwiegend privaten, gewerblichen Zwecken dienende Lokschuppen mit 180.000 Euro Steuergelder, die überwiegend von der Stadt aufgebracht werden müssen, bezuschusst wurde. Auch haben wir nicht erreicht, dass die Bürgermeister ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen und einmal im Jahr eine Bürgerversammlung durchführen und die Bevölkerung über wichtige Vorhaben ordentlich und öffentlich informieren. Wir konnten nicht verhindert, dass im Eingangsbereich zur Mühlenstraße ein Mini(park)platz für fast 500.000 Euro gebaut wurde und die fast nicht benutzte Kirchentreppe für viel Geld saniert wurde. Außerdem ist diese Treppe bereits jetzt schon schadhaft. Wir konnten nicht verhindern, dass die Straße am Sportplatz überhastet und ohne Zuschüsse für über eine halbe Million Euro ausgebaut wurde. Auch konnten wir nicht verhindern, dass viele Bauvorhaben viel teurer wurden, als geplant und unsinnige Planungsaufträge vergeben wurden.
EAZ: Wie geht es jetzt weiter.
Möller: Ich hoffe, dass die Gerolsteiner endlich mal einen Stadtbürgermeister bekommen, der das Zeug hat, das in der Stadt schlummernde Potential zu aktivieren und die Stadt weiter zu entwickeln. Ich sehe seit Jahren, dass wir gegenüber unseren Nachbargemeinden, Daun, Prüm und Hillesheim immer mehr ins Hintertreffen geraten.
EAZ: Wie kann das sein?
Möller: Für mich und meine Fraktion liegt das an den kleinlichen Eifersüchteleien zwischen dem Verbandsbürgermeister und dem Stadtbürgermeister. Der Stadtbürgermeister hatte keinen Rückhalt in der Verwaltung, wie er selbst jahrelang immer wieder klagte. Ich habe sogar das Gefühl gehabt, dass Karl-Heinz Schwartz regelrecht gemoppt wurde von Pauly. Mit der Vergangenheitsbewältigung sollte aber nun endlich Schluss sein. Wir sollten uns der Zukunft zuwenden, da gibt es genug zu tun. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und betonen, dass wir dem neuen Stadtbürgermeister, egal wer es wird, jede Unterstützung geben werden, die er braucht, um die Stadt positiv zu entwickeln.
EAZ: Vielen Dank für das Gespräch!
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