Das Hauptzollamt Koblenz zieht Bilanz für das Jahr 2013

„Ein erfolgreiches Jahr für das Hauptzollamt Koblenz und seine 600 Beschäftigten“ bilanziert Regierungsdirektor Borm der Leiter des Hauptzollamts Koblenz, während der Vorstellung der Jahresbilanz 2013.

Steuereinnahmen
Der Zoll hat bundesweit im vergangenen Jahr rund 120 Milliarden an Steuern eingenommen, dies ist etwa die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Im Jahr 2013 konnte das Hauptzollamt Koblenz Einnahmen von rund einer Milliarde Euro verzeichnen. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr ein konstantes Ergebnis. Mit ca. 692 Millionen Euro stellen die Verbrauchssteuern den größten Anteil der Einnahmen dar. An Einfuhrumsatzsteuer wurden 340,7 Millionen eingenommen und Zölle, die der Europäischen Union zufließen, wurden in Höhe von ca. 25,5 Millionen Euro erhoben.

Prüfungsdienst
Der Leitsatz der gleichen rechtlichen Behandlung von Wirtschaftsbeteiligten ist der Grundsatz jeder Prüfung durch die Zollverwaltung. Dabei soll unter anderem auch festgestellt werden, ob Steuern zu Recht bzw. in der richtigen Höhe festgesetzt wurden. Oftmals können die Finanzbehörden nur durch eine Prüfung bei den Steuerpflichtigen vor Ort feststellen, ob rechtliche Tatsachen, die gegebenenfalls auf Angaben der Steuerpflichtigen selbst beruhen, zutreffend sind. Der Schwerpunkt einer solchen Prüfung liegt in der Regel in der Auswertung von Geschäftsunterlagen. Im Jahr 2013 wurden durch den Prüfungsdienst des Hauptzollamts Koblenz 614 Prüfungen durchgeführt. Durch diese Prüfungen kam es zu 4.448.000 Euro Nacherhebung im Bereich Zölle und Einfuhrumsatzsteuer sowie zu Nacherhebungen im Bereich Verbrauchssteuern in Höhe 3.674.229 Euro. Außerdem wurden aufgrund von Prüfungen 337.170 Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer und 1.423.081 Euro an Verbrauchssteuern erstattet.

Vollstreckung
Das Sachgebiet Vollstreckung des Hauptzollamts Koblenz hat im vergangenen Jahr Einnahmen in Höhe von 44,462 (Vorjahr 42,548 Millionen Euro) Millionen Euro erzielt. Und das obwohl die Zahl der Vollstreckungsaufträge auf 301.275 (Vorjahr 325.539) zurückgegangen ist. Der Zoll vollstreckt alle öffentlichrechtlichen Forderungen des Bundes, wie z. B. Beiträge zur Krankenversicherung, der Rentenversicherung aber auch Beiträge der Berufsgenossenschaften.

Rauschgiftkriminalität
Bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität hat sich die Menge der sichergestellten Betäubungsmittel gegenüber dem Vorjahr erheblich erhöht. Die Menge des sichergestellten Amphetamins hat sich von 24,980 Kilogramm auf 37,689 Kilogramm erhöht. Besonders erwähnenswert ist hier ein Aufgriff der Kontrolleinheit in Bitburg, die im Februar bei zwei Reisenden 30 Kilogramm Amphetamin in deinem Fahrzeug entdeckt.  Die Menge an sichergestelltem Marihuana hat sich von 5,920 Kilogramm auf 51,060 Kilogramm erhöht. Ausschlaggebend hierfür ist die Sicherstellung von 49 Kilogramm Marihuana am Flughafen Hahn. Drei britische Staatsbürger wurden geschnappt, als sie die Drogen nach England schmuggeln wollten.

Bargeldkontrollen
Die Zahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren im Bereich Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeld- und Barmittelverkehrs sind sich im Vergleich zu 2012 (43 Fälle) auf 61 Fälle angestiegen. Die Summe der nicht angemeldeten Beträge hat sich von 3.082.211 Euro im Jahr 2012 auf 5.574.513 Euro erhöht. Bei den festgestellten Beträgen handelt es sich nicht automatisch um Geldwäschetatbestände.

Marken- und Produktpiraterie
Ein starker Anstieg bei den Sicherstellungen im Bereich der Marken- und Produktpiraterie konnte im Jahr 2013 verzeichnet werden. So stieg die Zahl der sichergestellten Sendungen von 221 auf 504 an. Der Warenwert der Originalware dieser sichergestellten Sendungen betrug 8.768.540 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (1.904.550 Euro) hat sich die Summe mehr als vervierfacht. Alleine am Flughafen konnten mehr als 38.000 gefälschte Einzelartikel sichergestellt werden. In einem Fall wurden am Flughafen Hahn Waren im Originalwert von mehr als 1.000.000 Euro sichergestellt werden.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung wurden fast 14.000 Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Es wurde 1.369 Arbeitgeber geprüft, ob sie ihre Beschäftigten z. B. ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben. Bei diesen Prüfungen wurde eine Schadenssumme von 20,3 Millionen Euro aufgedeckt, es wurden 3.110 Strafverfahren und 1.473 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Zollämter
In den acht Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamt Koblenz stehen die Beschäftigten dem Bürger und der Wirtschaft als direkte Ansprechpartner zur Verfügung. Seit April sind dort auch die Kontaktstellen für die Kraftfahrzeugsteuer sein, deren Verwaltung die Zollverwaltung übernommen hat.

Im vergangenen Jahr wurden in den Zollämter mehr als 400.000 Positionen zur Einfuhr und 1,1 Millionen Positionen zur Ausfuhr abgefertigt. Die Abfertigung von Postsendungen ist gegenüber dem Vorjahr von 55.228 auf 39.623 gesunken.

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