Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Lemke: Rheinland-pfälzische Biere punkten mit Regionalität

Rheinland-Pfalz. Durch ihre Vielfalt und ihre Regionalität können sich die rheinland-pfälzischen Brauereien am Biermarkt behaupten. Das hat die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke anlässlich des Tages des deutschen Bieres am 23. April 2013 erklärt. „Die kleineren rheinland-pfälzischen Brauereien können vor allem aufgrund ihrer Positionierung als charaktervolle regionale und heimische Marken am Biermarkt bestehen“, so Lemke. Regionale Qualität verbunden mit Tradition und Geschichte würden vom Verbraucher geschätzt. Mit heimischen Bieren könne sich der Konsument identifizieren. Sie böten nicht nur regionale Zutaten, sondern auch ein Stück Heimat, wovon die hiesigen Brauereien profitierten.

Mit rund 50 Brauereien, einschließlich Gasthofbrauereien, die 6 Mio. Hektoliter Bier ausstoßen und damit ca. 800 Mio. Euro Umsatz erwirtschaften, hat Rheinland-Pfalz in Sachen Bier einiges zu bieten. „Wir sind nicht nur Weinland Nr. 1 in Deutschland, sondern verfügen auch über eine leistungsstarke und vielfältige Braulandschaft“, so Lemke. Rheinland-Pfalz gehört nach Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Niedersachsen zu den TOP Weiterlesen

Betrunken Auto gefahren

Daun. Eine 51-jährige Autofahrerin aus Nordrhein-Westfalen ist am frühen Dienstagabend (16. April 2013) in Daun von einer Polizeistreife kontrolliert worden. Die Beamten stellten fest, dass die Frau stark alkoholisiert war. Ein Alco-Test ergab einen Wert von 2,27 Promille. Es wurde ihr eine Blutprobe entnommen.

Die Motorradsaison beginnt – Hinweise der Kreisverwaltung – Straßenverkehrsbehörde

Vulkaneifel. Motorradfahrer gehören zu den am stärksten gefährdeten Verkehrsteilnehmern. Im vergangenen Jahr sind 708 Biker auf deutschen Straßen ums Leben gekommen. In Rheinland-Pfalz waren es 43, davon im  Bereich des Landkreises Vulkaneifel – als beliebtes Bikerziel – immerhin 3! Fast jeder 5. Unfalltote war ein Motorradfahrer, davon 94 % Männer. 68 % der getöteten Motorradfahrer waren auch die Hauptverursacher dieser Unfälle und der Motorradbestand steigt seit Jahren kontinuierlich an.

Die Ursachen für die Unfälle sind sehr unterschiedlich:
– nicht angepasste Geschwindigkeit
– mangelnder Sicherheitsabstand
– Fehler beim Überholen

Es gibt verschiedene Maßnahmen, die zu mehr Sicherheit für die Motorradfahrer führen können. Sehen und gesehen werden ist die Devise. Alle Motorräder fahren auch bei Tag mit Licht, das ist in der STVO festgelegt. Aber auch die Fahrer sollten mit geeigneter Motorradkleidung und  Helmen, sowie Warnschutzwesten die Aufmerksamkeit der anderen Verkehrsteilnehmer auf sich lenken.

Technik hilft
Viele Weiterlesen

Von Daun aus gesteuert

Daun. Das Bundesprogramm Perspektive 50plus wird seit 2005 bundesweit in insgesamt nunmehr 78 Beschäftigungspakten umgesetzt. Der Bund stellt hierfür aus Mitteln der Grundsicherung jährlich 350 Millionen Euro zur Verfügung.

Der bundesweit größte Beschäftigungspakt der Perspektive 50plus mit dem Logo “Handdrauf 50plus Beschäftigungspakt West-Süd-West“  mit insgesamt 38 JobCentern aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Teilen aus Hessen sowie Nordrhein-Westfalen hat seinen Hauptsitz in Daun (ehemaliges Arbeitsamt). Er wird von dem ehemaligen Leiter des Dauner Arbeitsamtes, Herrn Franz Donkers, geleitet. Insgesamt sind derzeit 22 Personen mit der Steuerung und Abrechnung des Gesamtbudgets in Höhe von rd. 35 Millionen Euro pro Jahr beschäftigt.

Der Beschäftigungspakt Handdrauf 50plus West-Süd-West ist jedoch nicht nur der größte,  er ist gleichzeitig auch der erfolgreichste. Fast 18.000 ältere Langzeitarbeitslose aus dem Bereich der Grundsicherung konnten bisher durch die über 80 Vermittlungszentren in den Kreisen und Städten des Paktgebietes in Arbeit vermittelt werden. Gut angelegtes Geld und Weiterlesen

Fleischerei Fritzen aus Maring-Noviand zeichnet sich beim Qualitätswettbewerb MEISTER-STÜCKE 2013 des Fleischerhandwerks aus

Maring-Noviand. Am 24. Februar 2013 wurde die weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus bekannte Qualitätsprüfung unter dem neuen Titel „MEISTER-STÜCKE“ ausgetragen. Bei der Qualitätsprüfung „MEISTER-STÜCKE 2013“ haben weit über 300 Fleischerfachgeschäfte aus ganz Deutschland teilgenommen und mehr als 1.500 verschiedenste Produkte aus handwerklicher Herstellung, vom klassischen Schinken bis hin zu kreativen Ideen aus der Partyservice-Küche, den Preisrichtern präsentiert. Die Firma Fritzen aus Maring-Noviand konnte im Wettbewerb um die MEISTER-STÜCKE eine Auszeichnung in  Gold mit dem Produkt Liesertaler Rieslingschinken vom Wildschwein (Rohschinken in Weinlake gereift) für sich verbuchen.

Eine unabhängige Jury aus mehr als 100 Vertretern des Fleischerhandwerks, der Lebensmittelüberwachung und Veterinärämter sowie Verbrauchervertreter standen für die Austragung der MEISTER-STÜCKE vor der herausfordernden Aufgabe, die Produkte – alle aus eigener, handwerklicher Herstellung – nach verschiedenen Qualitätskriterien, vor allem aber auf ihren Geschmack hin, zu bewerten. Die Urkunden sowie die Siegerpokale wurden am Mittwoch, dem 13. März 2013, durch den Landesinnungsmeister Weiterlesen

A1-Lückenschluss soll kommen!

Zu den jüngsten Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 19. März 2013 erklären die Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roger Lewentz und Britta Steck, sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering und Daniel Köbler:

Die Koalitionsparteien SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schreibt in ihrer Meldung, am 19.03.2013 die Weichen für das weitere Vorgehen in wichtigen Bereichen der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik gestellt zu haben. Man stehe für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgegangen wird und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleistet bleibt. Die Koalitionspartner sehen sich – nach eigener Aussage – ihrer sozialen und ökologischen Verantwortung verpflichtet.

„Diesem Leitgedanken folgen auch die Anmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan. Dabei werden die anzumeldenden Straßenbauprojekte gegenüber 2003 um die Hälfte reduziert. Gleichzeitig wird der Umfang beim Verkehrsträger Schiene sehr deutlich gesteigert“- heißt es.
 
Ziel dieser Regierung sei es, dass die Menschen in Weiterlesen

Autorinnen zu Gast im Casa do Mundo in Wittlich

Wittlich. Die Autorinnenvereinigung (AV) ist das erste und einzige Netzwerk für Schriftstellerinnen und Autorinnen aller Genres, die in deutscher Sprache schreiben und publizieren. Ein Ziel der AV ist ein freies künstlerisches Leben und die Präsenz von Autorinnen in der literarischen Welt zu fördern und zu stärken. Seit der Gründung der AV im Jahre 2006 entstanden Regionalgruppen im Münsterland, Berlin, Bayern, Frankfurt, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Baden-Württemberg, Elsass und der Schweiz. Nach der letzten Jahrestagung der AV entschied sich die Wittlicher Autorin Rosemarie Schmitt im Oktober 2012 für die Gründung der Regionalgruppe EifelLux.

Innerhalb von nur zwei Wochen meldeten sich über 30 Autorinnen von Freiburg im Breisgau, Luxemburg, dem Hunsrück, aus dem Saarland, der Eifel- und Moselregion, dem Rhein-Lahn-Kreis, aus Nordrhein-Westfalen und aus Hessen. Nun fand das erste Treffen der Autorinnen in Ralf Paulys Casa do Mundo (www.casa-do-mundo.de) in Wittlich statt. Produktive Auseinandersetzung mit den eigenen Texten, Lesungen, Workshops, gegenseitige Unterstützung Weiterlesen

Beda-Markt 2013

Bitburg. Dieses Motto des Beda-Marktes ist Programm. Vom 15. bis 17. März 2013 lädt die Kreisstadt Bitburg zum 34. Mal zur ältesten und – gemessen am Publikumszuspruch – größten Leistungs- und Gewerbeschau der Region ein. Eintritt zu allen Ausstellungen frei. Dabei setzt das Bitburger Organisatoren-Team weiter auf den bewährten Dreiklang von Automobil, Handwerk und Landwirtschaft, der das Herzstück der Messe bildet. Rund 150 Aussteller aus Handel, Handwerk, Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Gesundheit und Dienstleistung werden die erste regionale Messe des Jahres nutzen, um im gesamten Innenstadtgebiet ihre Produkte und Leistungen auszustellen.
 
Doch neben einem umfassenden Angebot aus Handwerks- und Automobilausstellungen, landwirtschaftlicher Fachmesse und Tierschauen lockt der Beda-Markt seine Gäste zusätzlich mit einer Kunsthandwerksausstellung im Haus der Jugend, einem großen Bücherflohmarkt im Haus Beda, einem unterhaltenden Rahmenprogramm mit Gewinnspielen und attraktiven Beda-Markt-Angeboten, einem verkaufsoffenen Sonntag sowie einem Vergnügungspark für jung und alt. In diesem Jahr wird die Gesundheits- und Fitnessmesse mit Weiterlesen

Frühlingsflug in den Vulkanpark

Mit Beginn der Osterferien startet auch die Saison im Vulkanpark. Die Info- und  Erlebniszentren Terra Vulcania in Mayen, Lava-Dome in Mendig, Vulkanpark Infozentrum in Plaidt/Saffig, Römerbergwerk Meurin bei Kretz und der Geysir Andernach sind wieder geöffnet bzw. haben verlängerte Öffnungszeiten und erwarten auch in dieser Saison wieder zahlreiche Gäste. Nach der langen Winterzeit sind die Osterferien genau die richtige Zeit für einen Ausflug in den Vulkanpark im Landkreis Mayen-Koblenz. Raus in die Natur, raus in die faszinierende Welt der Vulkane, Geysire und Bergwerke.

In den Info- und Erlebniszentren erwecken Filme, Exponate, Multimediashows und große Leuchtbilder den Eifelvulkanismus wieder zum Leben und geben Einblicke in das Leben der Menschen mit und von den Vulkanen seit über 7.000 Jahren.
Auch in diesem Jahr erwartet die Besucher wieder ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm. Der Veranstaltungskalender umfasst Wanderungen, Exkursionen, Konzerte, Vorträge, Lesungen und Kinderveranstaltungen. Da kommen große und kleine Besucher sowie Wander-, Natur- und Kulturfreunde wieder Weiterlesen

Verkehrsunfallstatistik 2013 in der Eifel-Moselregion

Weniger Unfälle mit Verletzten – Zahl der Verkehrstoten gesunken

Wurden 2011 noch 2.376 VU mit Personenschaden registriert, verringerte sich 2012 die Zahl dieser Verkehrsunfälle auf 2.270 (minus 4,6 Prozent; minus 106 VU).

Insgesamt verloren 36 Menschen bei 29 Unfällen auf den Straßen der Region ihr Leben. 2011 waren 44 Verkehrstote zu beklagen. Der Rückgang von 18,2 Prozent der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist deutlich.

Es wurden zudem weniger Menschen im Straßenverkehr verletzt. So erlitten bei Unfällen im Präsidialbereich Trier 707 Menschen (minus 5,9 Prozent) schwere und 2.319 Verkehrsteilnehmer (minus 3,3 Prozent) leichte Verletzungen.

Leichter Anstieg der Zahl der registrierten Verkehrsunfälle

Im Bereich des Polizeipräsidiums Trier wurden insgesamt 21.316 Verkehrsunfälle (VU) registriert. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum (21.056 VU) bedeutet dies einen Anstieg um 260 Unfälle (1,2 Prozent).

Hauptunfallursachen

Die häufigsten Unfallursachen bleiben auch weiterhin „Fehler beim Abbiegen, Wenden oder Rückwärtsfahren sowie beim Ein- oder Ausfahren in/aus dem fließenden Verkehr“. Wegen der geringen Geschwindigkeit bei diesen Verkehrsvorgängen, die sich überwiegend innerorts ereigneten, Weiterlesen

Kommunalreform in Rheinland-Pfalz – Die Thesen –

Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Lehrstuhl für Öff. Recht und Verwaltungslehre

Prof. Dr. Dr. Markus Thiel

Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Köln

1. Verwaltung bedarf stetiger Anpassung. Im Fokus müssen hierbei allerdings vor allem die Aufgabenkritik sowie die Frage der Optimierung von Organisationsabläufen stehen. Territoriale Anpassungen – zumal auf kommunaler Ebene – bedürfen dagegen einer behutsamen Handhabung und müssen perspektivisch auf viele Jahrzehnte hin angelegt sein. Dies gilt erst recht für Änderungen der gemeindlichen Ebene, die das „Heimatgefühl“ der Bürgerinnen und Bürger treffen.

2. Gemeinden sind funktional gesehen Organisationseinheiten, die den Bürgerinnen und Bürgern Raum und Rahmen für die eigene Wahrnehmung ihrer örtlichen Angelegenheiten geben sollen. Gemeinden heben sich insoweit maßgeblich von allen sonstigen Ebenen der Verwaltung, namentlich der genuinen Landesverwaltung ab. Neben der Wahrung einer „Fühlnähe“ der Einwohner ist daher darauf zu achten, dass die örtlichen Angelegenheiten Weiterlesen

„Interkommunal fordern die FREIEN WÄHLER dringend den zügigen Lückenschluss der A1 in den Kreisen Bitburg-Prüm, Ahrweiler, Vulkaneifel und Euskirchen

Hillesheim. Bei einem Treffen am 20.02.2013 in Hillesheim haben Dr. Joachim Streit, Landrat im Kreis Bitburg-Prüm (FWG Bitburg), Hans Boes, Kreisverbandsvorsitzender der FWG im Kreis  Ahrweiler und Peter Richrath, Mitglied Kreis FWG Ahrweiler, Karin Pinn, Kreisverbandsvorsitzende der FWG im Kreistag Vulkaneifel und 2. Beigeordnete, sowie Jörg Leclaire, Fraktionsvorsitzender, Kreisverbandsvorsitzende Tanja Möllengraf der Unabhängigen Wähler Vereinigung des Kreises Euskirchen  sowie Stellvertreter Jörg Esser, über ein gemeinsames Vorgehen FÜR die A1 beraten. Mit entsprechenden Resolutions-Anträgen in den jeweiligen Kreistagen möchten sie alle die zügige Umsetzung unterstützen und planen am 08.03.2013 um 13:00 Uhr, einen Ortstermin bei Straßen NRW, an dem Delegationen der Freien Wähler aus allen Kreisen teilnehmen werden. Es muss jetzt Tempo gemacht werden: Der Lückenschluss entlastet unsere Umwelt, entlastet den Verkehr in unseren Ortsdurchfahrten und verbessert unsere wirtschaftliche Entwicklung der strukturschwachen Eifel.

Die Rahmenbedingungen für die Verkehrsachse von Schweden bis Spanien werden gefordert und die Lücke der A1 sollte Weiterlesen

Mehrere Cannabis Indoor-Anlagen ausgehoben

MAYEN. In einer gemeinsamen Aktion haben heute Nachmittag die Staatsanwaltschaft Koblenz und die Kriminalinspektion Mayen mehrere Objekte in einer Gemeinde in der Vordereifel sowie in Nordrhein-Westfalen durchsucht. Der den Durchsuchungen zugrunde liegende Verdacht, dass mehrere Personen eine sog. Indoor-Anlage zur Aufzucht von Cannabispflanzen betreiben, wurde dabei erhärtet. Nach den ersten Feststellungen konnten in einem Objekt bereits mehrere hundert Pflanzen sichergestellt werden. Drei Personen wurden wegen des Verdachts des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln vorläufig festgenommen. Die Ermittlungen dauern an.
 

Lesesommer lockt viele Jungen an

Der Lesesommer Rheinland-Pfalz lockt erstaunlich viele Jungen in die öffentlichen Bibliotheken des Landes. Wie das Landesbibliothekszentrum mitteilt, lag ihr Anteil bei den Kindern und Jugendlichen, die sich im vergangenen Jahr am Lesesommer beteiligten, bei 40,5 Prozent.
 
Mit dieser Quote steht Rheinland-Pfalz im Ländervergleich an der Spitze; im Bundesschnitt umfasste der Anteil der Jungen an den jugendlichen Lesern insgesamt 36,7 Prozent. Auch bei der absoluten Zahl der jungen Leserinnen und Leser war Rheinland-Pfalz 2012 mit rund 17.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern führend. Nur Nordrhein-Westfalen zählte mehr (rund 24.700). Statistisch ermittelt wurden die Zahlen von einer Arbeitsgruppe des Landesbibliothekszentrums, die mit den Lesesommer-Aktivitäten befasst ist. Bundesweit finden vergleichbare Programme mittlerweile in zwölf Ländern statt.

„Es ist ein schöner Erfolg, wenn Jungen das Image als große Lesemuffel widerlegen. Offenbar ist es gar nicht so schwer, ihnen Lust auf gute Bücher zu machen. Der Lesesommer Rheinland-Pfalz hat sich als eine der bundesweit größten Weiterlesen

Studie: Autofasten hat bei den meisten Teilnehmern nachhaltige Wirkung

Trier/Koblenz/Saarbrücken – Autofasten verändert das Mobilitätsverhalten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nachhaltig. Das hat eine Studie ergeben, die das Saarbrücker Sozialforschungsinstitut iSPO nach der 15. Aktion im letzten Jahr im Auftrag der beteiligten evangelischen Landeskirchen und katholischen Bistümer durchgeführt hat. Über 50 Prozent der Teilnehmenden gaben an, dass sie auch nach dem Ende der Fastenaktion im Alltag häufiger öffentliche Verkehrsmittel nutzen und viel bewusster Auto fahren. Rund vier Prozent haben ihr Auto sogar abgeschafft. An der Klimaschutz-Aktion haben in den letzten 15 Jahren fast 20 000 Menschen teilgenommen.

Die Studie wurde am 25. Februar in Trier von Werner Göpfert-Divivier vom iSPO-Institut übergeben. Stellvertretend für die Träger der Aktion nahmen Dr. Gundo Lames, Direktor „Ziele und Entwicklung“ im Bistum Trier, und Kirchenrat Frank-Matthias Hofmann, Beauftragter der Evangelischen Kirchen bei der saarländischen Landesregierung, die umfangreiche Evaluation entgegen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stand eine Online-Befragung. Angeschrieben wurden 2700 Teilnehmende aus Weiterlesen

Maria Hilf Gruppe vollzog im Januar 2013 Namenswechsel zur DERNBACHER GRUPPE KATHARINA KASPER

Dernbach/Tell/Traben-Trarbach. Bereits in 2010 startete die DERNBACHER GRUPPE KATHARINA KASPER für ihre Gesundheits- und Sozialeinrichtungen einen umfangreichen Prozess zur Entwicklung einer eigenständigen Marke. Neben weiteren Zielen ist es das Bestreben, den Wiedererkennungswert nach innen und außen deutlich zu fördern.

Für die Wiedererkennung eines Unternehmens ist ein charakteristischer Name ein bedeutender Faktor. „Für uns ist es entscheidend, mit unseren Einrichtungen und Leistungen in der Öffentlichkeit deutlicher wahrnehmbar  zu sein“, erklärt Alfons Donat, Geschäftsführer der Gruppe. „Dies war mit dem bisherigen und häufig im Gesundheits- und Sozialwesen vertretenen „Maria Hilf“ nur schwer möglich“, so Donat weiter. Mit dem neuen, unverwechselbaren Namen wird insbesondere der Bezug zu M. Katharina Kasper hergestellt, die im Prozess der Markenentwicklung als Alleinstellungsmerkmal herausgearbeitet wurde. Sie ist die Gründerin des Dernbacher Ordens der Armen Dienstmägde Jesu Christi (ADJC), der wiederum 1994 die Gruppe organisierte. M. Katharina steht für den Erhalt von Werten, eine hohe Qualität in der Versorgung und Weiterlesen

Duales Studium für Bauingenieure

Trier. In diesem Sommer startet ein neues duales Studienangebot für angehende Bauingenieure an der Hochschule Trier, das in enger Kooperation mit der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer Trier, den Bauinnungen des Bezirks sowie der Berufsbildenden Schule (BBS) in Saarburg entwickelt wurde. Das Modell verknüpft ein Bachelor-Studium im Bereich Bauingenieurwesen mit einer Ausbildung im Beruf „Maurer/in“. Die Teilnehmer/innen erhalten u.a. eine attraktive, durchgehende Vergütung mit einer konkreten Beschäftigungsperspektive im Lehrbetrieb.

Duale Studiengänge immer beliebter

Duale Studiengänge erfreuen sich bundesweit aufgrund ihrer Praxisorientierung und engen Anbindung an die Unternehmen einer wachsenden Nachfrage. „Wir haben gerade an der Hochschule Trier seit vielen Jahren positive Erfahrungen mit einer Vielzahl dualer Studienangebote gesammelt“, so Prof. Dr. Henning Lungershausen, Leiter der Fachrichtung Bauingenieurwesen und Dekan Prof. Dr. Burkard Fromm. Die Hochschule will mit diesem Angebot ihre landesweite Spitzenstellung im Bereich dualer Studiengänge weiter ausbauen.

Zu den Mitinitiatoren des Projektes gehört Weiterlesen

Feiern bis der Arzt kommt: Jeder Zehnte hat sich bereits beim Karneval verletzt

Jeder zehnte Rheinländer hat sich beim Karneval schon einmal verletzt. Jeder fünfte kennt jemanden, der beim Feiern einen Unfall erlitten hat. Mit dem Start der tollen Tage steigt also das Risiko, sich zwischen Funkenmariechen und Kamelle Blessuren zuzuziehen, die über den Kater hinausgehen. Vor allem junge Leute sind betroffen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Online-Trendstudie, die im Auftrag der Provinzial Rheinland Versicherungen unter 1.000 Bürgern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durchgeführt wurde.

Die Zahl der Verletzten ist unter jungen Karnevalsfans am höchsten. 16 Prozent aller 18 – bis 24 – Jährigen haben sich schon einmal beim Feiern verletzt. Einer von Hundert verunglückte sogar so schwer, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Betrachtet man den Bekanntenkreis der Befragten dieser Altersgruppe mit, sehen die Zahlen noch dramatischer aus: Da kennt fast jeder zweite Rheinländer unter 24 Jahren jemanden, der eine Karnevalsfeier nur mit ernsteren Blessuren überstanden hat.

Wenn die Weiterlesen

Korruptionsverdacht bei der Handwerkskammer Koblenz

Koblenz. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Montag, 04.02.2013 mitteilte, habe man nach umfangreichen und durch das Polizeipräsidium Koblenz engagiert durchgeführten Ermittlungen Anklage gegen vier frühere Mitarbeiter der Handwerkskammer Koblenz zur Strafkammer des Landgerichts Koblenz erhoben. Einem 53 Jahre alten Angeschuldigten werden darin Bestechlichkeit, Untreue, Betrug und Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen, zwei 54 und 48 Jahren alten Angeschuldigten Bestechung, Beihilfe zur Untreue und zum Betrug sowie Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen, einem 57 Jahre alten Angeschuldigten Vorteilsgewährung und Beihilfe zur Untreue zur Last gelegt.

Dem 53-jährigen ehemaligen Mitarbeiter der Handwerkskammer Koblenz wird vorgeworfen, im Zeitraum seit Ende 2005 bis Oktober 2010 in 28 Fällen für die dienstpflichtwidrige Bevorzugung des in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmens der beiden 54 und 48 Jahre alten Angeschuldigten Zuwendungen angenommen zu haben. Außerdem wird ihm zur Last gelegt, von dem 57 Jahre alten Angeschuldigten, der Verantwortlicher eines im nördlichen Rheinland-Pfalz ansässigen Unternehmens war, sowie zwei gesondert verfolgten 51 und 42 Weiterlesen

Kommunal- und Verwaltungsreform: Umfassender Reformansatz statt isolierter „Verbandsgemeinde-Gebietsreform“

Inhaltlich ging es vor allem um die verfassungsrechtlichen Grenzen von Fusionen gegen den erklärten Willen einzelner Gemeinden sowie um prozessrechtliche Fragestellungen. Nicht Thema des Gutachtens war die konkreten Fusionsplanungen für einzelne Gemeinden. Die Gutachter, Universitäts-Professor Dr. Johannes Dietlein (Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf) und Professor Dr. Dr. Markus Thiel (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen), kamen in ihrer Bewertung zu folgenden Zwischenergebnissen:

1.    Die politische  Grundsatzentscheidung zugunsten einer Reform der Landesverwaltung ist als solche nicht zu beanstanden. Hierzu bedarf es allerdings eines ganzheitlichen Ansatzes, der bei der  Frage der Verwaltungsaufgaben beginnt (Aufgabenkritik) und sodann alle Ebenen des  Aufgabenvollzugs in den Blick nimmt, insbesondere auch die mittlere staatliche Ebene (insbes. Landesämter) und die untere staatliche Verwaltungsebene (Kreise).

2.    Allein die  Zusammenlegung von Gemeinden / Verbandsgemeinden ist kein brauchbares Konzept für  eine Reform der Landesverwaltung. Im Gegenteil löst das isolierte Vorgehen auf der gemeindlichen Ebene die Kontextualität Weiterlesen

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