Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Technologieatlas Eifel präsentiert die Region

Die Zukunftsinitiative Eifel veröffentlicht gemeinsam mit der Fachhochschule Aachen den Technologieatlas Eifel. Dieser präsentiert die Innovationsfähigkeit und wirtschaftliche Bandbreite der Region. Der Technologieatlas ist die erste Zusammenschau innovativer Unternehmen und Einrichtungen der Region und unterstützt die Suche nach Kooperationspartnern sowie die Gewinnung  von Fachkräften für die Region. 52 technologieorientierte Unternehmen werden vorgestellt und präsentieren beispielhaft die wirtschaftliche Bandbreite der Region Eifel.

Wesentlich ist hierbei der länder-übergreifende Charakter, sind an dem Projekt doch die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens beteiligt.

Als Erweiterung der Image-Broschüre soll in einem zweiten Schritt eine erweiterte Online-Version (www.technologieatlas-eifel.de) entstehen, die zusätzliche Informationen, mehr Unternehmen und diverse interaktive Features bietet sowie stets aktuell ist. Auf der Internetseite können sich weitere technologieorientierte Firmen eintragen. Der Technologieatlas Eifel ist unter anderem bei allen Wirtschaftsförderungseinrichtungen, Eifelkreisen, den gewerblichen Kammern und der StädteRegion Aachen erhältlich.

Den Technologieatlas Eifel finden Interessierte im Internet unter www.bernkastel-wittlich.de/wirtschaft.html<http://www.bernkastel-wittlich.de/wirtschaft.html>.

Kleinräumige Ergebnisse für alle Städte und Gemeinden Deutschlands zentral verfügbar

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder bieten ab sofort Statistik-Daten für alle Städte und Gemeinden in Deutschland zum kostenlosen Download an. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, können die Daten unter http://www.regionalstatistik.de abgerufen werden. Zunächst stehen Informationen über die Bevölkerungsentwicklung für alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland zur Verfügung. Konkret können Daten über die Bevölkerungszahlen, Geburten, Sterbefälle und Wanderungen (Zu- und Fortgezogene) für die Jahre 2008 und 2009 abgerufen werden. So lässt sich z. B.
auf einen Blick erkennen, welches die größte Stadt (Berlin mit
3,44 Millionen Einwohnern) und welches die kleinsten Gemeinden (Wiedenborstel, Schleswig-Holstein und Dierfeld, Rheinland-Pfalz mit jeweils 8 Einwohnern) in Deutschland sind.

Damit wird der Öffentlichkeit eine wichtige Datengrundlage zur Beobachtung der demographischen Strukturen in den Regionen verfügbar gemacht. Da die Daten in allen Bundesländern mit der gleichen Methode erhoben werden, ist eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse für alle Städte Weiterlesen

Interview

EAZ: Herr Dr. Geisen, wie bewerten Sie den Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung in Bezug auf die Verkehrspolitik?
Dr. Geisen: Entgegen vieler Bekundungen von Bündnis 90/Grüne ist die Verkehrspolitik im Koalitionsvertrag von Rheinland-Pfalz nun gegen die Umwelt ausgerichtet worden. Wer den Lückenschluss von Verkehrswegen verzögert oder gar aussetzt, belastet weiterhin unnötig die Dörfer, die Menschen und die Natur. Benachteiligte Regionen werden bei der jetzigen Koalition SPD/B90/Grüne abgehängt und ausgebremst.

EAZ: Steht jetzt der Lückenschluss der A1 zwischen NRW und Kelberg zur Disposition?
Dr. Geisen: Der Weiterbau der A1 steht wieder zu Disposition. Dies dürfen die Menschen der angrenzenden Regionen und auch die Oppositionsparteien nicht hinnehmen. Jetzt heißt die Devise: „!Dafür auf die Straße!“

EAZ: Wie stehen Sie zum Lückenschluss der A1? Was haben Sie in der Angelegenheit bisher unternommen?
Dr. Geisen: Persönlich habe ich immer alles getan, was auf diplomatischem Wege möglich war, um den schnellen Ausbau zu Weiterlesen

Interview: A1-Lückenschluss – die unendliche Geschichte

Aus dem Mainzer Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen lässt sich entnehmen, dass der A1-Lückenschluss zumindest nicht prioritär durch die Landesregierung betrieben wird.

Die entsprechenden Passagen des Koalitionsvertrages deuten sogar darauf hin, dass man bei Rot-Grün das Projekt verzögern oder sogar ganz ad acta legen will.

Der Kreistag hat auf Antrag von CDU und BUV mehrheitlich eine Resolution verabschiedet, die Bund und Land auffordert, sich für den Weiterbau einzusetzen, auf den Lückenschluss zu drängen und schnellstmöglich das Planfeststellungsverfahren zwischen Kelberg und Lommersdorf abzuschließen.

Die Eifel-Zeitung befragte hierzu und zur rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik den Wahlkreisabgeordneten Patrick Schnieder MdB (CDU), der Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages ist.

EAZ: Wie bewerten Sie den Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung in Bezug auf die Verkehrspolitik?
Schnieder: Der Rot-Grüne Koalitionsvertrag ist für die Straßenverkehrsinfrastruktur im ganzen Land eine Katastrophe. Wie in Baden-Württemberg verabschiedet man sich fast komplett vom Straßenneubau. Das Weiterlesen

SPD und Grüne gegen A1-Lückenschluss-Weiterbau?

Aus dem 100seitigen Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung in Mainz geht zumindest verklausuliert hervor, dass man das Thema Weiterbau der A1 zumindest auf die lange Bank schieben will. Auch von einer Null-Lösung ist die Rede. Das A1-Thema wurde wahrscheinlich der ‚Heiligen Kuh‘ namens „Hochmoselübergang“ geopfert. Beim Hochmoselübergang haben die Grünen aus ihrer Sicht eine ‚Kröte‘ geschluckt, um die Koalition nicht zu gefährden. Wir hier in der Eifel, besonders im nördlichen Teil, werden immer wieder von Mainz schlecht behandelt, und dies gilt insbesondere beim seit vier Jahrzehnten andauernden A1-Lückenschluss-Hickhack.

Zum Thema Lückenschluss der A1 hat die Kreisverwaltung Vulkaneifel, Abteilung Zentrales und Finanzen, für die letzte Kreistagssitzung am 6. Juni 2011 eine Beschlussvorlage eingereicht. Der Text des Beschlussvorschlags lautet:

„Der Lückenschluss der A 1 ist für die Eifel die bedeutendste Infrastrukturmaßnahme. Der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel hat für die dauernden Verzögerungen kein Verständnis. Der Kreistag fordert die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, Weiterlesen

Motorradunfälle

Wallenborn, B258. Am Samstag, 04.06.2011, gegen 13:30 Uhr, befuhr ein 21-jähriger aus dem Kreis Cochem-Zell mit seinem Motorrad die B258 von Oberstadtfeld in Richtung Wallenborn. Auf einer leichten Gefällstrecke kam der Kradfahrer ausgangs einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab, stürzte und rutschte in den Graben einer Böschung. Der Mann wurde mit leichten Verletzungen ins Dauner Krankenhaus eingeliefert. 

Densborn, L24. Ebenfalls am Samstag, 04.06.2011, gegen 14:20 Uhr, befuhr ein 43-jähriger Motorradfahrer aus Nordrhein-Westfalen die L24 aus Richtung Densborn kommend nach Mürlenbach. Beim Durchfahren einer Linkskurve kam der Kradfahrer offensichtlich infolge nicht angepasster Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn ab und stürzte auf dem unbefestigten Seitenstreifen. Der Mann wurde ebenfalls verletzt ins Krankenhaus nach Bitburg eingeliefert.

Kurt Beck zum Rheinland-Pfalz-Tag:

„Das Land fördert die Stadt Prüm und den Landkreis in den unterschiedlichsten Bereichen und unterstützt die Menschen bei der künftigen Entwicklung ihrer Heimat. Dies ist Ausdruck der zukunftsgerichteten Politik der Landesregierung im ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Kabinettssitzung anlässlich des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tages in der Eifelstadt.

So wurden in den vergangenen fünf Jahren über neun Millionen Euro aus dem Investitionsstock in die Region investiert. Auch aus Mitteln der Dorferneuerung bewilligte das Land 4,21 Millionen Euro für kommunale Vorhaben (darunter fast 500.000 Euro aus dem Konjunkturpaket II) und 4,3 Millionen für private Vorhaben im gesamten Landkreis. Darüber hinaus konnten in den vergangenen Jahren längerfristige Fördermaßnahmen des Landes für die städtebauliche Erneuerung in der Stadt Prüm auf den Weg gebracht werden. So flossen für 5,4 Millionen Euro zuwendungsfähiger Kosten rund vier Millionen Euro in das Bahngelände und den Stadtkern Prüm sowie in die energetische Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule. <br Weiterlesen

Bleibt A1-Lückenschluss eine Staatslüge?

Man muss es sagen, wie es ist. Die Bevölkerung in der Eifelregion wird in Sachen A1-Lückenschluss seit mehr als 35 Jahren von der Politik ständig belogen. Sage und schreibe 15 Verkehrsminister haben es bisher nicht geschafft, den Lückenschluss der ältesten Autobahn Deutschland zu vollenden. Entweder war kein Geld da oder die Planer kommen nicht in die Pötte. Das ist eine Schande!

Die SPD-Verkehrsminister haben von 1966 bis 1982 nichts gemacht. Die CDU/CSU-Minister von 1982 bis 1998 und im Anschluss von 1998 bis 2010 waren es erneut die SPD-Minister, die sich nicht um den A1-Lückenschluss gekümmert haben. Seit ein paar Monaten ist wieder die CSU (Peter Ramsauer) am Ruder. Jetzt „bummeln“ wieder die SPD-geführten Länder NRW und RLP mit den Planungen.      

Seit 16 Jahren verschaukelt die SPD-Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck die Menschen im Norden von Rheinland-Pfalz nach Strich und Faden. Während das Autobahnnetz im südlichen Rheinland-Pfalz Weiterlesen

„Dumm gelaufen“ am Nürburgring

Mit Roller ohne Führerschein unterwegs

Am 19. April 2011 gegen 14:00 Uhr fielen Kontrollkräften der Polizeiinspektion Adenau auf der L 92 bei Herschbroich vier jugendliche Rollerfahrer aus Nordrhein-Westfalen auf. Nach Kontrolle der Fahrzeugpapiere und  der notwendigen Führerscheine wurde festgestellt, dass einer der Jugendlichen ohne gültigen Führerschein unterwegs war. Die Weiterfahrt wurde untersagt und der Fahrzeugschlüssel wurde sichergestellt.

Den Jugendlichen erwartet nun ein Strafverfahren. Ein Heimtransport des Rollers wurde mittels Hänger organisiert.

Aus Geiz im Rennwagen zur Tankstelle

Gegen 15:00 Uhr trafen die Beamten dann auf der L 93 auf ein reinrassiges Rennfahrzeug ohne Kennzeichen und auch ohne Zulassung/Versicherung. Der Fahrer wollte von einer Rennsportveranstaltung auf der Nordschleife zum Tanken fahren. Trotz bestehender Möglichkeit im Veranstaltungsgelände zu tanken, wollte der Fahrer Geld sparen und kostengünstiger Sprit an der öffentlichen Tankstelle einfüllen. Doch aus dieser vermeintlich billigeren Methode an Kraftstoff zu gelangen, wird nun eine teure Angelegenheit. Auf Fahrer und Halter warten jetzt Strafanzeigen und Weiterlesen

„Tour de Ahrtal“ am 29. Mai 2011 Rad-Aktionstag von Blankenheim – Altenahr

Ahrtal. Nach der riesigen Resonanz und der Teilnahme von tausenden Radfahrern, Inline-Skatern und Wanderern in den vergangenen Jahren, laden auch in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz die Landkreise Ahrweiler und Vulkaneifel, mit den Verbandsgemeinden Adenau, Altenahr und Hillesheim sowie in Nordrhein-Westfalen, der Kreis Euskirchen mit der Gemeinde Blankenheim zur „Tour de Ahrtal 2011“ in Verbindung mit dem „Autofreien Ahrtal“ ein.

In der gemeinsamen Pressekonferenz am 12.04.2011 stellten die Vertreter der Kreise und Gemeinden das diesjährige Programm der „Tour de Ahrtal“ vor. Der Bürgermeister Herr Hartmann präsentierte mit der „ene“ einen neuen Premiumsponsor und bedankte sich beim bisherigen Premiumsponsor Herr Ernst Lüttgau, „Eifel Camp“ für die großartige Unterstützung in den vergangenen 6 Jahren. Der Landrat Herr Günter Rosenke hob hervor, dass gerade im Jahr des Ehrenamtes deutlich würde, dass ohne die Unterstützung von Vereinen, sowie Bürgerinnen und Bürgern dies so nicht möglich wäre. Die Verantwortlichen Vertreter der Rheinland-Pfälzer Kommunen betonten Weiterlesen

Ergebnisse der Agrarministerkonferenz in Jena zeigen zunehmende Meinungsvielfalt

Jena. „Mehr Marktmacht für die Milcherzeuger“ für die Milcherzeuger war die zentrale Forderung des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter BDM e.V. am Rande der Agrarministerkonferenz, die heute in Jena zu Ende ging. In diesem Zusammenhang wurden die Minister aufgefordert, das so genannte EU-Milchpaket, das eine Bündelung von maximal 3,5 % der europäischen Milchmenge pro Milchhandelsgemeinschaft zulässt, nachzubessern.

Der BDM bewertet es als positives Zeichen, dass die Minister offensichtlich erkannt haben, dass diese Bündelungsgrenze die Milcherzeuger im Vergleich zur Marktmacht von Molkereien und Handel zu stark einschränkt und sie eine stärkere Bündelungsmöglichkeit der Erzeuger auch auf europäischer Ebene grundsätzlich unterstützen wollen.

Während Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern den möglichen Bündelungsgrad von Milch von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der jeweiligen Marktstrukturen entscheiden wollten, begrüßen die anderen Bundesländer die Zusage der EU-Kommission im Bedarfsfall auch eine höhere Obergrenzen für die Größe von Erzeugergemeinschaften zuzulassen. Die Bundesregierung wird dazu aufgefordert, sich mit Nachdruck für eine entsprechende Anhebung einzusetzen, Weiterlesen

1-A-Fleischwurst: Bungert Metzgerei holt Gold-Pokal

Wittlich. Anfang März erhielt Bungert, Wittlich vom Fleischerverband Nordrhein-Westfalen einen Gold-Pokal im diesjährigen Qualitätswettbewerb des Fleischerhandwerks.

Unter insgesamt 1841 Produktproben, eingesandt von 363 Betrieben, prämiierte die Jury unter anderem die Fleischwurst „Meisterstück“ sowie Delikatess Leberwurst bei der Qualitätsprüfung und Bratwurstspieße beim Ideenwettbewerb.

Während der Aktion „Hausgemachte Spezialitäten“ vom 14. bis 26. März informiert Bungert alle Kunden detailliert über Herstellung und Inhalt weiterer ausgewählter Produkte der hauseigenen Metzgerei.

Bereits seit 45 Jahren gibt es bei Bungert die handwerklich hergestellte Original Fleischwurst. 2007 verfeinerte das Familienunternehmen die Rezeptur weiter und entwickelte die ohne Geschmacksverstärker und glutenfrei produzierte Fleischwurst „Meisterstück“. Wegen des einzigartig natürlichen Geschmacks bei allen Kunden sehr beliebt, prämiierte die Jury außerdem Frische, Aussehen und verwendete Inhaltsstoffe der traditionsreichen Bungert-Fleischwurst.

Um die hervorragende Qualität und Frische der Waren zu garantieren, bietet Bungert den Kunden seit 45 Jahren Spezialitäten aus der hauseigenen Metzgerei. 40 Mitarbeiter vom Auszubildenden bis zum Meister Weiterlesen

Internationale Tourismusbörse Berlin

Die ITB ist die größte und wichtigste Touristikmesse der Welt. 11.000 Aussteller aus 180 Ländern und Regionen präsentieren rund 180.000 Besuchern ihre Angebote – auch Rheinland-Pfalz ist wieder vertreten. „Für unser Land ist es wichtig, auf der ITB für die Leistungsfähigkeit der Branche zu werben und eine attraktive ‚Visitenkarte‘ unseres Landes abzugeben. Hier können wir wichtige Kontakte mit Reiseveranstaltern und Multiplikatoren aus der Reisebranche knüpfen“, unterstrich Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei seinem zweitägigen Besuch auf der ITB.

Rheinland-Pfalz präsentiert sich auch in diesem Jahr mit einem repräsentativen Messestand, der auf die Themen der Tourismusstrategie 2015 ausgerichtet ist. Das Schwerpunktthema ist für Rheinland-Pfalz dieses Jahr die BUGA 2011 vom
15. April bis 16. Oktober 2011 in Koblenz. Aber auch die Schwerpunkte der Tourismusstrategie 2015 werden weiter entwickelt: Dieses Jahr steht die Positionierung als Weintourismusland mit internationaler Anerkennung im Fokus.
Die Marke „WeinReich“ wird daher strategisch neu ausgerichtet, kündigte der Weiterlesen

Von der Staugesellschaft zu mehr urbaner Lebensqualität

Trier. Der diesjährige bundesweite Umwelt- und Verkehrskongress (BUVKO) und die zum ersten Mal gemeinsam mit dem BUVKO organisierte ÖPNV-Tagung der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung wird in Trier Wissenschaftler, Politiker und Interessierte aus vielen Regionen zusammenbringen.

Trier. Kooperationen, Innovationen und mögliche Fortschritte sind die zentralen Themen beim diesjährigen bundesweiten Umwelt- und Verkehrskongress (BUVKO). Nach 17 Veranstaltungen in Städten wie Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln und München kommt der BUVKO nun auch vom 18. – 20. März nach Trier. Die BUVKO-Kongresse bestehen seit den 1970er Jahren und beeinflussten die Mobilitätsarbeit in Deutschland und Europa. Erstmalig findet in dessen Rahmen auch die ÖPNV-Tagung der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) statt.

Unter dem Motto „Grenzen des Verkehrs, Verkehr ohne Grenzen?“ diskutieren an drei Tagen etwa 400 Politiker aus Kommunen und Ministerien, Wissenschaftler aus den Bereichen Verkehr, Umwelt und Stadtplanung, sowie Hochschulmitarbeiter und Experten aus Verbänden und Bürgerinitiativen über Weiterlesen

A1-Lückenschluss zum Scheitern verdammt?

Daun. Offenbar reicht eine Legislaturperiode (4 Jahre) für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens eines Autobahnabschnittes von 15 Kilometer Länge nicht mehr aus. Insbesondere dann, wenn nach der Wahl eine andere Partei an die Macht kommt, oder sogenannte Anti-Autobahn-Politiker in die Ränge eines Umweltministers gesetzt werden und mit allen Mitteln Planungsmaßnahmen be- und verhindern. Ex-NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) hatte das Thema bestens im Griff. Da ging es wenigstens voran. Jetzt ist die SPD am Ruder und alles kommt wieder zum Stocken.  

Die Eifel-Zeitung hat vor zwei Wochen kommentiert: „Seit 40 Jahren wird die Eifel für dumm verkauft!“ Als Ironie könnte man die Vorträge und Informationsveranstaltungen zum Thema A1-Lückenschuss deuten, bei denen sich schon so mancher Politiker, bewusst oder unbewusst, verstellt und damit dennoch die Erwartung verbindet, dass der wahre Sinn seiner Äußerung vom Auditorium verstanden wird, wenn auch vielleicht nicht von jedem oder von jedem in vollem Umfang.

Nichts Neues

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Wahlkampfgetöse

Wenn die CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Detlef Seif der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen eine Verzögerungstaktik unterstellen, so ist zuerst einmal zu sagen, daß es sich bei dem fehlenden Teilstück der A1 nicht um einen „Lückenschluß“ (von vielleicht einigen hundert Metern), sondern um einen Autobahnneubau von ca. 30 km Länge handelt.

Was die beiden Herren hier behaupten ist reines Wahlkampfgetöse. Die Herren wissen genau, daß die Probleme seit Jahren bei den Planungsbehörden liegen. Die Planungsbehörden haben von Anfang an eine  umfassende UVP für das gesamte Teilstück der A1 verweigert. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach modernem Standard (EU) mit der Prüfung wirklicher Alternativen fehlt. Wenn in Ihrem Kommentar davon gesagt wird: „Um möglichst wenige Eingriffe in Natur und Landschaft zu verursachen, werden bei dieser Teilstrecke acht große Talbrücken mit einer Länge von 100 bis 330 Metern errichtet. Weiterhin ist der Bau von sieben kleineren Brücken für Wildtiere vorgesehen, die vor allem in Waldgebieten Weiterlesen

Zöllner ertappen Rentner mit 200.000 Euro Bargeld

Trier. Koblenzer Zollbeamte fanden vergangene Woche bei  zwei  Kontrollen im Großraum Trier insgesamt 320.000 Euro Bargeld. In einem Fall hatte ein Mann 200.000 Euro an seinem Körper versteckt.

Der Rentner aus Nordrhein-Westfalen hatte die Frage nach mitgeführtem Bargeld verneint. Dennoch glaubten die Beamten ihm nicht und unterzogen ihn einer körperlichen Durchsuchung.  „Das ist nur eine Windel“, gab der Mann an, als die Zöllner in der Hose des Mannes einen größeren Gegenstand entdeckten. Tatsächlich handelte es sich aber um zwei größere Umschläge, die insgesamt 100.000 Euro Bargeld enthielten. Gleichartige Umschläge hatte der Reisende auch unter seinen langen Unterhosen und in den Socken versteckt.

Auch hier handelte es sich um insgesamt 100.000 Euro Bargeld. Da der Mann zu dem aufgefundenen Geld unglaubwürdige Angaben machte, wurde das Geld  wegen Anhaltspunkten für Geldwäsche zunächst sichergestellt. Ein Ergebnis hierzu steht noch aus. Noch vor Ort wurde gegen den Deutschen Rentner ein Bußgeldverfahren wegen Nichtanmeldens von 200.000 Weiterlesen

Verzögert jetzt die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf den A1-Lückenschluss?

Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Lückenschluss A1 zwischen Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) und Daun (Rheinland-Pfalz) verzögert sich seit Monaten. Obwohl bereits Mitte des vergangenen Jahres von der Landesregierung in NRW zugesichert wurde, das Planfeststellungverfahren für den Lückenschluss im Oktober oder November 2010 einzuleiten, ist seit dem Regierungswechsel in Düsseldorf von diesem Ziel nicht mehr die Rede.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Detlef Seif (beide CDU), deren Wahlkreise durch den Lückenschluss der A1 miteinander verbunden würden, kritisieren die Verzögerungstaktik der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen. Patrick Schnieder: „Das Planfeststellungsverfahren hätte bereits eingeleitet werden können. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in NRW hatte zugesichert, die Vorbereitungen dafür spätestens im Oktober oder November 2010 abzuschließen. Die jetzige Verzögerung wird von der rot-grünen Landesregierung vorsätzlich betrieben. Mein Kollege Detlef Seif und ich haben uns deshalb in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gewendet.“

In diesem Schreiben stellen die beiden Bundestagsabgeordneten Fragen an das Bundesverkehrsministerium, die dazu beitragen werden, die Weiterlesen

Rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf verzögert A1-Lückenschluss

Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Lückenschluss A1 zwischen Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) und Daun (Rheinland-Pfalz) verzögert sich seit Monaten. Obwohl bereits Mitte des vergangenen Jahres von der Landesregierung in NRW zugesichert wurde, das Planfeststellungverfahren für den Lückenschluss im Oktober oder November 2010 einzuleiten, ist seit dem Regierungswechsel in Düsseldorf von diesem Ziel nicht mehr die Rede. Die beiden Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Detlef Seif (beide CDU), deren Wahlkreise durch den Lückenschluss der A1 miteinander verbunden würden, kritisieren die Verzögerungstaktik der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen.

Patrick Schnieder: „Das Planfeststellungsverfahren hätte bereits eingeleitet werden können. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in NRW hatte zugesichert, die Vorbereitungen dafür spätestens im Oktober oder November 2010 abzuschließen. Die jetzige Verzögerung wird von der rot-grünen Landesregierung vorsätzlich betrieben. Mein Kollege Detlef Seif und ich haben uns deshalb in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gewendet.“

In diesem Schreiben stellen die beiden Bundestagsabgeordneten Fragen an das Bundesverkehrsministerium, die dazu beitragen werden, die Weiterlesen

Bundespolizei fand 16 Menschen im Transporter

Prüm. – Am Mittwochabend hat die Bundespolizei nahe Prüm einen Transporter gestoppt, der mit 16 Menschen besetzt war. Neun Frauen und Männer im Alter zwischen zwölf und 40 Jahren kamen aus dem Kosovo, ein 63 Jahre alter Mann aus Serbien. Der Serbe zeigte einen in Frankreich ausgestellten Asylantrag vor, für neun Personen waren Duldungen beschränkt auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen vorhanden.

Die übrigen sechs Personen verfügten über gültige Grenzübertrittspapiere. Ermittlungen der Bundespolizei bei der Ausländerbehörde Märkischer Kreis ergaben, dass die zehn unerlaubt eingereisten Personen bereits mehrfach gegen die räumliche Beschränkung der Duldung verstoßen hatten. Der Transporter war bereits seit Dezember 2009 stillgelegt und das Kennzeichen war gefälscht.
Der 40-jährige Fahrer hatte keinen Führerschein für die Beförderung von Personen. Zuständig für die Endsachbearbeitung der Strafanzeigen ist die Polizeiinspektion Prüm.

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