Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Lückenschluss A1 zwischen Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) und Daun (Rheinland-Pfalz) verzögert sich seit Monaten. Obwohl bereits Mitte des vergangenen Jahres von der Landesregierung in NRW zugesichert wurde, das Planfeststellungverfahren für den Lückenschluss im Oktober oder November 2010 einzuleiten, ist seit dem Regierungswechsel in Düsseldorf von diesem Ziel nicht mehr die Rede. Die beiden Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Detlef Seif (beide CDU), deren Wahlkreise durch den Lückenschluss der A1 miteinander verbunden würden, kritisieren die Verzögerungstaktik der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen.
Patrick Schnieder: „Das Planfeststellungsverfahren hätte bereits eingeleitet werden können. Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in NRW hatte zugesichert, die Vorbereitungen dafür spätestens im Oktober oder November 2010 abzuschließen. Die jetzige Verzögerung wird von der rot-grünen Landesregierung vorsätzlich betrieben. Mein Kollege Detlef Seif und ich haben uns deshalb in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gewendet.“
In diesem Schreiben stellen die beiden Bundestagsabgeordneten Fragen an das Bundesverkehrsministerium, die dazu beitragen werden, die undurchsichtige Verzögerungstaktik der nordrhein-westfälischen Landesregierung aufzuklären.
„Wir fragen, ob dem Ministerium sachliche Gründe bekannt sind, warum die Landesregierung NRW das Planfeststellungsverfahren zwischenzeitlich nicht eingeleitet hat. Ob für den Fall einer sachwidrigen Verfahrensverzögerung bundesaufsichtliche Maßnahmen zur Verfügung stehen und ob diese dann auch ergriffen werden“, erklärte Patrick Schnieder.
Die A1 ist eine wichtige Verkehrsader für ganz Deutschland und Europa. Sie beginnt im Oldenburger Land in Schleswig-Holstein und geht bei Saarbrücken in eine Autobahn über, die ganz Westeuropa miteinander verbindet. Über diese große Trasse fahren unzählige Gütertransporte und Reisende aus ganz Europa. Die Verkehrs- und Lärmbelastungen die sich durch die Lücke zwischen Blankenheim und Daun gerade für die Bürgerinnen und Bürger an den Ausweichstrecken in der Eifel ergeben, sind enorm. Patrick Schnieder und Detlef Seif sind sich einig: „Der A1-Lückenschluss darf im Sinne aller Beteiligten, der Autobahnnutzer, der Anwohner und der Wirtschaft vor Ort, nicht länger verzögert werden.“
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