Verbraucher schnallen wegen Inflation den Gürtel enger

Düsseldorf (dpa) – Die Menschen in Deutschland schnallen nach einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens NielsenIQ wegen der drastisch steigenden Preise den Gürtel enger. Gut die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher (52 Prozent) kaufe nach eigenen Angaben nur noch Produkte, die wirklich benötigt würden, berichtete NielsenIQ gestützt auf eine repräsentative Umfrage unter mehr als 10.000 Personen.

Rund 44 Prozent der Befragten gaben bei der Umfrage an, auf Produkte zu verzichten, «die Spaß und Luxus sind», 31 Prozent versuchen, Restaurantbesuche zu reduzieren und sich lieber zu Hause etwas zu gönnen. Rund 30 Prozent der Befragten stimmten der Feststellung zu: «Ich kaufe weniger ein.» Weiterlesen

Studie: Deutscher Automarkt normalisiert sich weiter

Duisburg/Frankfurt (dpa) – Steigende Produktionszahlen und die verhaltene Nachfrage führen nach Expertenmeinung zu einer allmählichen Normalisierung des deutschen Automarktes zugunsten der Kunden.

«Die Zeit der langen Lieferzeiten und Angebotsengpässe geht langsam zu Ende», resümiert das Duisburger Center Automotive Research (CAR) in seiner Marktstudie für den Monat November. Die Kunden könnten nach vielen Monaten mit einem knappen Angebot perspektivisch wieder mehr auswählen und auf Preisnachlässe hoffen. Das gelte für Neuwagen ebenso wie für Gebrauchte. Weiterlesen

Kabinett beschließt Gas-und Strompreisbremsen

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett hat den Weg für die ab kommendem Jahr geplanten Gas- und Strompreisbremsen geebnet. Wie das Wirtschaftsministerium am Freitagnachmittag mitteilte, haben die beiden Gesetzentwürfe zu den Entlastungen für Energiekunden damit nun die nächste Hürde genommen. Bundestag und Bundesrat sollen die Energiebremsen noch im Dezember final beschließen, damit sie wie geplant im kommenden Jahr in Kraft treten können.

Mit den milliardenschweren Preisbremsen reagiert die Bundesregierung auf stark gestiegene Energiepreise. Sie sollen Belastungen für Haushalte und Unternehmen abfedern. Vorgesehen ist, dass Strom-, Gas- und Wärmpreise für einen Anteil des Verbrauchs begrenzt werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte das Vorhaben. «Die Preisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme kommen. Wir deckeln den Preis für Energie, damit Bürgerinnen und Bürger mit den neuen Preisen und mit den Herausforderungen zurecht kommen können», sagte Scholz. «Die Regierung tut alles, damit unser Land gut durch den Winter kommt.» Weiterlesen

Länder wollen Energiekosten-Härtefallhilfe für Mittelstand

Düsseldorf (dpa) – Die Bundesländer haben sich auf Eckpunkte einer Härtefallregelung für energieintensive, mittelständische Betriebe geeinigt. Demnach sollen kleine und mittelgroße Unternehmen in Härtefällen zusätzliche Unterstützung bekommen, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.

Der in einer Sonderkonferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder am Freitag erarbeitete Vorschlag wird nun dem Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten vorgelegt. Die nächste Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für den 8. Dezember geplant.

Die Hilfen seien auf energieintensive Betriebe mit deutlichen Kostensteigerungen begrenzt, um tatsächlich nur besondere Härtefälle zu erfassen, teilte das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium nach der Sitzung mit. «In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten», hieß es. Die Länder wollen Antragstellung und Abwicklung übernehmen, um kurze Wege sicherzustellen. Weiterlesen

Die Bundesratsbeschlüsse im Überblick

Entlastungen
Von Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Der Bundesrat hat den Weg für mehrere Gesetze frei gemacht, die viele Bürgerinnen und Bürger in der aktuellen Krise mit stark gestiegenen Preisen für Energie und Lebenshaltung finanziell entlasten werden. Mit dem neuen Bürgergeld und einem stark verbesserten Wohngeld greift der Staat vor allem Menschen mit geringen Einkommen unter die Arme. Von einem Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer sollen dagegen 48 Millionen Bürger steuerlich profitieren. Die Beschlüsse der Länderkammer im Einzelnen: Weiterlesen

Hamburg fordert wegen Elbe-Schlick nationalen Hafengipfel

Hamburg (dpa) – Wegen des Streits über die Elbvertiefung fordert Hamburg vom Bund die Einberufung eines nationalen Hafengipfels. Dabei solle mit den anderen norddeutschen Bundesländern über die Zukunft der Seehäfen gesprochen werden, heißt es in einem Brief von Bürgermeister Peter Tschentscher und Handelskammerpräses Norbert Aust an Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verkehrsminister Volker Wissing. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zugleich wird der Bund darin wegen der großen Schlickprobleme in der Elbe kritisiert.

«Leider müssen wir darauf hinweisen, dass die Funktionsfähigkeit des Hafens bzw. seine seewärtige Erreichbarkeit derzeit nicht durch geopolitische systemische Rivalen, sondern durch unzureichendes Sedimentmanagement akut beeinträchtigt wird», heißt es in dem Brief. Hintergrund sei «die Entscheidung der Wasserstraßenverwaltung des Bundes zur Verringerung der nautischen Tiefe der Fahrrinne der Elbe in ihrer Zuständigkeit sowie eine Beschränkung der Stadt Hamburg bei den Sedimentverbringungskapazitäten». Weiterlesen

Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Das Kanzleramt will nun mit Fachleuten aus der Rüstungsindustrie über die Krise bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr beraten. «Es wird ein Gespräch mit ausgewählten Vertretern der Rüstungsindustrie auf Beamtenebene geben», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.

Sie widersprach Berichten, wonach es am Montag einen «Munitionsgipfel» geben werde. Eine Spitzenrunde aus Politik und Rüstungsindustrie war bereits vor Monaten von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gefordert worden. Sie hatte auch dafür plädiert, einen zentralen Koordinator für Ukraine-Hilfe und Rüstungsbeschaffung einzusetzen.

Die Bundeswehr leidet unter einem dramatischen Munitionsmangel, weil jahrelang zu wenig bestellt wurde. Die deutsche Industrie hatte ihre Kapazitäten wegen des Sparkurses zurückgefahren oder die Produktion eingestellt. Nun gibt es auch aus den Reihen der Verbündeten wieder eine stärkere Nachfrage. Langsame Besteller müssen sich hinten anstellen. Mit der Industrie soll aber besprochen werden, wie die Produktion erweitert und beschleunigt werden kann. Zuletzt hatte die Bundesregierung erklärt, dass Deutschland Munition für 20 Milliarden Euro kaufen müsse. Weiterlesen

Vermieter müssen künftig CO2-Abgabe mitzahlen

Berlin/Essen (dpa) – Mieterinnen und Mieter werden ab dem kommenden Jahr bei der Klimaabgabe fürs Heizen mit Öl oder Gas finanziell entlastet. Bisher müssen sie die sogenannte CO2-Abgabe allein bezahlen, künftig werden die Vermieter in den meisten Fällen daran beteiligt. Das entsprechende Gesetz hat den Bundesrat passiert.

Maßstab wird die energetische Qualität des jeweiligen Gebäudes sein. Je schlechter diese ist, umso höher wird der Anteil der Vermieter. Bei besonders emissionsreichen Gebäuden müssen diese bis zu 95 Prozent der CO2-Abgabe tragen. Bei besonders emissionsarmen Gebäuden zahlen Mieter die CO2-Abgabe auch künftig allein. Weiterlesen

Stille Revolution: Wie der Computerhandel die Börse eroberte

Börsen
Von Jörn Bender, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Trubel, Rufen, Gestikulieren – auf dem Frankfurter Börsenparkett ist das seit einem Vierteljahrhundert Geschichte. Wenn nicht gerade ein bekanntes Unternehmen seinen Börsenstart feiert, geht es ziemlich ruhig zu im Handelssaal in der Innenstadt.

Als einer der ersten Anbieter weltweit setzte die Deutsche Börse vom 28. November 1997 an konsequent auf den elektronischen Wertpapierhandel: «Exchange Electronic Trading» – kurz Xetra – krempelte die Börsenwelt um.

Dabei waren viele Börsianer anfangs gar nicht so begeistert von der neuen Computerbörse. «Auf dem Parkett drängten sich täglich bis zu 1500 Leute», erinnert sich Börsen-Urgestein Fidel Helmer, der seit 1970 und bis vor fünf Jahren das Geschehen an der Frankfurter Börse aktiv mitgestaltete. «Die Börsianer waren damals eher konservativ: Jegliche Neuerungen wurden sehr skeptisch betrachtet.» Weiterlesen

Bundestag beschließt Etat für 2023

Berlin (dpa) – Im Kampf gegen die Energiekrise nimmt der Bund im kommenden Jahr Kredite von rund 45 Milliarden Euro auf und finanziert zahlreiche Hilfen für Bürger und Wirtschaft. Der Bundestag beschloss den Etat für das Jahr 2023.

«Wir bewältigen die Krise, aber wir vernachlässigen die Zukunftsaufgaben dieses Landes dabei nicht», betonte Finanzminister Christian Lindner (FDP). In seinem Etat wird erstmals nach drei Ausnahmejahren die Schuldenbremse wieder eingehalten. Wegen der schlechten Konjunkturerwartung sind trotzdem Kredite erlaubt.

Lindner sprach von Rekordentlastungen und Rekordinvestitionen, die SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn von einem Haushalt, «der nicht nur vom Volumen her enorm ist, sondern der auch auf die Erfordernisse der Zeit die richtigen Antworten findet». Die Union kritisierte vor allem, dass der Etat für die Bundeswehr nicht wie von Kanzler Olaf Scholz avisiert auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anwachse. Linke und AfD sahen generell falsche Schwerpunkte. Weiterlesen

Hauer: Bioenergie-Strom sollte besonders behandelt werden

Mainz (dpa/lrs) – Bei der geplanten Abschöpfung von Erlösen der Stromerzeugung sollten nach Auffassung des Mainzer Klimaschutzstaatssekretärs Michael Hauer die besonderen Leistungen der Bioenergie berücksichtigt werden. «Dass es eine Abschöpfung zur Finanzierung der Strompreisbremse gibt, ist grundsätzlich richtig», sagte Hauer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Wegen der unterschiedlichen Erzeugungsbedingungen sollten die Erlöse für Strom aus Biomasse und Biogas aber anders behandelt werden als die für Strom aus Windkraft oder Solarenergie.

«Die Stromerzeugung aus Bioenergie erbringt eine besondere zusätzliche Leistung, die bei der Abschöpfung angerechnet werden sollte», sagte der Grünen-Politiker mit Blick auf den Gesetzentwurf aus dem Wirtschafts- und Klimaschutzministerium, der im Kabinett behandelt und anschließend dem Bundestag zugeleitet werden soll. Weiterlesen

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