„Schnelles Internet? – Ja, bitte!“ Voraussichtlich ab dem kommenden Frühjahr stehen in Niederehe und Loogh bis zu 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung. Zur Bürgerveran-staltung kamen mehr als 65 Bürger ins Bürgerhaus, um sich über Breitbandausbau und „RWE Highspeed“ zu informieren. Weiterlesen
– Bürgerinfoveranstaltung zu „RWE Highspeed“
– RWE bietet eigenes Internet- und Telefonie-Produkt an
Gerolstein-Büscheich. Im Gemeindehaus begrüßte Ortsvorsteher Oswald Weber rund 25 Einwohner des Gerolsteiner Stadtteils, die zur Bürgerinfoveranstaltung von RWE erschienen waren. Der Ortsteil legt Wert auf Dorfentwicklung und nimmt auch an der Maßnahme „DIE“ (Die Entwicklung des immobilen Wertes hängt heute deutlich von der Kommunikationsinfrastruktur ab). Weiterlesen
Besteht Grund zur Freude, dass Europa über Nacht die Kurve gekriegt hat? Und kann man das überhaupt so sagen, wenn die Aussicht konkreter wird, einen von notorischen Verkehrsrowdys gelenkten maroden Spritfresser wieder und wieder vollzutanken – für bis zu 86 Milliarden Euro?
Droht ein neuer Wahlbetrug?
Lautzenhausen. „Der Flughafen Hahn droht immer mehr zu einer gigantischen Investitionsruine des Landes zu werden. Das ist uns leider nur allzu bekannt – Stichworte „Nürburgring“ und „Zweibrücken“, so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, anlässlich aktueller Presseberichte.
Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, fordert mit klaren Worten
den digitalen Fortschritt des Landes auf dem Digitalisierungskongress #loginRLP
Koblenz. Digitalisierung ist kein Zukunftsthema mehr. Schon heute hat die Digitalisierung einen zentralen Stellenwert in unserem Alltag. Sie wirkt sich auf unser Leben und unsere Arbeit aus und bietet enorme Chancen für das Land Rheinland-Pfalz, für die Städte genauso wie für die ländlichen Regionen. So stieß das Thema Digitalisierung auf enormes Interesse und versammelte zahlreiche Teilnehmer und namhafte Redner, unter anderem Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, auf dem Digitalisierungskongress, der am 11. Juli in Koblenz stattfand. Weiterlesen
Die Verbraucherpreise in Rheinland-Pfalz lagen im Juni 2015 nur noch leicht über dem Niveau des Vorjahresmonats (plus 0,1 Prozent). Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, ist damit – nach einem moderaten Anstieg in den vorangegangenen Monaten – ein erneuter Rückgang der Inflationsrate zu verzeichnen. Weiterlesen
In diesem Jahr fördert das Land mit dem Landesschulbauprogramm 367 Bauvorhaben. Davon kommen 110 Projekte neu hinzu.
„Das Land nimmt mit dem Landeschulbauprogramm in diesem Jahr 110 Bauprojekte von kommunalen und privaten Trägern neu in die Förderung für Neubau-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Schulen auf. Wir unterstützen die Schulträger bei ihren vielfältigen Schulbauaufgaben dabei insgesamt auf demselben finanziellen Niveau wie im vergangenen Jahr.“ Bildungsministerin Vera Reiß, die dies am Freitag in Mainz mitteilte, ergänzte, insgesamt umfasse die Förderung über das Landesschulbauprogramm in diesem Jahr 367 Bauvorhaben im Land. Bereits in diesen Tagen werden rund 25 Millionen Euro der im Landeshaushalt veranschlagten 40,1 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 287 Projekte freigegeben. Weitere Bewilligungen folgten, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien, so die Ministerin. Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt. Etwa zwei Drittel der Landesförderung 2015 entfallen auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen. „Ganz im Sinne einer Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder eine größere Anzahl von Schulträgern darin, ihre Schulen barrierefrei zu mchen. Im Landesschulbauprogramm finden sich solche Baumaßnahmen an 127 Schulen landesweit“, unterstrich die Bildungsministerin. Das verbleibende knappe Drittel der Landesförderung entfalle auf notwendige Bauvorhaben im Ganztagsschulbereich. Nach den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stünden im Landesschulbauprogramm 2015 unter den verschiedenen Schularten Investitionen in die Gymnasien mit einer Fördersumme von mehr als 8 Millionen Euro erneut ganz oben, hielt Vera Reiß weiter fest. Gemessen an den Fördersummen folgten Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen.
In Rheinland-Pfalz erhielten im Jahr 2014 insgesamt 6.983 Personen das sogenannte „Meister-BAföG“, also eine Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG). Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, entspricht dies nahezu dem Vorjahreswert (6.961). Mehr als die Hälfte der Fortbildungen erfolgte in Teilzeit (57 Prozent). Weiterlesen
Angesichts wachsender Probleme mit der Verkehrsinfrastruktur im Land fordert die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz mit Nachdruck, die Mittel für den Landesstraßenbau ab 2016 auf 100 Millionen Euro aufzustocken – ein Niveau, das in den Jahren 2002 und 2008 bereits erreicht worden war. Weiterlesen
Bad Kreuznach. Aufgrund des großen landes- und bundesweiten Interesses zur „DEHOGA-Integrations-Initiative 300“ des DEHOGA Rheinland- Pfalz lud Präsident Gereon Haumann am 13. Juli zum Pressetermin in das Hotel Quellenhof in Bad Kreuznach ein.
Als Gäste begrüßte Präsident Gereon Haumann neben der Projektinitiatorin und CDU-Landesvorsitzenden, Frau Julia Klöckner, den Landrat des Landkreises Bad Kreuznach, Herrn Landrat Franz Josef Diel sowie am Projekt teilnehmende Betriebe und ihre Bewerber (Flüchtlinge). Weiterlesen
Mainz. Volles Haus: Die Jahreshauptversammlung des DEHOGA – Kreisverbandes Mainz am 06. Juli war gut besucht. Zahlreiche Mitglieder waren der Einladung des Vorsitzenden des Kreisverbandes Mainz, Christian Barth, und des DEHOGA – Präsidenten Rheinland-Pfalz, Gereon Haumann, zur Jahreshauptversammlung gefolgt.
Nach der Begrüßung der anwesenden Mitglieder eröffnete Herr Barth die Tagesordnung mit dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden und erläuterte die erfolgreiche Zusammenlegung der ehemals einzelnen Konten der Kreisverbände auf ein zentrales Konto des Landesverbandes. Unterstützt wurde er in seinen Ausführungen durch den Bericht des Schatzmeisters, Jürgen Hammer, der kurz auf die neue Budgetierung der Mittel für die einzelnen Kreisverbände einging. Auf Antrag des Landespräsidenten wurde der Vorstand im Anschluss für seine erfolgreiche Arbeit einstimmig und ohne Enthaltungen entlastet. Weiterlesen
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