Migrationsbeauftragte: Zu wenig Deutschkurse für Ukrainer

Der russische Angriff auf die Ukraine löste eine große Fluchtbewegung aus. Vor allem Frauen, Kinder und Ältere suchten Schutz – auch im Freistaat. Thüringens Migrationsbeauftragte lobt die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung, sieht aber auch Probleme.

Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffes auf die Ukraine sieht Migrationsbeauftragte Mirjam Kruppa noch Probleme beim Angebot von Integrationskursen für Flüchtlinge. «Die Wartezeiten sind zu lang», sagte Kruppa der Deutschen Presse-Agentur. Vieles habe gut funktioniert, aber nicht immer könnten die Strukturen schnell genug ausgeweitet werden. «Es kann schon sein, dass jemand mal ein Viertel- oder ein halbes Jahr auf einen Kurs warten muss», monierte Kruppa.

Dies sei ein Integrationshemmnis. Die Integrationskurse dienen vor allem zum Lernen der deutschen Sprache, was als eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration gilt. Weiterlesen

Bund will Spendensammeln für Erdbebenopfer erleichtern

Von Jens Albes, dpa

Berlin/Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Der Bund will das Spendensammeln für die Opfer der Erdbeben in der Türkei und in Syrien erleichtern. Das Bundesfinanzministerium teilte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit, ein sogenannter Katastrophenerlass werde derzeit mit den Steuerverwaltungen der Bundesländer abgestimmt. Der Erlass solle für Spendenaktionen rückwirkend vom 6. Februar 2023 an greifen. Wann er genau in Kraft trete, sei vorerst noch unklar. Es gehe etwa um organisatorische und steuerliche Erleichterungen.

Zugleich dringt das Ahrtal gut eineinhalb Jahre nach seiner Flut mit mindestens 134 Todesopfern auf eine generelle dauerhafte Vereinfachung des Spendenrechts. Auch mit Blick auf die Erdbeben in der Türkei und in Syrien mit Zehntausenden bestätigten Toten wenden sich Ahr-Flutbetroffene und Helfer mit einem Video-Appell an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Es gehe um mehr Tempo und mehr Rechtssicherheit bei Spenden in Krisen – Katastrophenhilfe sei generell immer noch nicht gemeinnützig.

Das Bundesfinanzministerium will nach eigenen Angaben den geplanten, deutschlandweit bis 31. Dezember 2023 geltenden Katastrophenerlass für Erdbebenopfer künftig auf seiner Internetseite veröffentlichen: «Er enthält Verwaltungserleichterungen für Unternehmen, Vereine und Engagierte – wie zum Beispiel vereinfachter Zuwendungsnachweis, Sammeln und Verwendung von Spenden auch außerhalb des satzungsmäßigen Zweckes, lohnsteuerliche Erleichterungen, Ausnahmen von der Besteuerung einer unentgeltlichen Wertabgabe.»

Damit könnten laut Ministerium auch etwa Musik- und Sportvereine für Opfer der Erdbeben außerhalb ihres satzungsmäßigen Zweckes Spenden sammeln. Zur Forderung der Ahrtal-Kampagne, das Spendenrecht generell zu vereinfachen, erklärte das Bundesfinanzministerium, Katastrophen seien «temporär auftretende Ereignisse», auf die rasch und bedarfsgerecht zugeschnitten reagiert werden müsse. «Gesetzliche Tatbestände können derartige Szenarien nicht abstrakt vorwegnehmen und lösen.» Ein bundesweiter Erlass sei «ein jahrelang erprobtes und bewährtes Vorgehen in Katastrophenfällen».

Die Ahrtal-Kampagne dringt dagegen auf dauerhaft gültige Gesetzänderungen und nicht nur befristete Erlasse. Der Vorsitzende des Flutspenden-Vereins «AHR – A Wineregion needs Help for Rebuilding», der Winzer Marc Adeneuer, beispielsweise teilte mit, er habe einst seinen teils noch stärker flutgeschädigten Kollegen im Ahrtal helfen wollen – zunächst vergeblich. Erst nach langem Ringen mit Behörden habe er eine Sonderregelung aushandeln können, um die Einnahmen von verkauftem «Flutwein», also teils schlammverkrusteter Flaschen mit ungeschädigtem Inhalt, an betroffene Weingüter auszahlen zu können. «Andernfalls hätte unserem im Eilverfahren gegründetem Spendenverein die Gemeinnützigkeit aberkannt werden können. Das hätte für mich hohe Steuerzahlungen aus meinem Privatvermögen bedeutet. Ich wäre haftbar gewesen», erklärte der Vereinschef.

Daniel Koller, Mitinitiator des Ahrtal-Videos für Minister Lindner, sagte, der Appell sei Teil einer bundesweiten Kampagne zur Erinnerung an die Ahr-Flut auf digitalen Plakattafeln und im Vorprogramm von Kinos sowie im Fernsehen und Internet. Im Zentrum steht ein kürzlich enthülltes Mahnmal in einer Kirche in Bad Neuenahr-Ahrweiler: Ein großer Kunstharzwürfel birgt symbolträchtige Flutexponate wie etwa eine stehengebliebene Armbanduhr und ein lädiertes Autokennzeichen. Zum Spendenrecht heißt es in der Kampagne etwa: «Geld muss schneller fließen als die Flut.» Koller erklärte: «Menschen spenden Geld, um schnell zu helfen. Kommt die Hilfe nicht oder zu spät an, könnte das die Bereitschaft, bei der nächsten Krise zu spenden, verringern.»

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Buchprojekt mit Vorlesegeschichten aus Ukraine ist gefragt

Frankfurt/Main (dpa) – Der Krieg in der Ukraine hat Tausende Familien auseinandergerissen: Vor allem Frauen mit Kindern flohen seit dem 24. Februar 2022 in die Nachbarländer. Sie mussten sich nicht nur ein neues Leben in einem anderen Land aufbauen, sondern um die zurückgebliebenen Männer, Väter, Brüder bangen, die häufig in der ukrainischen Armee kämpfen.

Ein Projekt, das getrennten Familien vor allem mit kleinen Kindern eine Verbindung erhalten soll, wurde im vergangenen Oktober auf der Frankfurter Buchmesse gestartet. Die Schirmherrschaft dafür haben die First Ladies Deutschlands und der Ukraine inne, Elke Büdenbender und Olena Selenska. Weiterlesen

DRK: Logistische Probleme in Erdbebengebieten

Berlin (dpa) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat auf logistische Probleme bei der Hilfe in den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien aufmerksam gemacht. Es sei sehr, sehr schwierig, alle Gebiete zu erreichen, sagte Christof Johnen, verantwortlich für den Bereich Internationale Zusammenarbeit beim DRK, heute im ZDF-«Morgenmagazin».

«Wir kommen nicht in alle Gebiete in dem Umfang, um Hilfe zu leisten, wie sie erforderlich ist», sagte Johnen. Das liege auch an den Folgen der Erdbeben. Außerdem sei die politische Situation in der Region eine «höchst komplexe». Weiterlesen

Vereinte Nationen: Alle zwei Minuten stirbt eine Schwangere

Genf (dpa) – Alle zwei Minuten stirbt nach einem Bericht der Vereinten Nationen eine Frau während der Schwangerschaft oder der Geburt. 2020 seien es nach Schätzungen weltweit 287.000 Todesfälle gewesen, heißt es in einem heute veröffentlichten Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und anderer UN-Organisationen.

Während die Sterberate zwischen den Jahren 2000 und 2015 gesunken sei, stagniere sie seitdem praktisch oder sei regional sogar gestiegen. Die Daten des Berichts reichen bis 2020. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, als viele Kliniken sich überwiegend um Corona-Infizierte kümmern mussten, sind darin noch nicht abgebildet.

Besonders dramatisch sei die Lage in ärmeren Regionen und Ländern mit Konflikten, hieß es weiter. 70 Prozent der Todesfälle ereigneten sich nach diesem Bericht in afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Weiterlesen

Paris Hilton: «Mein Sohn heißt Phoenix»

Los Angeles (dpa) – US-Realitystar und Mutter Paris Hilton hat den Namen ihres Sohnes bekannt gegeben. «Er heißt Phoenix Barron Hilton Reum», sagte die 42-Jährige in ihrem Podcast <<This is Paris>>.

Der Name sei ihr schon vor mehr als einem Jahrzehnt eingefallen, erklärte sie. Damals sei sie Ortsnamen durchgegangen, die zu ihrem eigenen Namen passen könnten. «Ich glaube wirklich, dass Namen eine Macht haben.» Weiterlesen

Kylie Jenner spricht in Interview über Wochenbettdepression

Los Angeles (dpa) – Reality-Star Kylie Jenner teilt ihre Erfahrungen mit Wochenbettdepressionen und sendet anderen Müttern ermutigende Worte.

«Ich weiß, in diesen Momenten denkst du, dass das nie vorbei geht, dass dein Körper niemals so sein wird wie zuvor, dass du selbst nie wieder so sein wirst wie zuvor», sagte die 25-Jährige der italienischen «Vanity Fair» im Interview. «Die Hormone, die Emotionen in dieser Phase sind viel, viel mächtiger und größer als du.»

Nach der Geburt ihrer Tochter wie auch nach der ihres Sohnes habe sie nach den Entbindungen unter Depressionen gelitten, erklärte Jenner. «Das erste Mal war sehr schwierig, das zweite war besser zu bewältigen.» Weiterlesen

Paus will Zugang zu Abtreibungsberatung gesetzlich sichern

Berlin (dpa) – Angesichts angekündigter Proteste von Abtreibungsgegnern fordert Bundesfamilienministerin Lisa Paus freien Zugang von Frauen zu Beratungsangeboten zu Schwangerschaftsabbrüchen.

«Frauen müssen ungehinderten Zugang zu Beratungseinrichtungen und Einrichtungen haben, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen», sagte die Grünen-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sie kündigte gesetzliche Maßnahmen an, um den Zugang zu gewährleisten. Weiterlesen

Getötete Fünfjährige: Ermittler setzen Suche nach Motiv fort

Berlin (dpa) – Nach dem gewaltsamen Tod der fünfjährigen Anissa ermittelt die Polizei weiter zu möglichen Motiven und dem genauen Tathergang. Dafür sollen heute weitere Spuren ausgewertet und Zeugen befragt werden, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Ein 19 Jahre alter Verdächtiger befindet sich in Untersuchungshaft. Er war ein Freund der Familie des Mädchens – und Babysitter der vier Kinder. Gegen den jungen Mann wurde am späten Mittwochnachmittag Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags erlassen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte.

Bisher habe er nichts zu den Beschuldigungen gesagt, so der Sprecher. Da die Motivlage noch unklar sei, laute der Vorwurf zunächst Totschlag, erklärte der Sprecher. «Er ist festgenommen worden, weil er derjenige war, der mit dem Mädchen losgegangen und ohne es zurückgekommen ist.» Ein sexuelles Motiv spiele nach derzeitiger Sachlage keine Rolle, hieß es von der Behörde. Das habe auch die Obduktion der Leiche bestätigt. Eine Mordkommission versucht nun die Hintergründe und das Tatgeschehen aufzuklären. Weiterlesen

Mallorca will Wohnungsnot radikal bekämpfen

Von Emilio Rappold, dpa

Palma (dpa) – Der Traum einer eigenen Ferienwohnung auf Mallorca könnte für viele Deutsche bald platzen, wenn die Regierung der Balearen mit ihren radikalen Plänen zur Bekämpfung der schlimmen Wohnungsnot durchkommt. Die linken Parteien, die auf den Mittelmeer-Inseln das Sagen haben, wollen nämlich den Immobilienkauf durch Nichtansässige einschränken. Das soll in Abstimmung mit der spanischen Zentralregierung und der Europäischen Union geschehen, wie es in einer Initiative heißt, die am Dienstag im Regionalparlament in Palma mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Ziel sei ein Gesetz, «das die notwendigen Maßnahmen zur Beschränkung des Erwerbs von Eigenheimen durch nicht ansässige natürliche oder juristische Personen vorsieht, um die aktuelle Immobilienspekulation zu verhindern», heißt es im Text. Wie die angestrebte Beschränkung aussehen soll, steht zwar noch nicht fest. Einige linke Politiker fordern aber schlicht und einfach ein Verbot für nicht Ortsansässige. Man werde die Rechte der Inselbewohner schützen, tönte auf Twitter der Koalitions-Juniorpartner Podemos Illes Baleares.

Über die Hälfte der Immobilienkäufer sind Ausländer

Mehr als die Hälfte aller Immobilienkäufer auf den Balearen waren 2021 Ausländer – ganz vorne rangieren die Deutschen, mit 59 Prozent aller von Ausländern getätigten Geschäfte. Ursprünglich wollte Podemos Illes Baleares diese mit einem Verbot in die Schranken weisen und ohne Einschaltung von Madrid und der EU ein entsprechendes Gesetz erlassen. Doch das war den Sozialisten von Ministerpräsidentin Francina Armengol zu gewagt. Als erstes soll daher der EU-Segen her.

Die Opposition kritisiert die Pläne, hält diese für kontraproduktiv und zudem für unvereinar mit EU-Recht. Diese Ansicht teilen viele Juristen und Makler. «Das ist verfassungswidrig und auch europarechtswidrig, keine Frage», wurde Rechtsanwalt Manuel Stiff jüngst im «Mallorca Magazin» zitiert. Der Regionalregierung traue er aber dennoch zu, «dass sie das durchzieht».

Der deutsche Präsident des Balearischen Verbandes Nationaler und Internationaler Makler (ABINI) glaubt derweil nicht, dass ein Verbot für Nichtansässige durchzusetzen ist. Da das Vorhaben auch Festlandspanier betreffen würde, würde das eine Änderung der spanischen Verfassung nötig machen, sagte Hans Lenz im Gespräch mit dem «Mallorca Magazin». Hinzu komme, dass sich weder die öffentliche Hand noch die lokale Wirtschaft das leisten könnten. Von der Immobilienwirtschaft hängen nach seinen Worten 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Balearen und gut 100.000 Arbeitsplätze ab.

Immobilienpreise stark angestiegen

Dass es aber Probleme gibt, die immer schlimmer werden, bestreitet niemand. Wohnungsnot herrscht zwar nicht nur auf Mallorca und Ibiza, sondern auch in vielen anderen Regionen Spaniens und der EU. Doch die Immobilienpreise sind in den vergangenen Jahren auf den sehr beliebten Urlaubsinseln besonders stark angestiegen. Im Zuge dieser Entwicklung kletterten auch die Mietpreise auf neue Höchststände. Es gibt auf Mallorca kaum noch Wohnungen für weniger als 1000 Euro Monatsmiete. Selbst ein WG-Zimmer kostet auf Mallorca in der Regel mindestens 400 Euro. Dabei liegt der monatliche Durchschnittsverdienst auf der Insel nach Zahlen der spanischen Statistikbehörde INE lediglich bei gut 1900 Euro.

Das bleibt nicht ohne Folgen: Keine geringere Institution als der Oberste Gerichtshof in Madrid stellte fest: Der Mangel an Wohnraum und die hohen Kosten «führen dazu, dass es auf den Inseln bald keine Ärzte, keine Lehrer, keine Justizbeamten» mehr geben werde, hieß es Anfang des Monats, als das Gericht ein Verbot der Ferienvermietung von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern in Palma bestätigte.

Die Wohnungsnot treibt weitere erschreckende Blüten: Hausbesetzungen nehmen zu. Es wird über Sozialwohnungen in Schiffscontainern diskutiert. Aus der Not entstehen bereits Siedlungen aus Wohnwagen, die von Tag zu Tag größer werden. Auf dem Parkplatz des Schwimmbads Son Hugo in Palma haben sich in den vergangenen Monaten an die 30 unfreiwillige Camper zusammengefunden, die praktisch alle einer geregelten Arbeit nachgehen, aber trotzdem kein Geld für eine richtige Wohnung haben, wie die «Mallorca Zeitung» berichtete.

Kritiker geben Regierung die Schuld

Die Kritiker meinen, nicht die ausländischen Käufer, sondern die Regierung sei in erster Linie schuld. Luis Martín, der Vorsitzende des Verbandes der mallorquinischen Bauträger, klagte im «Mallorca Magazin», Palma habe bereits gut 53.000 Hektar Bauland auf den Balearen gestrichen, auf denen 20.000 Wohneinheiten entstehen könnten. Seit der Amtsübernahme von Armengol vor knapp acht Jahren hätten zudem 14 Änderungen im Baugesetz zu «Chaos» geführt.

Die linke Regierung hat aber durchaus an anderen Stellen etwas getan. Zuletzt wurde etwa beschlossen, Bürger beim Kauf einer Immobilie zu unterstützen, indem die öffentliche Hand beim Abschluss einer Hypothek als Bürge auftritt. Es gibt Zuschüsse für junge Leute und Geringverdiener, und Wohnungen von Immobilienbesitzern, denen mehr als zehn Objekte gehören, können «zwangsvermietet» werden, wenn sie mehr als zwei Jahre leerstehen.

Die Fronten sind verhärtet. Aber neue Lösungen müssen her. Andernfalls werden die sozialen Spannungen in des Deutscher liebster Ferieninsel wohl oder übel zunehmen. Das wissen auch die Kritiker der Regionalregierung. «Ich persönlich glaube, dass es nicht gut ist für unsere Gesellschaft, wenn Arm und Reich immer weiter auseinanderdriften», sagte Anwalt Stiff. «Wenn das nämlich extreme Ausmaße annimmt, gehen die Armen irgendwann auf die Barrikaden.»

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Caritas: 17,7 Millionen Menschen in Ukraine brauchen Hilfe

Freiburg (dpa) – 17,7 Millionen Menschen in der Ukraine sind nach Einschätzung von Caritas International dringend auf Hilfe angewiesen. Die katholische Hilfsorganisation werde die Menschen in der Ukraine und in den Nachbarländern so lange unterstützen, wie es nötig sei, versicherte deren Leiter Oliver Müller am Mittwoch in Freiburg.

Russland war vor knapp einem Jahr – am 24. Februar 2022 – in die Ukraine einmarschiert und führt seitdem einen brutalen Angriffskrieg. 2021, also noch vor Beginn des Krieges, lebten dem Statistischen Bundesamt zufolge 41,4 Millionen Menschen in dem Land am östlichen Rand Europas. Weiterlesen

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