Mainz (dpa/lrs) – Mit einer Schweigeminute für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien hat am Mittwoch die 39. Sitzung des Landtags in Mainz begonnen. Viele Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen seien von der Katastrophe ganz unmittelbar betroffen, «denn sie haben nahe Angehörige, die zu den Opfern gehören», hatte Landtagspräsident Hendrik Hering zuvor gesagt. «Wir lassen Euch nicht allein», versprach er und forderte die Abgeordneten und Zuhörer auf: «Lassen Sie uns jetzt für die Trauernden da sein. Lassen wir sie mit ihrem Leid nicht allein und unterstützen wir sie, wo es möglich ist.» Weiterlesen
Getötete Fünfjährige – Mögliche Tatwaffe gefunden
Berlin (dpa) – Nach dem gewaltsamen Tod eines fünfjährigen Mädchens in Berlin-Pankow ist eine mögliche Tatwaffe gefunden worden. Das teilte eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch auf Anfrage mit. Zuvor hatte die Zeitung «B.Z.» über den Fund eines Messers im Fall der getöteten Anissa berichtet. Auf Fragen nach dem Fundort und -zeitpunkt sowie der Art der Waffe antwortete die Staatsanwaltschaft zunächst nicht.
«Die Ermittlungen dauern an», hieß es von der Behörde. Weitere Auskünfte könnten derzeit nicht erteilt werden, da dies die Ermittlungen möglicherweise gefährden könnte. Unbestätigten «B.Z.»-Angaben zufolge soll die Waffe am vergangenen Wochenende gefunden worden sein. Sie werde bei der Kriminaltechnik untersucht. Weiterlesen
Saarland drängt auf Tempo bei Kindergrundsicherung
Saarbrücken (dpa/lrs) – Das Saarland fordert im Bundesrat mehr Tempo bei der Einführung der Kindergrundsicherung. Im Entwurf einer Entschließung für die Sitzung der Länderkammer vom Freitag wird die Bundesregierung aufgefordert, «schnellstmöglich» einen Referentenentwurf vorzulegen und mit dem Gesetzgebungsverfahren dann «umgehend» zu beginnen. Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland wachse in Armut auf, heißt es in dem Antrag der Regierung von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
In dem Antrag wurde das von der Ampelkoalition vereinbarte Vorhaben der Einführung einer Kindergrundsicherung begrüßt. Damit sollten Familien gestärkt, die Kinderarmut bekämpft und die Chancengleichheit für alle Kinder gewährleistet werden. Zur Kinderarmut in Deutschland sagte Rehlinger: «Das ist ein untragbarer Zustand, den wir nicht länger dulden dürfen, denn die Kinder sind am härtesten und am längsten davon betroffen.» Weiterlesen
Nach Tod eines Sechsjährigen – Vater unter Mordverdacht
St. Johann in Tirol (dpa) – Sechs Monate nach dem Ertrinkungstod eines Sechsjährigen in Österreich steht sein Vater unter dringendem Mordverdacht. «Mehrere Indizien haben sich inzwischen zu einem Bild gefügt, das den dringenden Tatverdacht erhärtet», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Innsbruck am Mittwoch. Der 38-jährige Vater sei nicht geständig und bleibe bei seiner Darstellung. Das Gericht muss nun bis Donnerstagabend über die Verhängung einer Untersuchungshaft entscheiden. Weiterlesen
Baerbock und Schulze treiben feministische Politik voran
Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) stellen heute Konzepte für eine stärkere feministische Politik in ihren Ministerien vor. Beide wollen nach einer Sitzung des Bundeskabinetts die Öffentlichkeit gegen Mittag in Berlin gemeinsam informieren.
Ein Kabinettsbeschluss ist für die Konzepte nicht nötig – es geht um Leitlinien, die jeweils für die Ministerien gelten. Kritik an den Konzepten kommt aus der Opposition von Union und Linksfraktion – aber auch aus der FDP, einem Ampel-Partner.
Baerbock: Gleichberechtigung gleich Stabilität
Baerbock schreibt im Vorwort zu dem 80 Seiten starken Katalog mit Leitlinien für eine feministische Außenpolitik, Frauenrechte seien ein Gradmesser für den Zustand der Gesellschaften. Das Konzept sei integraler Teil der wertegeleiteten Außenpolitik und solle sich «im Sinne eines umfassenden Verständnisses von Sicherheit» auch in der geplanten Nationalen Sicherheitsstrategie widerspiegeln. Weiterlesen
Baerbock: «Feministische Außenpolitik ist bitternötig»
Von Jörg Blank, dpa
Berlin (dpa) – Ein 80-Seiten-Katalog voller Leitlinien und eine eigene Botschafterin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will das Konzept der feministischen Außenpolitik als Arbeitsprinzip im Auswärtigen Amt verankern.
«Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand unserer Gesellschaften», schreibt die Grünen-Politikerin im Vorwort zu den Leitlinien, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen und an diesem Mittwoch in Berlin präsentiert werden sollen. Auch bei Projektförderung und humanitärer Hilfe soll das Konzept greifen.
Baerbock will die neuen Ansätze nach der Sitzung des Kabinetts gemeinsam mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vorstellen. Einen Regierungsbeschluss ist dazu nicht nötig. Im Auswärtigen Amt ist anschließend eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und internationalen Organisationen geplant.
«Wir verfolgen eine feministische Außenpolitik, weil es bitternötig ist. Weil Männer und Frauen weltweit noch immer nicht gleichgestellt sind», begründet Baerbock das neue Vorgehen. Es gehe nicht um «Außenpolitik für Frauen, sondern für alle Mitglieder einer Gesellschaft». Das Konzept sei integraler Teil der wertegeleiteten Außenpolitik und solle sich «im Sinne eines umfassenden Verständnisses von Sicherheit» auch in der geplanten Nationalen Sicherheitsstrategie widerspiegeln.
Schulze mit feministischer Entwicklungspolitik
Ministerin Schulze will ein gesondertes Konzept zur feministischen Entwicklungspolitik vorlegen. So sollen in ihrem Haus bis 2025 mehr als 90 Prozent der neu zugesagten Projektmittel in Vorhaben fließen, die die Gleichstellung voranbringen. Das Konzept der feministischen Entwicklungspolitik soll in der Zusammenarbeit mit den Partnerländern verankert werden. Mindestens 50 Prozent der Führungspositionen im Entwicklungsministerium sollen mit Frauen besetzt werden.
Außenpolitik: Auswirkung auf Projekte und humanitäre Hilfe
Ziel der feministischen Außenpolitik ist es laut Baerbock, bis zum Ende der Legislaturperiode 85 Prozent der Projektmittel «gendersensibel» auszugeben, so dass Belange von Frauen mit einbezogen werden. So soll etwa bei humanitärer Hilfe dem Umstand Rechnung getragen werden, dass Frauen beispielsweise andere Hygieneartikel brauchen als Männer. Acht Prozent der Mittel sollten «gendertransformativ» gezahlt werden, so dass es eine aktive Umgestaltung der Projekte in Richtung von mehr Beteiligung von Frauen gibt. Zwei Drittel des Gesamthaushalts von rund 7,5 Milliarden Euro sind Projektmittel, diese etwa 5 Milliarden Euro sollen künftig unter dem Schlagwort Gender-Budgeting ausgegeben werden.
In sechs Leitlinien für ein außenpolitisches Handeln ist zu lesen, «wir integrieren die Perspektiven von Frauen und marginalisierten Gruppen in unsere weltweite Arbeit für Frieden und Sicherheit».
In der Leitlinie zur Klima- und Energieaußenpolitik heißt es: «Frauen und diverse gesellschaftliche Gruppen sind wichtige Akteur*innen und Führungspersonen unserer Klima- und Energiediplomatie. Wir helfen, die spezifischen Auswirkungen der Klimakrise auf Frauen und marginalisierte Gruppen auszugleichen.» Laut Vereinten Nationen sind 2021 bis zu 80 Prozent der Menschen, die aufgrund von klimabedingten Katastrophen fliehen mussten, Frauen gewesen.
«Historische Machtstrukturen überwinden»
Baerbock will «historisch gewachsene Machtstrukturen» benennen, überwinden «und so eine gerechte Teilhabe und Gleichstellung aller Menschen weltweit» befördern. «Stärkere Teilhabe von Frauen bringt größere Sicherheit», heißt es in dem Papier. Frauen und sogenannte marginalisierte Gruppen sollten künftig den gleichen Zugang zu finanziellen, personellen und natürlichen Ressourcen erhalten.
Was sich im Auswärtigen Amt ändern soll
Die Leitlinien sollten «unser Handeln als Team des Auswärtigen Amts im Sinne eines Mainstreamings durchziehen, in unserer nationalen Außenpolitik, in der Europäischen Union und in den internationalen Foren», schreibt Baerbock. Die Vorgaben sollten «unsere innere Arbeitsweise prägen und uns helfen, einen «feministischen Reflex» auszubilden». Klartext: Baerbock macht ihren Diplomaten die Ansage, dass die feministische Außenpolitik künftig Priorität haben soll.
«Mainstreaming» soll in den neuen Arbeitsweisen und Strukturen des Ministeriums eine Schlüsselrolle spielen. Dafür will Baerbock vom Sommer an den Posten einer «Botschafterin des Auswärtigen Amts für feministische Außenpolitik» schaffen, um vor allem nach innen zu wirken. «Wir werden hart daran arbeiten, unserem Auswärtigen Dienst ein weiblicheres Gesicht zu geben und den Anteil von Frauen in Führungsfunktionen erhöhen», kündigt sie an. Bereits bei der Einstellung soll geprüft werden, ob Bewerber über Gleichstellungs- und Diversitätskompetenz verfügen.
Wie sieht es bisher aus im AA?
Aktuell sind im Auswärtigen Amt nach dessen Angaben 49,8 Prozent der Beschäftigten weiblich. 27 Prozent der insgesamt 226 deutschen Auslandsvertretungen werden von Frauen geleitet. Im Vergleich zu 2021 habe man den Frauenanteil in Führungspositionen im höheren Dienst im vergangenen Jahr um knapp 3 Punkte auf 26 Prozent gesteigert.
«Winteraktion Saar» erreicht Tausende Hilfsbedürftige
Saarbrücken (dpa/lrs) – Mehr als zehntausend hilfsbedürftige Menschen sind nach Schätzungen des saarländischen Sozialministers Magnus Jung (SPD) bislang von der «Winteraktion Saar» erreicht worden. Das Land hatte das Programm mit unterschiedlichen Hilfsangeboten gemeinsam mit Sozialverbänden, Vereinen, Organisationen und kirchlichen Trägern im vergangenen November gestartet. Ziel war es unter dem Motto «Das Saarland rückt zusammen», angesichts steigender Preise für Energie und Lebensmittel zusätzlich und niedrigschwellig Unterstützung zu schaffen. Bis Ende März stehen dafür 1,7 Millionen Euro bereit.
«Unsere Hoffnung war, dass wir am Ende eine kleine Bürgerbewegung für Solidarität im Land lostreten», sagte Jung am Dienstag in Saarbrücken. Dies sei in einer Art und Weise gelungen, «die uns positiv überrascht und wirklich zufrieden gemacht hat mit dem vielen Engagement und Ideen, die ganz viele Menschen und Organisationen entwickelt haben». Weiterlesen
Osterpostfiliale in Ostereistedt öffnet wieder
Ostereistedt (dpa/lni) – Die Deutsche Post öffnet wieder ihre Osterfiliale im niedersächsischen Ostereistedt. Vom 1. März an sollen dort wieder Briefe von Kindern aus aller Welt beantwortet werden, wie die Deutsche Post mitteilte. In den vergangenen Jahren schickten die Kinder meist Wunschzettel mit materiellen Wünschen oder teilweise Sorgen zu der Poststelle im Landkreis Rotenburg. Weiterlesen
Hohe Haftstrafe für Missbrauchstäter von Wermelskirchen
Köln (dpa) – Im Tatkomplex Wermelskirchen hat das Landgericht Köln den Angeklagten wegen Kindesmissbrauchs zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht am Dienstag Sicherungsverwahrung an. Dies entsprach ungefähr der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Der 45 Jahre alte Deutsche hatte sich über Online-Plattformen als Babysitter angeboten und war so in Kontakt zu seinen Opfern gekommen. Seine Taten hielt der IT-Experte auch auf Video fest. Im Prozess gestand er die Taten und bezeichnete sie als «abscheulich». Weiterlesen
Madonna verabschiedet sich von verstorbenem Bruder
New York (dpa) – Pop-Ikone Madonna hat sich mit einem emotionalen Instagram-Post von ihrem gestorbenen Bruder verabschiedet. «Danke, dass du mich umgehauen hast als junges Mädchen. Und dass du mich mit Charlie Parker, Miles Davis, dem Buddhismus und dem Daoismus vertraut gemacht hast (…)».
Dazu postete Madonna, mit bürgerlichem Namen Madonna Louise Ciccone, ein älteres Schwarz-Weiß-Foto, auf dem sie selbst in einer Gruppe mit ihrem Bruder Anthony zu sehen ist. Weiterlesen
Transfrau will «Miss Germany» werden
Von Janet Binder, dpa
Oldenburg/Rust (dpa) – Wenn Saskia von Bargen alte Fotos von sich anschaut, sieht sie ein Kind, das aussieht wie ein Junge – und stets am liebsten mit Mädchen spielte und Kleider anziehen wollte. Bereits mit fünf Jahren erklärte das Kind, dass es ein Mädchen sei – auch wenn es bei der Geburt als Junge eingeordnet worden war.
«Meinen Eltern war schnell klar, dass das keine Phase ist», sagt die 19-Jährige, die mit ihren Eltern und drei jüngeren Schwestern in Friedrichsfehn im niedersächsischen Ammerland lebt.
Mit elf nahm sie Hormonblocker, um nicht in die männliche Pubertät zu kommen. Zwei Jahre später bekam sie weibliche Hormone, mit 13 outete sie sich in der Schule. Als sie volljährig war, ließ sie sich geschlechtsangleichend operieren. Saskia versteht sich als Botschafterin für das Thema Transgender. Aus diesem Grund habe sie sich auch bei der aktuellen «Miss Germany»-Wahl beworben. Sie ist unter die letzten zehn Kandidatinnen gekommen, am 4. März wird im Europa-Park in Rust das Finale ausgerichtet.
Radikale Wendung vor vier Jahren
Seit bald 100 Jahren werden «Miss Germany»-Wahlen abgehalten. Bis vor wenigen Jahren stellten dazu Frauen unter anderem auch in Bademode ihre Schönheit auf dem Laufsteg zur Schau. 2019 vollzog das Oldenburger Unternehmen, das die Wahlen alljährlich organisiert, eine radikale Wendung. Seitdem stehen unter dem Motto «Schärpe trägt, wer bewegt» die Persönlichkeit und die «Missionen» der Teilnehmerinnen im Vordergrund. «Sie sollen eine Inspiration sein», sagt Jil Andert vom Unternehmen Miss Germany Studios über die Kandidatinnen. 15.000 Frauen bewarben sich nach Unternehmensangaben für die aktuelle Staffel.
Früher seien bei der Bewerbung Größe und Gewicht abgefragt worden, das passiere nicht mehr, auch der Laufsteg gehört der Vergangenheit an. «Das Äußere spielt absolut keine Rolle mehr», versichert Andert. Von bisherigen Werbepartnern wie Anbietern von Brautkleidern oder Modeschmuck trennte sich das Unternehmen. Neue Kooperationspartner, die für Nachhaltigkeit stehen, werden gesucht. Erstmals wird in diesem Jahr eine Fördersumme von 25.000 Euro an die Gewinnerin ausgezahlt, die diese für ihre «Mission» einsetzen kann.
Soziologin: Es braucht etwas ganz Neues
Die Freiburger Soziologin Nina Degele hält das Format «Miss Germany» trotzdem für überholt. Es sei ein «Aufwärmen von Überkommenem, das aus der Zeit gefallen ist», betont sie. Dass die Miss-Wahlen immer noch Interesse wecken, erklärt sie sich so: «Es ändert sich viel und immer schneller, da sind Stabilitäts-Strohhalme für viele die letzte Rettung.» Für die Professorin steht fest: «Das Format müsste abgeschafft und durch etwas gänzlich anderes ersetzt werden.»
Saskia von Bargen dagegen empfindet das Format als «perfekte Plattform» für sich. «Ich will meine Geschichte erzählen», sagt die 19-Jährige, die eine Ausbildung als Einzelhandelskauffrau in einem Modehaus macht. «Ich will Außenstehende darüber aufklären, was es bedeutet, eine Transfrau zu sein.» Offen erzählt sie davon, dass einiges bei ihrer ersten Operation schief gelaufen sei. Insgesamt hat sie deshalb zwölf operative Eingriffe hinter sich. «Das war richtig heftig.» Trotzdem würde sie sich immer wieder dafür entscheiden: «Ich hatte mir das mein ganzes Leben lang gewünscht.»
Dass sie nicht als Junge leben wollte, hätten ihre Eltern von Anfang an akzeptiert und später auch unterstützt. In der Schule sollte sie zwar Jungenkleidung tragen, um nicht gemobbt zu werden. Zu Hause und im Urlaub durfte sie aber anziehen, was sie wollte. Den Namen Saskia suchte sie sich selbst aus.
In der weiterführenden Schule sei es dagegen nicht immer einfach gewesen. «Das grenzte schon an Mobbing», erzählt die Niedersächsin. Doch als sie sich schließlich outete, sei es besser geworden: «Die haben das angenommen.» Pöbeleien oder Angriffe auf der Straße habe sie nie erleben müssen: Niemand sieht ihr an, dass ihr bei ihrer Geburt ein anderes Geschlecht zugeschrieben worden war.
Bereits im vorigen Jahr kam eine Transfrau bis ins Finale. Saskia hofft nun auf den Titel. Im Finale stehen unter anderem auch eine Schornsteinpflegerin , die sich für Frauen im Handwerk engagiert, sowie eine Hebamme, die ein Geburtszentrum gründen will. «Es ist herausfordernd, einzelne, gänzlich unterschiedliche Missionen im Zuge der Auszeichnung zu vergleichen», sagt Jil Andert, die mit in der Jury sitzt. Erwogen werde daher, ob in Zukunft mehrere Preise in unterschiedlichen Kategorien vergeben werden. Den bekannten Markennamen «Miss Germany» zu ersetzen – das steht jedoch nicht zur Debatte.
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