Saarland drängt auf Tempo bei Kindergrundsicherung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Das Saarland fordert im Bundesrat mehr Tempo bei der Einführung der Kindergrundsicherung. Im Entwurf einer Entschließung für die Sitzung der Länderkammer vom Freitag wird die Bundesregierung aufgefordert, «schnellstmöglich» einen Referentenentwurf vorzulegen und mit dem Gesetzgebungsverfahren dann «umgehend» zu beginnen. Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland wachse in Armut auf, heißt es in dem Antrag der Regierung von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In dem Antrag wurde das von der Ampelkoalition vereinbarte Vorhaben der Einführung einer Kindergrundsicherung begrüßt. Damit sollten Familien gestärkt, die Kinderarmut bekämpft und die Chancengleichheit für alle Kinder gewährleistet werden. Zur Kinderarmut in Deutschland sagte Rehlinger: «Das ist ein untragbarer Zustand, den wir nicht länger dulden dürfen, denn die Kinder sind am härtesten und am längsten davon betroffen.» Weiterlesen

Nach Tod eines Sechsjährigen – Vater unter Mordverdacht

St. Johann in Tirol (dpa) – Sechs Monate nach dem Ertrinkungstod eines Sechsjährigen in Österreich steht sein Vater unter dringendem Mordverdacht. «Mehrere Indizien haben sich inzwischen zu einem Bild gefügt, das den dringenden Tatverdacht erhärtet», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Innsbruck am Mittwoch. Der 38-jährige Vater sei nicht geständig und bleibe bei seiner Darstellung. Das Gericht muss nun bis Donnerstagabend über die Verhängung einer Untersuchungshaft entscheiden. Weiterlesen

Osterpostfiliale in Ostereistedt öffnet wieder

Die Deutsche Post öffnet wieder ihre Osterfiliale im niedersächsischen Ostereistedt. Vom 1. März an sollen dort wieder Briefe von Kindern aus aller Welt beantwortet werden, wie die Deutsche Post mitteilte. In den vergangenen Jahren schickten die Kinder meist Wunschzettel mit materiellen Wünschen oder teilweise Sorgen zu der Poststelle im Landkreis Rotenburg. Weiterlesen

Hohe Haftstrafe für Missbrauchstäter von Wermelskirchen

Köln (dpa) – Im Tatkomplex Wermelskirchen hat das Landgericht Köln den Angeklagten wegen Kindesmissbrauchs zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht am Dienstag Sicherungsverwahrung an. Dies entsprach ungefähr der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Der 45 Jahre alte Deutsche hatte sich über Online-Plattformen als Babysitter angeboten und war so in Kontakt zu seinen Opfern gekommen. Seine Taten hielt der IT-Experte auch auf Video fest. Im Prozess gestand er die Taten und bezeichnete sie als «abscheulich». Weiterlesen

Madonna verabschiedet sich von verstorbenem Bruder

New York (dpa) – Pop-Ikone Madonna hat sich mit einem emotionalen Instagram-Post von ihrem gestorbenen Bruder verabschiedet. «Danke, dass du mich umgehauen hast als junges Mädchen. Und dass du mich mit Charlie Parker, Miles Davis, dem Buddhismus und dem Daoismus vertraut gemacht hast (…)».

Dazu postete Madonna, mit bürgerlichem Namen Madonna Louise Ciccone, ein älteres Schwarz-Weiß-Foto, auf dem sie selbst in einer Gruppe mit ihrem Bruder Anthony zu sehen ist. Weiterlesen

Zügige Einigung auf Kindergrundsicherung gefordert

Berlin (dpa) – Der Paritätische Gesamtverband warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) davor, die geplante Kindergrundsicherung scheitern zu lassen.

«Es wäre verwerflich, den Kampf gegen Kinderarmut gegen Rüstung auszuspielen», sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» mit Blick auf Forderungen nach mehr Militärausgaben. «Es führt kein Weg an der Kindergrundsicherung vorbei. Und es ist Aufgabe des Finanzministers, die Mittel dafür zu besorgen.»

Vorgesehen ist, Leistungen vom Kindergeld über den Kinderzuschlag bis zur finanziellen Unterstützung für Klassenfahrten und Freizeit zu bündeln. Viele Familien beantragen Leistungen bislang nicht – wegen Unkenntnis oder bürokratischer Hürden. Familien und ihre Kinder sollen ab 2025 von der Grundsicherung profitieren. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ein Konzept vorgelegt, dessen Umsetzung etwa zwölf Milliarden Euro kosten würde. Weiterlesen

Gutachter: Angeklagter in Dreifachmord-Prozess voll schuldfähig

Der Angeklagte im Prozess um den dreifachen Mord in Rövershagen nahe Rostock ist nach Ansicht eines psychiatrischen Gutachters voll schuldfähig. Er habe bei dem Angeklagten keine Merkmale für eine Schuldminderung oder die Aufhebung der Schuldfähigkeit feststellen können, sagte Stefan Orlob am Montag vor dem Landgericht Rostock. Der Angeklagte leide weder an einer Psychose, noch an einer Depression, so der Sachverständige weiter. Orlob betonte jedoch, dass er den Angeklagten nicht in einem persönlichen Gespräch habe befragen können. Weiterlesen

Mann soll Mutter mit Baseballschläger verletzt haben

Wadern (dpa/lrs) – Mit einem Baseballschläger soll ein Mann im Saarland nach Streitigkeiten seine Mutter im Gesicht verletzt haben. Der 30 Jahre alte Mann konnte von den alarmierten Beamten am frühen Samstagmorgen unter Androhung eines Taser-Einsatzes vorläufig festgenommen werden, wie es in einer Mitteilung von Montag hieß. Weiterlesen

Norwegerin bringt Baby auf Fähre auf die Welt

Kiel (dpa) – Auf einer Norwegen-Fähre in der Ostsee bei Kiel hat eine Frau am Wochenende einen Jungen geboren. Gegen 15 Uhr am Samstag hatte die Besatzung der «Color Fantasy» über die einsetzenden Wehen der Norwegerin informiert, wie ein Sprecher der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Montag sagte. Zu diesem Zeitpunkt befand sich das am frühen Nachmittag von Kiel aus gestartete Schiff noch auf Höhe des Kieler Leuchtturms. Zuvor hatten die «Kieler Nachrichten» berichtet. Weiterlesen

Medientyp: MultimediaWerbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel geplant

Berlin (dpa) – An Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Fett und Salz soll nach Plänen von Ernährungsminister Cem Özdemir gesetzlich beschränkt werden. «Wir müssen dafür sorgen, dass Kinder gesünder aufwachsen können», sagte der Grünen-Politiker am Montag in Berlin. Bisherige freiwillige Selbstverpflichtungen hätten beim Kinderschutz versagt. Unter anderem sollen mit Blick auf Unter-14-Jährige Werbeverbote in «allen für Kinder relevanten Medien» kommen. Demnach soll solche Werbung von 6.00 und 23.00 Uhr unzulässig sein, wenn sie regelmäßig auch von Kindern wahrgenommen werden kann. Weiterlesen

48-Jährige erwirkte vor ihrem Tod Verfügung gegen Ehemann

Sembach (dpa/lrs) – Im Fall der offenbar erschossen in einem Auto  aufgefundenen Frau in Sembach im Kreis Kaiserslautern dauern die Ermittlungen weiter an. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Freitag mitteilte, hatte die 48-Jährige zuvor gegen ihren Ehemann eine familiengerichtliche Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz erwirkt, also ein Annäherungsverbot. Weshalb sie dies tat, war nicht bekannt. Der 57-jährige Ehemann des Opfers steht unter dringendem Tatverdacht. Der deutsche hat laut früheren Angaben der Polizei die Tat bereits im Wesentlichen eingeräumt. Die Auswertung der Tatortspuren und Ermittlungen zu den Hintergründen und einem möglichen Motiv gehen weiter.

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