„2024 fördern wir die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser mit über 145 Millionen Euro. Dabei legen wir den Fokus auf eine Verbesserung der Infrastruktur, der Gebäudewirtschaft, sowie die Sicherung von Fachkräften. Zukunftssichere Gesundheitsversorgung ist nur mit flächendeckenden Investitionen möglich“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2024.
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Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu
Von Anne-Béatrice Clasmann, dpa
Berlin. Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen. Wie aus einer Statistik der Bundesregierung hervorgeht, stieg sowohl die Zahl der bundesrechtlichen Gesetze als auch die Zahl der Einzelnormen in diesem Zeitraum stark an. Die Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zeigt: Galten am 1. Januar 2014 noch 1671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres schon 1792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155 Einzelnormen bestanden. Weiterlesen
Neuer Prozess um Trierer Amokfahrt belastet Betroffene
Von Birgit Reichert, dpa
Trier. Der neue Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier vor gut drei Jahren ist für Opfer und Hinterbliebene eine große Belastung. «Der Albtraum hört nicht auf. Man kommt nicht zur Ruhe», sagte Petra Lieser, deren Tochter Katja Lieser bei der Amokfahrt durch die Trierer Fußgängerzone am 1. Dezember 2020 im Alter von 25 Jahren getötet wurde. «Andere Menschen, die jemanden verlieren, haben Zeit zu trauern. Weiterlesen
Hoch stellt Investitionsplan für Krankenhäuser vor
Mainz (dpa/lrs) – Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) das Investitionsprogramm für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz für das laufende Jahr vor. Weiterlesen
Wissenschaftsminister Hoch: Rund 2,5 Mio. Euro für den Biotechnologiestandort Rheinland-Pfalz
Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat zwei Förderbescheide an das Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme (IMM) und das Fraunhofer-Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) übergeben. Weiterlesen
Kita-Gebühren für Einjährige in Rheinland-Pfalz hoch
In den rheinland-pfälzischen Großstädten sind die Kitas überwiegend beitragsfrei – für die Betreuung von Kindern unter zwei Jahren müssen Eltern aber teils mehrere hundert Euro im Monat bezahlen. Das geht aus einer Auswertung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Für Rheinland-Pfalz wurden darin die fünf Großstädte Mainz, Ludwigshafen, Trier, Koblenz und Kaiserslautern berücksichtigt. Weiterlesen
Innenminister Ebling: US-Militärklinik zentral für Drehkreuz Ramstein
Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Baustaatssekretär Dr. Stephan Weinberg die Baustelle der US-Militärklinik (ROB MCR) in Weilerbach besucht. Sie informierten sich gemeinsam zum Fortschritt dieser nicht nur für die US-Streitkräfte bedeutenden Baustelle, auf der in Zusammenarbeit mit dem Bund das größte US-Hospital außerhalb der USA entsteht. Die Gesamtkosten des Projekts werden voraussichtlich 1,59 Milliarden US-Dollar betragen. Davon trägt Deutschland anteilige Planungskosten von 151 Millionen Euro. Weiterlesen
Kommunen für Digitalisierung des kulturellen Erbes ausgewählt
Mainz. In der sechsten Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2024 ausgewählt. Die Bewerbungsphase war im November 2023 gestartet. Weiterlesen
Grüne und CDU ringen um Leistungen der Bezahlkarte
Kiel. Die Ausgestaltung einer Bezahlkarte für Asylbewerber ist in Schleswig-Holstein noch Streitthema. «Wir befinden uns in Gesprächen mit der CDU, da gibt es unterschiedliche Positionen», sagte Grünen-Fraktionschef Lasse Petersdotter am Dienstag. Hauptstreitpunkt sei die Auszahlhöhe solcher Karten. Einen Koalitionskonflikt gibt es deshalb nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Tobias Koch jedoch nicht: «Wir haben einen Konsens darüber, dass wir eine Bezahlkarte einführen.» Weiterlesen
Bundestag beschließt Entlastungen beim Jahresabschluss kleinerer Unternehmen
Der Bundestag erleichtert Zehntausenden Unternehmen den Jahresabschluss. Die Abgeordneten hoben am späten Abend die Schwellenwerte bei den Bilanzsummen und den Umsatzerlösen an, auf deren Grundlage die Unternehmen in kleine, mittelgroße und große Kapitalgesellschaften eingeteilt werden. Weiterlesen
Flaute statt Aufschwung in der Deutschen Wirtschaft
«Kranker Mann Europas», «dramatisch schlecht»: Die deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Details zur Konjunkturentwicklung zum Jahresende gibt das Statistische Bundesamt heute bekannt. Nach vorläufigen Daten schrumpfte die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal zum Vorquartal um 0,3 Prozent. Dennoch eilt der deutsche Leitindex Dax von Rekord zu Rekord, die Erwerbstätigkeit ist so hoch wie nie und Japan verliert seinen Status als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt an Deutschland. Wie passt das zusammen und wie düster ist die Lage? Weiterlesen