Etliche Unfälle im Westen Deutschlands – Glättegefahr

Offenbach/Berlin (dpa) – Schnee und überfrierende Nässe haben im Westen Deutschlands für glatte Straßen und etliche Unfälle gesorgt. Auf der Autobahn 8 bei Pforzheim in Baden-Württemberg kam es zu drei Unfällen mit drei Verletzten. Mehrere Autos und auch Lastwagen waren am Donnerstagmorgen beteiligt, wie die Polizei sagte. Die A8 war in Richtung Karlsruhe zunächst voll gesperrt. Weiterlesen

«LNG-Tempo» für Autobahnen? Lösung im Straßenstreit gesucht

Von Andreas Hoenig, dpa

Berlin (dpa) – Die Spitzen der Ampel-Koalition wollen am Donnerstag versuchen, einen langen Streit zu lösen. Es geht um mehr Tempo bei Planungsverfahren im Verkehr und im Kern um die Frage: sollen auch Autobahnen schneller gebaut werden? Das will Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Grünen lehnen das ab, für sie ist es eine heikle Frage. Umweltverbände laufen Sturm und warnen vor einer Aushöhlung des Umweltschutzes.

Darum geht es: Wissing will, dass künftig der Bau und die Sanierung von Autobahnen, für die ein vordringlicher Bedarf festgestellt ist, im «überragenden öffentlichen Interesse» liegt. Das soll Genehmigungsverfahren beschleunigen und Gerichtsverfahren erleichtern.

Ein überragendes öffentliches Interesse gilt bereits für den Bau von Windrädern und Solaranlagen. Und im politischen Berlin ist in diesen Tagen oft von mehr «LNG-Tempo» die Rede: Neue Terminals für Flüssigerdgas (LNG) im Norden waren in weniger als einem Jahr gebaut worden, Grund war auch ein Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung.

Autoindustrie macht Druck

Wissing will wesentliche Elemente des LNG-Beschleunigungsgesetzes aufgreifen, wie es im Entwurf heißt. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sei für die Wirtschaftskraft und damit verbunden für Wachstum und Wohlstand von grundsätzlicher Bedeutung. Im Ministerium heißt es, der Straßenverkehr werde laut Prognosen zunehmen, Staus sollen verringert werden. Dabei geht es dem Minister vor allem um Nadelöhre im Netz.

«Die Koalition muss den Hebel bei den Infrastrukturvorhaben umlegen», sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr. «Das gilt für erneuerbare Energien, für den Ausbau der Schiene, aber eben auch für Autobahnen.» Fraktionsvize Carina Konrad sagte, die bröckelnde Infrastruktur führe zu immer größeren Einschränkungen in der Mobilität der Bürger und zu einer Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

Auch die Automobilindustrie macht Druck. «Um ein attraktiver Investitions-, Innovations- und Produktionsstandort zu bleiben, ist eine ausgezeichnete analoge und digitale Infrastruktur Grundvoraussetzung», betonte die Präsidentin des Branchenverbandes VDA, Hildegard Müller. Sie forderte dafür «maximal beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren».

Grüne bestehen auf Einhaltung der Klimaziele

Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat nichts gegen eine notwendige Sanierung vor allem von Brücken. Der Erhalt von Biotopen und Ökosystemen aber dürfe nicht zurücktreten gegenüber dem Straßenbau. Lemke aber verweist darauf, dass das Kabinett im Juni beschlossen habe, bei Beschleunigungsmaßnahmen zentraler Vorhaben müssten Projekte im Fokus stehen, die dem Klimaschutz dienen: «Der Neu- und Ausbau von Autobahnen, Straßen oder Wasserstraßen gehört nicht in diese Kategorie. Neue Autobahnen dienen nicht der Erreichung der Klimaziele, das Gegenteil ist der Fall.»

Grünen-Chefin Ricarda Lang monierte, im Verkehrssektor klaffe bei der Erreichung der Klimaziele eine riesige Lücke. «Statt über weitere klimaschädliche Maßnahmen, etwa die Beschleunigung von Autobahnneubauten zu spekulieren, braucht es jetzt dringend einen Plan, wie der Verkehr seine Klimaziele erreicht», forderte Lang in der «Süddeutschen Zeitung» in Richtung Wissing. Der Grünen-Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar sagte, für die Elektrifizierung der Schiene oder den Bau von Windkraftanlagen sei eine Privilegierung im Umwelt- und Naturschutzrecht im Koalitionsvertrag vorgesehen. «Eine solche Privilegierung ist für klima- und umweltschädliche Projekte wie Autobahnen weder sinnvoll noch vereinbart.»

Und der Kanzler? Olaf Scholz (SPD) hielt sich in dem Streit bisher öffentlich zurück. Bei einer Befragung im Bundestag am Mittwoch sagte er, man wolle generell, etwa auch wenn es Verkehrsleistungen betreffe, zu weiteren Beschleunigungen kommen. «Da sind wir hart dran, da zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen.»

«Großangriff auf den Klimaschutz»

Die Industrie mahnt mehr Tempo an. Mit Blick auf die LNG-Terminals sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverband der Deutschen Industrie, Tanja Gönner, das vom Kanzler propagierte «Deutschland-Tempo» müsse genauso für industrielle Anlagen sowie die Verkehrs- und Digitalinfrastruktur zum Einsatz kommen. Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange schrieb in einem Brief an Lemke, er beobachte die «Blockade» wichtiger Vorhaben mit großer Besorgnis. Es seien auch Straßen mit ausreichender Kapazität und in einem guten Zustand nötig.

Umweltverbände dagegen warnen. Der Präsident des Naturschutzbunds Nabu, Jörg-Andreas Krüger, sagte: «Es darf keine carte blanche für einen schnelleren Neubau von Autobahnen geben.» Der Nabu erwarte von den Grünen einen Fokus auf Klimaschutz und Biodiversität. «Alles andere wäre eine massive Enttäuschung und eine Neujustierung der Grünen-Politik.»

Im Verkehrsbereich gebe es eine desaströse CO2-Bilanz. Wissing habe bisher keine wirksamen Maßnahmen vorgelegt. «Wir halten eine Priorisierung des Autobahn-Neubaus für grundfalsch.» Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte: «Mehr Platz für Personen und Güter auf der Schiene, das ist im überragenden öffentlichen Interesse – und nicht neue Autobahnen.» BUND-Geschäftsführerin Antje von Broock sagte: «Mit dem absurden Vorschlag, den Neu- und Ausbau von Autobahnen zu beschleunigen und ihn zum überragenden öffentlichen Interesse zu erklären, startet die FDP einen weiteren Großangriff auf den Klimaschutz.»

Beim Klimaschutz sucht die Ampel seit Monaten vergeblich nach einer Lösung, wie ein im Koalitionsvertrag angekündigtes Klimaschutzsofortprogramm auf den Weg gebracht werden kann. Hauptknackpunkt ist der Verkehrsbereich. Die Grünen wollen unter anderem den Abbau umweltschädlicher Subventionen und ein Tempolimit auf Autobahnen – beißen damit aber bei der FDP auf Granit. Umstritten sind auch Pläne Lemkes zum Biosprit: Sie will bis zum Jahr 2030 einen schrittweisen Verzicht von Biokraftstoffen, die aus Pflanzen für Nahrungsmittel und Tierfutter gewonnen werden.

Im Vorfeld des Koalitionsausschusses war hinter den Kulissen von einem Gesamtpaket die Rede. Als eine mögliche Kompromisslinie bei schnelleren Planungsverfahren für Autobahnen gilt: die Koalition könnte sich auf einige ausgewählte, dringliche Projekte verständigen. Klar scheint außerdem, dass es für die Sanierung des maroden Bahnnetzes deutlich mehr Geld gibt.

Weiterlesen

Mehr E-Autos verkauft: BMW unterschreitet CO2-Grenzwerte

München (dpa) – BMW hat den CO2-Ausstoß seiner in Europa verkauften Autos im vergangenen Jahr um neun Prozent gesenkt. Mit dem Rückgang von 116 auf 105 Gramm CO2 pro Kilometer unterschreite BMW den Flotten-Grenzwert der EU von 127 Gramm deutlich, teilte der Autobauer in München mit. Weiterlesen

Spritpreise ziehen weiter an

München (dpa) – Die Spritpreise an deutschen Tankstellen steigen weiter. Sowohl Diesel als auch Superbenzin der Sorte E10 verteuerten sich binnen Wochenfrist deutlich, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Damit nimmt der seit etwa Mitte Dezember laufende tendenzielle Anstieg wieder Fahrt auf: In den letzten sechs Wochenvergleichen sind die Preise fünf Mal gestiegen und nur ein Mal gefallen. Weiterlesen

IG Metall verlangt Ladesäulen-Pflicht für Einkaufszentren

Berlin (dpa) – Die Industriegewerkschaft Metall setzt sich für eine Pflicht von Einkaufszentren ein, Ladesäulen für Elektroautos aufzustellen. «Großparkplätze von Einkaufszentren und an Autobahnen sollten zwingend mit Ladesäulen ausgestattet werden müssen», sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dies solle über das Ordnungsrecht geschehen.

Ob das Ziel von 15 Millionen Elektroautos in Deutschland bis zum Jahr 2030 erreicht werde, hänge von der Ladesäulen- und Netzinfrastruktur ab, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende. Weiterlesen

Streit um A45-Brückensperrung: CDU und Grüne beantragen Sondersitzung

Im Streit um die Vorgeschichte der Sperrung der A45-Brücke bei Lüdenscheid treten CDU und Grüne die Flucht nach vorne an: Die Regierungsfraktionen wollen nach dpa-Informationen eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses beantragen. Dort soll die Direktorin der Autobahn-GmbH Westfalen, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Fragen beantworten. Weiterlesen

Studie: EU kann bei E-Auto-Batterien unabhängig werden

Brüssel (dpa) – Die europäische Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) mahnt für eine unabhängige Autobatterieproduktion in der EU eine stärkere Förderung durch Brüssel an. Bis 2027 könne die Staatengemeinschaft ihre Abhängigkeit von Lithium-Ionen-Akkus chinesischer Hersteller beenden.

Allerdings könnten sich Hersteller wie der US-Elektropionier Tesla und das schwedische Start-up Northvolt angesichts hoher Förderungsmöglichkeiten in den Vereinigten Staaten auch noch stärker Richtung USA orientieren, wie es in einem Bericht der Organisation heißt.

Die Hälfte der in der EU genutzten Lithium-Ionen-Akkus werde schon jetzt auch in Europa hergestellt. «Aber der Inflation Reduction Act hat die Spielregeln geändert», sagte T&E-Deutschlandchef Sebastian Bock mit Blick auf US-Subventionen. «In Europa müssen mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden oder wir riskieren, geplante Batteriefabriken und Arbeitsplätze an Amerika zu verlieren.» Weiterlesen

Zahl der Unfallopfer zwischen Januar und November 2022 gestiegen

Für das Jahr 2022 zeichnet sich ein Anstieg der Unfallzahlen ab – insbesondere bei der Zahl von Getöteten und Verletzten im Straßenverkehr. So seien von Januar bis November knapp 2,2 Millionen Straßenverkehrsunfälle registriert worden, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Das seien rund 4 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei knapp jedem 8. Unfall gab es Getötete oder Verletzte. Weiterlesen

Musk verteidigt Tweets in Prozess zu Anlegerklage

San Francisco (dpa) – Tesla-Chef Elon Musk hat vor Gericht seine umstrittenen Tweets aus dem Jahr 2018 verteidigt, die ihm eine potenziell teure Anlegerklage eingebrockt haben. Er sei damals ehrlich gewesen, versicherte Musk in San Francisco. Verhandelt wird eine Sammelklage von Anlegern zu Musks überstürzter Ankündigung, den Elektroauto-Hersteller von der Börse nehmen zu wollen. Die Kläger werfen Musk Betrug vor, der sie um Geld gebracht hat. Nach einer stundenlangen Befragung am Montag muss er am Dienstag zum dritten Mal in den Zeugenstand steigen.

Speziell stehen zwei Behauptungen in Musks Tweets im Mittelpunkt. Er schrieb nicht nur, dass er erwäge, Tesla zum Preis von 420 Dollar pro Aktie von der Börse zu nehmen. Er behauptete auch, dass für einen solchen Deal die Finanzierung «gesichert» und die Unterstützung von Investoren bestätigt sei. Später stellte sich heraus, dass es keine schriftlichen Finanzierungsvereinbarungen gab und einflussreiche Anleger für den Verbleib an der Börse waren. Weiterlesen

Bundesstraße nach Lastwagen-Brand für zwei Tage gesperrt

Trier (dpa/lrs) – Nach dem Brand eines Müllwagens ist eine Bundesstraße bei Trier für zwei Tage gesperrt worden. Am Montag seien ungefähr 100 Liter Hydraulikflüssigkeit aus dem Lastwagen ausgelaufen, weshalb kontaminierte Erde ausgehoben werden müsse, teilte ein Sprecher der Polizeiinspektion Schweich am Montag mit. Das Feuer brach den Angaben zufolge während der Fahrt wegen eines technischen Defekts aus. Der Fahrer blieb unverletzt. Die Sperrung der B422 bleibe Montag und Dienstag ganztägig bestehen, hieß es.

IG Metall: Ford will in Köln bis zu 3200 Stellen abbauen

Köln (dpa) – Der Autobauer Ford will an seinem Kölner Standort nach Angaben des Betriebsrats im großen Stil Jobs abbauen. Sollte das Management sein bisheriges Vorhaben durchsetzen, könnten bis zu 3200 Stellen wegfallen, sagt die Vize-Betriebsratschefin der Ford-Werke, Katharina von Hebel, in Köln der dpa. Anfang des Jahres hatte Ford in der Domstadt noch 14.000 Beschäftigte. «Die Lage ist für die Beschäftigten erschütternd.» In zwei Versammlungen berichtete der Betriebsrat am Montag den Arbeitnehmern von den Plänen und berief sich dabei auf interne Vorgaben des Managements für Ford in Europa. Die Firmenspitze äußerte sich noch nicht öffentlich dazu. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen