Bund schickt Kulturförderung in Millionenhöhe nach Rheinland-Pfalz

Der Bund fördert Projekte der rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft mit zusätzlich fast 40 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Bereinigungssitzung beschlossen. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich begrüßt die Fördergelder: Weiterlesen

Umweltministerium informiert: Corona-Futterhilfe für Zoos und Tierheime wieder in Kraft

Land legt Nothilfeprogramm Corona-Futterhilfe wieder auf / Gewährung von Überbrückungshilfen als Billigkeitsleistung für die durch den Corona-Lockdown in ihrer Existenz bedrohten Tierheime, Zoos und vergleichbare Einrichtungen

Zoos und vergleichbare tierhaltende Einrichtungen sowie Tierheime sind zur Sicherung des Tierwohls und der Tiergesundheit auch dann auf Futter und tierärztliche Leistungen angewiesen, wenn Besucherinnen und Besucher nicht kommen dürfen. Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sind Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnlichen Einrichtungen seit dem 2. November bis auf weiteres geschlossen. Dies führt zu einer überaus angespannten Finanzsituation – wie bereits im Frühjahr 2020. In Rheinland-Pfalz können Tierheime und Zoos erneut beim Umweltministerium in Mainz einen Zuschuss für die Versorgung der Tiere beantragen. Weiterlesen

Stärkung des Einzelhandels in Rheinland-Pfalz in schwerer Corona-Zeit

Frank Gotthardt fordert seitens des Wirtschaftsrates Hilfen zur Selbsthilfe

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. in Rheinland-Pfalz, so der Landesvorsitzende Frank Gotthardt, sieht den Einzelhandel in unseren Innenstädten massiv gefährdet. Der Wirtschaftsrat in Deutschland hat deshalb ein 8-Punkte-Papier zur Stärkung des Handels in schwerer Corona-Zeit entwickelt. Nachdem Shutdown ab März und ab November hat der Einzelhandel erneut mit Umsatzrückgängen zu kämpfen. Hier sieht der Wirtschaftsrat akuten Handlungsbedarf. Frank Gotthardt:  „Der Einzelhandel ist einer der wichtigsten Steuerzahler der Städte und Gemeinden und überdies ist er mit über 130.000 Beschäftigten in Rheinland-Pfalz einer der großen Arbeitgeber und prägend für das Stadtbild“ Weiterlesen

DEHOGA fordert klare Perspektiven – Fatale Fehler der Politik !

Bad Kreuznach, 26. November 2020:
1. Klar ist seit gestern Abend, dass unsere Betriebe weiterhin geschlossen bleiben müssen. Unklar und in der gestrigen Runde
nicht beantwortet ist allerdings die Frage, wie es nach dem 20.12.2020, wie es im Januar, Februar, wie es im Neuen Jahr für
unsere Branche weitergehen soll. „Die Politik hat es gestern versäumt, klare Vorstellungen für ein Wieder-hochfahren der Wirtschaft, und damit klare Vorgaben für die Wiedereröffnung der Gastgewerbebetrieb zu formulieren. Ich halte dies für einen fatalen Fehler. Unsere Betriebe brauchen eine klare Perspektive für sich und ihre Mitarbeiter, in RLP allein 150.000 Mitarbeiter bzw. jede vierte Familie.“ so DEHOGA Präsident Gereon Haumann. Weiterlesen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Corona-Winter stellt uns auf harte Probe – Rheinland-Pfalz ergreift weitere Maßnahmen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

„Der Corona-Winter stellt uns auf eine harte Probe. Auch wenn wir den Anstieg der Neuinfektionen mit den Novembermaßnahmen abbremsen konnten, ist uns allen klar, dass wir die Trendwende noch nicht geschafft haben. Sehr schwerwiegend ist auch, dass die Zahl der tödlichen Krankheitsverläufe steigt. Wir müssen den Teil-L

ockdown verlängern. Genauso wie unsere Bürger und Bürgerinnen habe ich mir das anders gewünscht. Uns ist es bislang gelungen, viele Kontakte zu reduzieren. Es reicht aber noch nicht aus. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen notwendig. Um eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme abzuwenden, müssen wir wieder eine Inzidenz im Regelfall von maximal 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erreichen“, so die Ministerpräsidentin. Weiterlesen

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 41.657 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 491 Todesfälle und 24.200 genesene Fälle. 16.966 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 1330 18 767 118,4
Altenkirchen 1039 15 784 71,4
Alzey-Worms 1384 15 837 172
Bad Dürkheim 1227 24 787 110
Bad Kreuznach 1421 10 677 144,6
Bernkastel-Wittlich 1052 17 705 58,7
Birkenfeld 889 15 589 116,1
Bitburg-Prüm 1193 6 895 101
Cochem-Zell 649 6 408 120,6
Donnersbergkreis 675 11 303 152,7
Germersheim 1527 25 767 158,1
Kaiserslautern 1291 8 593 154,7
Kusel 839 19 463 168
Mainz-Bingen 2340 52 1276 138,6
Mayen-Koblenz 1849 23 896 98,9
Neuwied 1819 11 1024 111,6
Rhein-Hunsrück 837 7 587 87,2
Rhein-Lahn-Kreis 807 10 524 94
Rhein-Pfalz-Kreis 1515 8 699 185,6
Südliche Weinstr. 853 8 520 100,4
Südwestpfalz 691 9 405 131,8
Trier-Saarburg 1295 14 942 97,7
Vulkaneifel 592 10 360 105,5
Westerwaldkreis 1754 28 1259 76,8
Stadt        
Frankenthal 457 4 184 182,5
Kaiserslautern 1081 12 639 97
Koblenz 1307 27 647 161,3
Landau i.d.Pfalz 327 2 208 72,5
Ludwigshafen 2478 13 1247 178,2
Mainz 3765 44 2150 210,9
Neustadt Weinst. 450 3 280 127,7
Pirmasens 192 1 123 67,1
Speyer 764 2 282 363,9
Trier 865 4 658 52
Worms 888 8 571 165,2
Zweibrücken 215 2 144 61,4

Stand: 14.10 Uhr

Die oben genannten Zahlen entsprechen den in der Meldesoftware des Robert Koch-Instituts übermittelten laborbestätigten Fällen einer COVID-19 Erkrankung mit Meldeadresse in Rheinland-Pfalz. Diese werden von den Gesundheitsämtern über die Landesmeldestelle beim Landesuntersuchungsamt an das Robert Koch-Institut übermittelt. Diese Zahlen können vereinzelt von den durch die Kreisverwaltungen kommunizierten Zahlen abweichen.

Die Summe der in Rheinland-Pfalz bereits von COVID-19 Genesenen wird anhand eines Bewertungsalgorithmus ermittelt. Diese Angaben können von den Zahlen des Robert Koch-Instituts abweichen. Als Gemeldete gelten alle Menschen mit COVID-19 Erkrankung mit Meldedatum der letzten 7 Tage, pro 100.000 Einwohner.

 

Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die Internetseite www.corona.rlp.de.

Ulrike Höfken tritt als Umweltministerin zurück, ihr Staatssekretär Thomas Griese bittet um die Versetzung in den Ruhestand.

„Um die zentralen Zukunftsthemen Klimaschutz, Energiewende und Biodiversität wieder an erste Stelle zu rücken und zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen wir folgende Konsequenzen: Als Umweltministerin lege ich mein Amt zum Ende des Jahres nieder, als Staatssekretär bitte ich um Versetzung in den Ruhestand zum 31. Dezember 2020. Weiterlesen

A1-Lückenschluss – Das Trauma der Mainzer Landesregierung

Seit rund 30 Jahren verhindert die SPD-dominierte Landesregierung den A1-Lückenschluss und verursacht mit ihrem Boykott wirtschaftliche Folgeschäden wegen fehlender Infrastruktur in Milliardenhöhe

Der A1-Lückenschluss ist auch ein Thema im Vorfeld der Kommunalwahl im Landkreis Vulkaneifel und ganz speziell in der Verbandsgemeinde Daun. Dort wartet nämlich die ganze Region auf den finalen Weiterbau dieser „unendlichen Geschichte“. Interessant, dass weder die SPD-Kandidatin für den Landratsposten, noch der SPD-Bürgermeisterkandidat sich für den A1-Lückenschluss einsetzen. Weiterlesen

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus: Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 39.943 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 452 Todesfälle und 23.052 genesene Fälle. 16.439 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 1276 17 720 136,8
Altenkirchen 1035 15 757 102,5
Alzey-Worms 1315 15 794 165
Bad Dürkheim 1181 22 746 121,4
Bad Kreuznach 1338 9 641 167,4
Bernkastel-Wittlich 1041 16 680 83,6
Birkenfeld 842 8 573 108,7
Bitburg-Prüm 1177 6 871 114,1
Cochem-Zell 621 5 393 115,7
Donnersbergkreis 643 11 297 172,6
Germersheim 1466 24 676 186
Kaiserslautern 1236 5 544 168
Kusel 789 16 397 162,3
Mainz-Bingen 2229 48 1235 140
Mayen-Koblenz 1780 22 835 116,6
Neuwied 1753 11 1013 106,7
Rhein-Hunsrück 789 7 536 76,6
Rhein-Lahn-Kreis 764 9 491 95,7
Rhein-Pfalz-Kreis 1426 7 675 161,7
Südliche Weinstr. 786 7 483 67,9
Südwestpfalz 639 8 386 111,8
Trier-Saarburg 1264 14 910 106,4
Vulkaneifel 578 9 344 120,4
Westerwaldkreis 1692 28 1197 83,2
Stadt        
Frankenthal 427 4 179 151,8
Kaiserslautern 1042 11 598 105
Koblenz 1244 26 582 162,2
Landau i.d.Pfalz 315 2 197 96
Ludwigshafen 2423 13 1213 193,9
Mainz 3594 37 2106 220,5
Neustadt Weinst. 432 3 266 127,7
Pirmasens 178 1 120 62,1
Speyer 726 2 270 360
Trier 849 4 630 63,7
Worms 850 8 557 190,3
Zweibrücken 203 2 140 64,3

Stand: 14.10 Uhr

Die oben genannten Zahlen entsprechen den in der Meldesoftware des Robert Koch-Instituts übermittelten laborbestätigten Fällen einer COVID-19 Erkrankung mit Meldeadresse in Rheinland-Pfalz. Diese werden von den Gesundheitsämtern über die Landesmeldestelle beim Landesuntersuchungsamt an das Robert Koch-Institut übermittelt. Diese Zahlen können vereinzelt von den durch die Kreisverwaltungen kommunizierten Zahlen abweichen.

Die Summe der in Rheinland-Pfalz bereits von COVID-19 Genesenen wird anhand eines Bewertungsalgorithmus ermittelt. Diese Angaben können von den Zahlen des Robert Koch-Instituts abweichen. Als Gemeldete gelten alle Menschen mit COVID-19 Erkrankung mit Meldedatum der letzten 7 Tage, pro 100.000 Einwohner.

Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern

Aktuell werden 749 Covid-19-Patientinnen und -Patienten in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern behandelt. 178 von diesen werden intensivmedizinisch behandelt, 137 der intensivmedizinisch behandelten sind beatmungspflichtig. Insgesamt halten die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser mehr als 1.600 Intensivbetten vor.

 

Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die Internetseite www.corona.rlp.de.

 

Wissing / Hubig: Schulbusprogramm wird bis Ostern verlängert

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Kreise und kreisfreien Städte, die Zahl der Schulbusse über das bestehende Angebot hinaus zu erhöhen. Für die Verstärkerfahrten übernimmt das Land 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Nun wird die Unterstützung bis Ostern verlängert. Das haben Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Weiterlesen

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 39.250 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 434 Todesfälle und 22.473 genesene Fälle. 16.343 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 1262 16 706 139,9
Altenkirchen 1031 15 738 104,8
Alzey-Worms 1282 15 751 173,5
Bad Dürkheim 1169 23 725 138,7
Bad Kreuznach 1294 9 625 168
Bernkastel-Wittlich 1022 16 660 73,8
Birkenfeld 816 7 548 90,2
Bitburg-Prüm 1151 6 865 103
Cochem-Zell 607 3 379 115,7
Donnersbergkreis 631 11 285 164,6
Germersheim 1442 22 659 193
Kaiserslautern 1210 5 521 158,5
Kusel 782 11 367 168
Mainz-Bingen 2182 47 1209 138,6
Mayen-Koblenz 1754 21 829 121,7
Neuwied 1746 11 984 109,4
Rhein-Hunsrück 790 7 527 100,8
Rhein-Lahn-Kreis 751 9 477 94,9
Rhein-Pfalz-Kreis 1395 7 662 162,3
Südliche Weinstr. 767 7 472 65,1
Südwestpfalz 630 7 373 114,9
Trier-Saarburg 1248 14 892 108,4
Vulkaneifel 572 9 329 118,7
Westerwaldkreis 1675 28 1173 85,2
Stadt        
Frankenthal 426 3 176 168,2
Kaiserslautern 1035 11 585 114
Koblenz 1204 25 569 146,4
Landau i.d.Pfalz 309 2 193 91,7
Ludwigshafen 2397 13 1174 202,6
Mainz 3526 35 2072 242
Neustadt Weinst. 417 2 263 110,8
Pirmasens 173 1 116 52,2
Speyer 680 2 267 284,8
Trier 833 4 621 62,8
Worms 839 8 541 192,7
Zweibrücken 202 2 140 64,3

Stand: 14.20 Uhr Weiterlesen

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