RLP

Einbringung des Haushalts: Ministerpräsidentin Malu Dreyer „Den Aufbruch gestalten – Rheinland-Pfalz, stark im Wandel“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, RLP

Zu Beginn ihrer Haushaltsrede wies Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die aktuelle Corona-Lage im Land hin und wandte sich erneut mit einem dringenden Impfappell an die Ungeimpften. Vorsicht sei weiterhin insbesondere aufgrund der neuen Omikron-Variante geboten. Sie hob die enorme Belastung der Intensivpflegerinnen und –pfleger hervor und begrüßte die erneute steuerfreie Einmalzahlung als Anerkennung für deren Leistung. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, dass das Land weiter massiv in den Ausbau der Impfkampagne investiere. Weiterlesen

Landtag debattiert über Haushaltsentwurf 2022

Philipp Fernis: Innovation und Fortschritt bleiben Leitlinien der Koalition

Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Donnerstag erstmals über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 debattiert. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: Weiterlesen

FREIE WÄHLER bewirken Sinneswandel beim Land

MdL Dr. Joachim Streit, Freie Wähler RLP

MAINZ. 20 Milliarden Euro will die Landesregierung Rheinland-Pfalz in ihrem Haushalt 2022 ausgeben, 900 Millionen Euro neue Schulden anhäufen. Keine schönen Zahlen für Rheinland-Pfalz – aber es gibt auch gute Nachrichten: Auf Druck der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, seit Mai im Landtag, hat sich das Land jetzt bereit erklärt, durch die Übernahme der hälftigen Kassenkredite eine spürbare Entlastung der Haushalte der kommunalen Familie vorzunehmen. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER: „Politik lohnt sich, steter Druck lohnt sich und auch Verfassungsklagen lohnen sich – um den Kommunen endlich das ihnen zustehende Geld zu gewähren! Dafür sind die FREIEN WÄHLER als stärkste kommunalpolitische Kraft in Rheinland-Pfalz angetreten.“ Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 16.12.2021, 14:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit gestern gibt es 1.809 neue bestätigte Corona-Fälle, 18 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 223,0 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 233,4). Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 101,4 pro 100.000 geimpfte Personen (Vortag: 112,6) und bei 496,2 pro 100.000 ungeimpfte Personen* (Vortag: 504,6). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,28 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 4,30). Weiterlesen

Ministerpräsidentin Dreyer: „Habe Nase voll von dieser radikalen Minderheit“

Mainz. Nach wiederholten Versammlungen von Impfgegnern hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die AfD scharf kritisiert. Es sei immer wieder zu beobachten, dass diese Partei dabei eine Rolle spiele, sagte die Regierungschefin am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Landtags in Mainz.

Die Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen seien eine große Belastung für die Polizei. „Ich habe die Nase voll von dieser radikalen Minderheit, die es in unserem Land gibt“, rief Dreyer aus.

Dreyer äußerte Verständnis für Frustrationen über die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Ich weiß, dass das Einhalten der Schutzmaßnahmen schwerfällt und dass erneut die Gastronomie und der Einzelhandel im wichtigen Weihnachtsgeschäft darunter leiden.“ Sie wende sich aber an alle, die noch zögerten oder zweifelten: „Lassen Sie sich impfen! Wer sich nicht impft, wird sich irgendwann mit dem Virus infizieren.“ (dpa/lrs)

 

Wieder landesweiter Corona-Kontrolltag

Mainz (dpa/lrs) – Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat für den heutigen Donnerstag erneut zu einem landesweiten Corona-Kontrolltag aufgerufen. Die Polizei und die kommunalen Ordnungsbehörden überprüfen dabei besonders intensiv die Einhaltung der seit Anfang Dezember geltenden 29. Corona-Bekämpfungsverordnung. «Landesweite Kontrolltage sensibilisieren für die Schutzmaßnahmen», sagte Lewentz. Weiterlesen

Landtag debattiert über Ausgabenplanung der Landesregierung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag nimmt am heutigen Donnerstag (9.30 Uhr) die Beratungen über den Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr auf. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) verband die Vorstellung des Ausgabengesetzes am Mittwoch mit der Ankündigung, den Kommunen Schulden in Milliardenhöhe abzunehmen.

Die drei Regierungs- und drei Oppositionsfraktionen des Landesparlaments haben jeweils gut eine halbe Stunde Zeit, ihre befürwortende oder ablehnende Haltung zu dem Haushaltsentwurf darzulegen. Nach dieser ersten Beratung im Plenum wird die Diskussion im kommenden Jahr im Haushalts- und Finanzausschuss fortgesetzt. Dabei werden Änderungsvorschläge aus allen Fraktionen erwartet. Die Schlussabstimmung im Plenum soll nach der zweiten Beratung voraussichtlich Ende März stattfinden. Weiterlesen

Musik hilft Musik“ – Sammelaktion für das Ahrtal endet am 20. Dezember 2021

Mainz. Der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz hat Ende Juli gemeinsam mit seinen Mitgliedsverbänden alle Musikvereinigungen und -initiativen, Veranstaltende, Musikschulen und viele mehr dazu aufgerufen, Benefizkonzerte oder andere Aktionen durchzuführen und die Einnahmen an den Landesmusikrat als Koordinationsstelle zu überweisen. Damit wird musiktreibenden Flutopfern in den betroffenen Regionen unbürokratisch und schnell geholfen. Zahlreiche Benefizkonzerte und -aktionen in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus fanden bereits statt und es konnten bisher mehr als 140.000 Euro an Betroffene vor Ort weitergeleitet werden. Aus steuerrechtlichen Gründen muss die Spendenaktion zum 20.12.2021 beendet werden um restliche eingesammelte Gelder bis Ende des Jahres an die Ahr weiterleiten zu können. Weiterlesen

Erster bestätigter Omikron-Fall in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gibt es den ersten bestätigten Omikron-Fall. Die Coronavirusvariante wurde bei einer Person im Kreis Bernkastel-Wittlich durch eine sogenannte Genom-Sequenzierung nachgewiesen. Diese Sequenzanalyse dauert laut Uniklinik Mainz etwa eine Woche. Der Fall ist schon vom 24. November. Weitere Verdachtsfälle auf die Omikron-Variante werden aktuell untersucht.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Omikron-Variante als „besorgniserregend“ eingestuft. Virologen vermuten, dass diese Mutante deutlich ansteckender sein könnte. Wie gut die bisher verimpften Vakzine gegen Omikron wirken, ist bislang nicht eindeutig geklärt.

Kirchenmusikalische Andacht mit Begrüßung des Friedenslichtes aus Betlehem

Sonntag, 19. Dezember 2021, 15:00 Uhr, Abteikirche Himmerod

Himmerod. Aufgrund der aktuellen Situation hat der Trierer Speechor auch sein für Dezember geplantes Konzert im Eifel-Kloster abgesagt. In Himmerod möchten wir in der Zeit des Advents den Menschen dennoch die Möglichkeit geben, sich bei Musik und meditativen Texten einstimmen zu lassen auf das bevorstehende Weihnachtsfest. Neben adventlich geprägter Orgelmusik von Bach, Guilmant, Rutter und Widor begrüßen wir im Rahmen dieser Andacht auch das Friedenslicht aus Bethlehem, das von Himmerod aus dann den Weg zu den Menschen und in die Häuser unserer Region finden soll. Ein entsprechendes Hygienekonzept wird durch Aushang in der Kirche bekanntgegeben. Es gilt die 3-G-Regel.

 

 

Impfstoffe für Kinder liegen parat: Start am 16. Dezember 2021

Mainz (dpa/lrs) – Vor dem offiziellen Impfstart von Kindern gegen das Coronavirus steht in Rheinland-Pfalz der Impfstoff bereit. 30.000 Impfdosen seien am vergangenen Samstag an das Land geliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium in Mainz am Montag mit. Geimpft werden soll offiziell von Donnerstag an (16. Dezember). Die Verteilung an die Impfzentren laufe bereits, Kinderärzte erhielten den Impfstoff und das -zubehör über die Apotheken. Kinder ab zwölf Jahren durften bereits gegen Corona geimpft werden, in dieser Woche soll auch die Altersklasse zwischen fünf und elf Jahren an die Reihe kommen. Ihnen wird ein im Vergleich zum herkömmlichen Biontech/Pfizer-Impfstoff niedriger dosiertes und anders abgefülltes Präparat der Hersteller verabreicht. Weiterlesen

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