Mainz (dpa/lrs) – Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist wieder unter die Schwelle von 200 gefallen. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte am Dienstag 188,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies ist der niedrigste Stand seit dem 16. November. Am Montag waren es 207,2. Die Gesundheitsämter erfassten 1437 neue Ansteckungen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Derzeit sind demnach nachweislich 33.018 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Unter ihnen sind aktuell acht bestätigte Infektionen mit der Omikron-Virusvariante und 63 Verdachtsfälle. Weiterlesen
Weniger Verkehrstote in Rheinland-Pfalz
Bad Ems (dpa/lrs) – Die Zahl der Verkehrstoten in Rheinland-Pfalz ist gesunken. Die Polizei zählte von Januar bis Oktober 103 Todesopfer bei Unfällen im Straßenverkehr, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag mitteilte. Das waren 15 weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Schwerverletzten sank um 11,6 Prozent auf 2392 und die der Leichtverletzten um 8,2 Prozent auf 10.621. Insgesamt registrierte die Polizei in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 103.240 Verkehrsunfälle in Rheinland-Pfalz. Das waren 0,9 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Weiterlesen
Landgericht Landau: Gefälschte Impfpässe waren nicht strafbar
Landau (dpa/lrs) – Das Landgericht Landau in Rheinland-Pfalz hat in einem konkreten Fall entschieden, dass das Fälschen eines Impfpasses durch das Eintragen einer fiktiven Corona-Schutzimpfung laut der bis zum 23. November 2021 geltenden Rechtslage hier nicht strafbar war.
Der Beschuldigte hatte demnach mindestens zwei Eintragungen gemacht – unter anderem mit Klebezetteln mit erfundenen Impfstoffchargennummern und einer angeblich von einem Arzt stammenden Unterschrift. Diese Impfpässe seien dann von anderen Personen in Apotheken vorgelegt worden, um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten, hieß es.
Nach dem Strafgesetzbuch in der bis zum 23. November 2021 geltenden Fassung sei dies nur dann strafbar gewesen, wenn ein solcher Impfpass zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften genutzt worden sei, teilte das Gericht am Dienstag mit Verweis auf einen Beschluss vom 13. Dezember mit. Diese Voraussetzung sei nicht erfüllt – zumal der Beschuldigte den Impfpass nicht selbst vorgelegt habe.
Die Straflosigkeit sei auch der Grund, warum der Gesetzgeber diese Vorschrift neu gefasst und stark verändert habe. «Durch die gesetzliche Neuregelung dürfte die von der Strafkammer festgestellte Strafbarkeitslücke geschlossen worden sein», teilte ein Gerichtssprecher mit.
Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsminister Clemens Hoch, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Innenminister Roger Lewentz: Wir bereiten alles für eine Omikron-Welle vor! – Mit Boostern und Schutzmaßnahmen rüstet Rheinland-Pfalz sich gegen Omikron – Impfen hilft gegen schwere Krankheitsverläufe – Appell an die Bevölkerung: Getestet und im kleinen Kreis Weihnachten und Silvester feiern Weiterlesen
Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz
(Datenstand vom 21.12.2021, 14:10 Uhr)
Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit gestern gibt es 1.437 neue bestätigte Corona-Fälle, 22 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 188,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 207,2). Die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 83,2 pro 100.000 geimpfte Personen (Vortag: 92,6) und bei 430,2 pro 100.000 ungeimpfte Personen* (Vortag: 469,1). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,46 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,84). In Rheinland-Pfalz gibt es aktuell 63 Verdachtsfälle und 8 bestätigte Fälle der Omikron-Virusvariante. Weiterlesen
Ziel erreicht: Boosterimpfungen in allen Einrichtungen der Pflege vor Weihnachten durchgeführt
Noch vor Weihnachten sind die Boosterimpfungen in allen Einrichtungen für Pflege abgeschlossen, die um Unterstützung durch Mobile Impfteams des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) gebeten hatten. Das teilten Sozialminister Alexander Schweitzer und Gesundheitsminister Clemens Hoch in Mainz mit. „Das ist vor den Weihnachtstagen eine erfreuliche Nachricht, weil damit die vulnerable Gruppe besonders geschützt ist und die Auffrischungsimpfung hoffentlich auch etwas mehr Sicherheit für die Festtage ermöglicht, die allen weiterhin viele Entbehrungen abverlangt“, sagte Schweitzer. Weiterlesen
Kommunen wünschen sich bei E-Bussen bessere Industriepolitik
Mainz (dpa/lrs) – Für mehr Klimaschutz im ÖPNV wünschen sich die Kommunen in Rheinland-Pfalz eine bessere Industriepolitik. Zur Verfügbarkeit von Elektrobussen sagt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD): «Hier gibt es einen Mangel an industrieller Kapazität, aber auch einen Mangel an Industriepolitik» Teil der staatlichen Lenkungsaufgaben sei es, «dass Unternehmen vermittelt wird, dass wir bestimmte Produkte in einem bestimmten Zeitraum brauchen», sagt Ebling, der auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfaltz ist. «Wir sind gefesselte Treiber, wir wollen mehr machen» Weiterlesen
Hunderte Menschen bei Corona-Protesten: Teils aggressiv
Mainz/Ludwigshafen (dpa/lrs) – Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend in verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz gegen behördliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. «In Morbach und Idar-Oberstein haben wir teils sehr aggressive Personen … festgestellt, mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, Platzverweise ausgesprochen und strafprozessuale Maßnahmen eingeleitet», teilte Polizeidirektor Ralf Krämer, der den Gesamteinsatz für Morbach, Trier und Idar-Oberstein leitete, mit.
«Die Kommunen und die Polizei gewährleisten den demokratischen Diskurs, aber nur auf der Grundlage geltender Gesetze und der aktuell gültigen Rechtsverordnungen. Daran haben sich auch die Kritiker der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu halten», so Krämer. Weiterlesen
Omikron: Ministerpräsidenten beraten über Vorgehen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) berät am Dienstag mit den anderen Regierungschefs von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Große Sorgen bereitet den Politikern die sich rasant ausbreitende Corona-Variante Omikron. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) daher unter anderem über weitere Kontaktbeschränkungen beraten, damit die Krankenhäuser nicht durch eine mögliche Omikron-Welle überlastet werden. Weiterlesen
Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Frontalzusammenstoß
Mayen (dpa/lrs) – Bei einem Frontalzusammenstoß zweier Autos auf der B258 zwischen Mayen und Kürrenberg ist ein Mensch ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen wurden bei dem Überholvorgang schwer verletzt, wie die Polizei am Montagabend mitteilte. Um den genauen Unfallhergang zu klären, sei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Koblenz ein Gutachten in Auftrag gegeben worden. Der Streckenabschnitt sei während der Rettungsarbeiten und der Unfallaufnahme etwa drei Stunden voll gesperrt gewesen. Neben Polizei- und Rettungsdienstkräften war die Feuerwehr mit 20 Kräften vor Ort.
Impfbusse auch zwischen den Jahren unterwegs
Bad Kreuznach/Mainz (dpa/lrs) – Die Impfbusse des Landes Rheinland-Pfalz werden auch zwischen Weihnachten und Neujahr unterwegs sein. Bislang sei kein Einsatz an den Feiertagen geplant, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag mit. Das Impfzentrum in Lahnstein etwa impfe aber auch am Heiligabend. Weiterlesen
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