Mainz. Im Landeshaushalt für das Jahr 2024 werden insgesamt fünf Millionen Euro für das Modellvorhaben Innenstadt-Impulse bereitgestellt und die Förderbedingungen zugunsten der Städte und Gemeinden noch einmal erweitert. Weiterlesen
150 Millionen Euro für Autobahnen in Rheinland-Pfalz
Montabaur. Rund 150 Millionen Euro sollen dieses Jahr in den Bau und die Sanierung von Autobahnen in Rheinland-Pfalz fließen. Im Fokus der Arbeiten stehen die Instandsetzung und Erneuerung von Brücken, teilte die Autobahn GmbH West am Donnerstag mit. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Ampel hat laut „PoliTrend“ erneut keine Mehrheit mehr
Mainz. Die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung hat in der Umfrage „PoliTrend“ erneut keine Mehrheit mehr. Die CDU ist bei der Sonntagsfrage im Februar wieder stärkste Kraft und erreicht wie zuletzt im November 31 Prozent. Die größte Regierungspartei SPD, die seit mehr als 30 Jahren regiert, bliebe unverändert auf ihrem historischen Tiefstand von 22 Prozent, wie das SWR-Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ in Mainz mitteilte. Drittstärkste Kraft wäre erneut die AfD. Sie verliert aber im Vergleich zur letzten Umfrage zwei Prozentpunkte und kommt auf 15 Prozent. Weiterlesen
Ebling: ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ geht 2024/2025 in die nächste Runde
Innenminister Michael Ebling hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 gegeben. Damit startet der neue Wettbewerbsturnus in Rheinland-Pfalz für den Bundesentscheid 2026. Die Anmeldefrist für den Landeswettbewerb endet am 26. April 2024. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingereicht haben. Weiterlesen
Grau und regnerisch in Rheinland-Pfalz und im Saarland
Mainz/Saarbrücken. Grau, regnerisch und mild – das erwartet die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland am Mittwoch. Weiterlesen
«Tag des offenen Denkmals» wird in Rheinland-Pfalz eröffnet
Bonn/Speyer. Führungen und Blicke in sonst nicht zugängliche Bauten: Zum «Tag des offenen Denkmals» können Interessierte wieder vielerorts hinter die Kulissen schauen. Weiterlesen
Wissing: Bahnlärm für Anwohner unerträglich
Mainz/Koblenz. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält weiter an den Plänen für eine Alternativtrasse für Güterzüge durch den Westerwald und den Taunus fest. Bis zum Jahr 2051 werde deutschlandweit ein Plus beim Güterverkehrsaufkommen von 46 Prozent und auf der Schiene ein zu Zuwachs von 33 Prozent erwartet, sagte Wissing der «Rhein-Zeitung» (Mittwoch). «Wir müssen uns ehrlich die Frage stellen, wie der Verkehr über die Infrastrukturen, die wir jetzt etwa im Mittelrheintal haben, abgewickelt werden soll. Ohne Investitionen in neue Strecken wird das schwer möglich sein.» Weiterlesen
Besorgnis über die Lage der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Junge Freie Wähler fordern Maßnahmen gegen Fachkräftemangel und Finanzierungsschwierigkeiten
Rheinland-Pfalz, 20. Februar 2024 – Die Vorsitzende der Jungen Freien Wähler Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel, äußerte anlässlich der Berichterstattung zur Warnung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) heute auch ihre tiefe Besorgnis über die aktuellen Herausforderungen, denen die Krankenhäuser gerade im ländlichen Raum des Bundeslandes gegenüberstehen. Insbesondere der alarmierende Fachkräftemangel und die finanziellen Probleme setzen den Gesundheitseinrichtungen erheblich zu. Weiterlesen
Ebling: „Unser Dorf hat Zukunft“ geht 2024/2025 in die nächste Runde
Innenminister Michael Ebling hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 gegeben. Damit startet der neue Wettbewerbsturnus in Rheinland-Pfalz für den Bundesentscheid 2026. Die Anmeldefrist für den Landeswettbewerb endet am 26. April 2024. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingereicht haben. Weiterlesen
Angeklagte Lehrerin: Mertin hofft auf Gesetzesänderung
Mainz. Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin hofft im Fall einer wegen Verbreitung von Kinderpornografie angeklagten Lehrerin auf eine schnelle Gesetzesänderung. Seine Hoffnung sei es, dass das Bundesgesetz bis zum Urteil des Schöffengerichts Montabaur so geändert werde, dass alle Beteiligten entscheiden könnten und es für die Frau nicht auf eine juristisch mögliche «Stütze» ankomme, sagte der FDP-Politiker am Dienstag im Rechtsausschuss des Landtags in Mainz. Dieser hatte sich auf Antrag der Freien Wähler mit dem Fall der Lehrerin aus dem Westerwald befasst. Weiterlesen
Verein Missbit informiert über mögliche Klagen gegen Bistum Trier wegen sexuellem Missbrauch
Trier. Der Verein der Missbrauchsopfer und Betroffenen im Bistum Trier (Missbit) informiert an diesem Mittwoch (15 Uhr) über mögliche Schmerzensgeld-Klagen von Opfern gegen das Bistum Trier. Mindestens zwei Klagen seien in Vorbereitung, teilte der Verein in Trier mit, der die Opfer unterstützt. Weiterlesen