Auto prallt gegen Baum – zwei Schwerverletzte

Lautertal (dpa/lhe) – Ein 41 Jahre alter Autofahrer ist in Lautertal mit seinem Wagen von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Bei dem Unfall am Donnerstagabend im Vogelsbergkreis sei der Fahrer aus dem Wagen geschleudert und schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Er sei mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht worden. Sein 33 Jahre alter Beifahrer sei zunächst im Auto eingeklemmt und ebenfalls schwer verletzt worden. Er wurde von der Feuerwehr befreit und mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen. Weiterlesen

Die Erklärung der Schröder-Anwälte im Wortlaut

Hannover/Berlin (dpa) – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat beim Berliner Verwaltungsgericht Klage gegen den Bundestag eingereicht. Darin verlangt er, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern zur Verfügung gestellt wird, das ihm im Mai entzogen worden war. Nachfolgend die Erklärung des von Schröder beauftragten Anwaltsbüros im Wortlaut:

«Der Deutsche Bundestag hat auf Empfehlung des Haushaltsausschusses im Mai 2022 beschlossen, Herrn Bundeskanzler a. Gerhard Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Deutschen Bundestag zu streichen und das Büro ruhend zu stellen.Diese Entscheidung ist rechtswidrig. Wir haben deshalb Klage  bei dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Wir geben dazu nur diese eine Erklärung in der Hoffnung ab, dass auch im Interesse der Beklagten die aufgeworfenen Rechtsfragen nur vor Gericht und nicht über die Medien erörtert werden. Weiterlesen

IG Metall droht Windanlagenbauer Vestas mit Warnstreik

Hamburg (dpa) – Im Konflikt um einen Tarifvertrag droht die IG Metall der deutschen Tochter des dänischen Windanlagenherstellers Vestas mit einem Warnstreik. «Sie haben uns mitgeteilt, dass sie überhaupt nicht vorhaben, mit uns in Tarifverhandlungen einzutreten», sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, der Rendsburger IG-Metall-Geschäftsführer Martin Bitter, der Deutschen Presse-Agentur. «Dieses kategorische und wenig diplomatische Nein zu Tarifverhandlungen ist mir so noch nicht untergekommen.»

Vor diesem Hintergrund prüfe die Gewerkschaft nun die Möglichkeit, mit einem Ausstand den Druck auf das Unternehmen zu erhöhen, sagte Bitter. Zeitpunkt und Ausmaß einer solchen Arbeitskampfaktion nannte er nicht. Weiterlesen

RKI: Gipfel der Corona-Welle scheint überschritten

Berlin (dpa) – Weil das Corona-Infektionsgeschehen zuletzt abgeflacht ist, sehen die Experten des Robert Koch-Instituts (RKI) den Zenit der Corona-Sommerwelle überschritten.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei in der vergangenen Woche nach dem bereits deutlichen Rückgang in der Vorwoche erneut um insgesamt 27 Prozent gesunken und in allen Bundesländern und Altersgruppen rückläufig, geht aus dem RKI-Wochenbericht zu Covid-19 hervor. Zudem seien die Anzahl Sars-CoV-2-Infizierter mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion in Deutschland und die Zahl der Arztbesuche Infizierter gesunken, «so dass der aktuelle Wellengipfel überschritten zu sein scheint». Dennoch: Für Entwarnung ist es aus RKI-Sicht zu früh. Weiterlesen

Suche nach Ursache von Achterbahn-Unfall im Legoland

Günzburg (dpa) – Nach dem schweren Achterbahn-Unfall mit 31 Verletzten im Legoland im schwäbischen Günzburg haben die Ermittlungen zur Ursache begonnen. Noch am Donnerstagabend verschafften sich Vertreter der Staatsanwaltschaft Memmingen in dem Freizeitpark an der Autobahn 8 einen Überblick über das Geschehen, wie das Polizeipräsidium Schwaben Süd-West mitteilte. Ein Sachverständiger werde zur Klärung der Unfallursache hinzugezogen, hieß es. Zudem sollen Videoaufzeichnungen des Unfalls ausgewertet werden.

Nach Angaben der Polizei war am Donnerstagnachmittag ein Zug der Achterbahn «Feuerdrache» in dem Freizeitpark auf einen vorausfahrenden Zug aufgefahren und hatte in der Folge 31 Menschen verletzt – einen davon schwer. Bei den Verletzten handelt es sich laut Polizei um zehn Kinder, einen Jugendlichen und 20 Erwachsene. 16 der Verletzten wurden in ein Krankenhaus gebracht, 15 konnten dieses bereits am Donnerstagabend wieder verlassen. Weiterlesen

Merz fordert in Atomlaufzeit-Debatte mehr Tempo von Scholz

Berlin (dpa) – CDU-Chef Friedrich Merz drückt bei der Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der noch laufenden drei deutschen Atomkraftwerke aufs Tempo. Die Bundesregierung sei uneinig und gehe nicht auf das Unionsangebot ein, im Bundestag rasch über eine Bestellung neuer Brennstäbe zu entscheiden, kritisierte Merz, der Unionsfraktionschef im Bundestag ist, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Ampelregierung wolle das Thema «offensichtlich auf der Zeitachse verhungern lassen. Aber das ist dann eben auch die Verantwortung der Bundesregierung.»

Merz kritisierte insbesondere die Grünen, die «erkennbar die Bremser sind, wenn es darum geht, eine Energieversorgung mit 360-Grad-Blick auf alle Optionen sicherzustellen». Die Ampel müsse sich einigen. «Damit liegt die Verantwortung beim Bundeskanzler (Olaf Scholz, SPD). Der muss von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und sagen,  was er eigentlich will.» Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz nun bei 345,9

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 345,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 354,5 gelegen (Vorwoche: 432,2; Vormonat: 702,4).

Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Weiterlesen

Verdi-Chef über Lindners Steuerpläne: «krass ungerecht»

Berlin (dpa) – Die Kritik an den Steuerentlastungsplänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner reißt nicht ab. Ablehnung kommt unter anderem von der Gewerkschaft Verdi. Deren Vorsitzender Frank Werneke beklagte, profitieren würden in allererster Linie jene, die hohe Einkommen beziehen und vom Spitzensteuersatz betroffen sind.

«Diejenigen, die auch jeden Tag hart arbeiten, aber eher niedrige Einkommen beziehen und derzeit am meisten unter der Preissteigerung leiden, würden kaum profitieren – das ist krass ungerecht», sagte Werneke der «Rheinischen Post».

Werneke forderte ein umfassendes Steuerkonzept, in dem Veränderungen am Einkommensteuertarif mit einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes und einer Übergewinnsteuer ausgeglichen würden, die Firmen zahlen sollten, die in der Krise überproportional Gewinne erzielten. «Beschäftigten, die keine hohen Gehälter beziehen und angesichts der Preisentwicklung in echter Not sind, nützt ein Herumdoktern am Steuertarif nichts. Es braucht stattdessen ein weiteres Entlastungspaket mit direkten Zahlungen – gezielt für Menschen mit geringen bis mittleren Haushaltseinkommen», sagte der Gewerkschaftschef. Weiterlesen

Staatsanwaltschaft fordert 190 Millionen Euro aus «Cum-Ex» zurück

Bonn (dpa) – Die Staatsanwaltschaft Bonn hat die Warburg-Bank und einen Aktienhändler im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften zur Rückzahlung von rund 190 Millionen Euro an die Staatskasse aufgefordert. Justizsprecher Sebastian Buß sagte am Donnerstag, es handele sich um die Umsetzung des ersten rechtskräftig gewordenen Urteils des Landgerichts Bonn in der «Cum-Ex»-Affäre.  Zuvor hatte das «Handelsblatt« darüber berichtet.

Ein Sprecher der Warburg Bank teilte allerdings mit: «Mit den durch Warburg geleisteten Rückzahlungen an das Finanzamt in Hamburg (im Steuerverfahren) sind die wegen der sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäfte der Warburg Bank für die Jahre 2007 bis 2011 vom Finanzamt festgesetzten Steuern vollständig beglichen.» Die Staatsanwaltschaft Bonn habe daher jetzt die Vollstreckung im Zuge des Einziehungsverfahrens ausgesetzt. Weiterlesen

Niedriger Rhein-Pegel befeuert Sorge vor Rezession

London (dpa) – Transportprobleme der Industrie als Folge des sehr niedrigen Rhein-Pegels könnten die deutsche Wirtschaft zusätzlich belasten.

Zwar sei das Niedrigwasser ein viel kleineres Problem als die drohende Gaskrise, doch sollte es bis Dezember andauern, könnte es im dritten und vierten Quartal 0,2 Prozentpunkte Wirtschaftswachstum kosten, sagte Chefvolkswirt Andrew Kenningham vom britischen Analysehaus Capital Economics laut einer Studie. Eine Rezession werde dadurch wahrscheinlicher.

Für Deutschland haben laut Kenningham Flüsse als Transportwege eine größere Bedeutung als für die meisten anderen westeuropäischen Staaten. Der Anteil am gesamten Frachtaufkommen sei zwar gesunken, habe aber etwa im Jahr 2020 immer noch gut sieben Prozent des Gesamtvolumens ausgemacht – und ein Großteil davon seien Industrierohstoffe wie Kohle, Rohöl, Koks und Basischemikalien. Weiterlesen

Nach Mord an Schwager acht Jahre Haft für Mann aus Mössingen

Tübingen (dpa/lsw) – Nach einer tödlichen Bluttat an seinem Schwager ist ein Mann in Tübingen zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Das Landgericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der 20-Jährige sein Opfer im November vergangenen Jahres mit einem Messer angegriffen und getötet hat. Der Syrer hatte den Mord am ersten Prozesstag unter Tränen eingeräumt und ausgesagt, sein Schwager habe seine Schwester bedroht. Mit dem Urteil bleibt das Gericht zwar unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf zehn Jahre Haft wegen Mordes plädiert hatte. Das Strafmaß liegt allerdings auch über der vom Verteidiger geforderten Haftstrafe von vier Jahren. Weiterlesen

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