Warburg-Bank: Einziehung von «Cum-Ex»-Millionen ausgesetzt

Bonn (dpa) – Die Staatsanwaltschaft Bonn hat die im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften angekündigte Einziehung von rund 176 Millionen Euro von der Warburg-Bank ausgesetzt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte am Freitag, das Geldinstitut habe geltend gemacht, diese Zahlungen im Rahmen des Steuerverfahrens bereits an das Finanzamt Hamburg geleistet zu haben. Dies werde jetzt vom Landgericht Bonn geklärt.

Mit der Einziehung sollte das erste rechtskräftig gewordene Urteil des Landgerichts Bonn in der «Cum-Ex»-Affäre umgesetzt werden. In dem im Juli 2021 vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigten Urteil war die Bank zur Rückzahlung von mehr als 176 Millionen Euro verpflichtet worden. Ein Banksprecher betonte, die Bank habe dies bereits getan. «Mit den durch Warburg geleisteten Rückzahlungen an das Finanzamt in Hamburg (im Steuerverfahren) sind die wegen der sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäfte der Warburg Bank für die Jahre 2007 bis 2011 vom Finanzamt festgesetzten Steuern vollständig beglichen.» Weiterlesen

Liechtenstein: Von Pflanzen nicht tyrannisieren lassen

Berlin (dpa) – Friedrich Liechtenstein (66) hat eine Liebe zu Pflanzen entwickelt. «Ich habe das Gärtnern ins Herz geschlossen», sagte der Künstler der Deutschen Presse-Agentur.

Während der Pandemie habe es weniger zu tun gegeben und er sich mehr Pflanzen angeschafft. «Das ist auch eine Art Sucht, wenn man ehrlich ist», sagte Liechtenstein auf seiner Berliner Terrasse. «Man kann nicht aufhören.» Sein Tipp für Neulinge beim Gärtnern: Liebe («Wie immer»). Weiterlesen

Corona-Fallzahlen für den Kreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz

Kreis MYK. Es gibt 195 neue positiv auf das Coronavirus getestete und 60 genesene Personen. Zu beklagen ist ein Todesfall im Landkreis Mayen-Koblenz, der mit einer Corona-Infektion in Zusammenhang steht. Die Anzahl aktiver Corona-Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz liegt damit derzeit bei 800. Weiterlesen

Klimaprotest am geplanten LNG-Terminal Wilhelmshaven

Wilhelmshaven (dpa) – Mehrere Hundert Klimaaktivisten haben in Wilhelmshaven gegen das geplante Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) protestiert. Die Gruppierung «Ende Gelände» teilte mit, man habe die Baustelle am Freitagmorgen besetzt.

Dabei handele sich um eine Aktion des zivilen Ungehorsams «gegen den geplanten Ausbau fossiler Gasinfrastruktur». Die Aktivisten saßen auf Baufahrzeugen und Baumaterial, besetzten einen Kran und hingen Transparente auf. Weiterlesen

Polizei rettet Teddy von Autobahn – Besitzer gefunden

Mannheim (dpa) – Einen verlorenen Teddybären hat die Polizei in Mannheim von der Autobahn gerettet und seinem Besitzer zurückgegeben.

Ein Motorradfahrer hatte das Geschenk für die eineinhalb Jahre alte Tochter einer befreundeten Familie während der Fahrt auf der A6 verloren, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Weiterlesen

Lauterbach: Affenpocken-Impfstoff an Berlin abgeben

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Bundesländer mit nur wenig Fällen von Affenpocken zur Abgabe von Impfstoff an das Land Berlin aufgerufen. Er würde sich freuen, wenn dieser Impfstoff «in den Brennpunkt Berlin verlagert werden könnte, weil wir hier eine überproportionale Belastung haben», sagte der SPD-Politiker. Beim Hersteller gebe es Produktionsengpässe.

Deutschland habe 40.000 Impfstoffdosen beim Hersteller direkt gekauft und etwa 5000 Dosen aus EU-Kontingenten erhalten. Man habe damit mehr Dosen bekommen als jedes andere europäische Land. Weiterlesen

Worauf die Ex-Kanzlerin und alle Ex-Kanzler Anspruch haben

Berlin (dpa) – Versorgungsansprüche nach einer Kanzlerschaft sind gesetzlich geregelt. Sie können sich aus verschiedenen Aufgaben während der politischen Karriere zusammensetzen: aus der Dauer der Mitgliedschaft im Bundestag, aus der Tätigkeit als Bundes- oder Landesminister, als Ministerpräsident und als Kanzler oder Kanzlerin. Die verschiedenen Ansprüche werden aber teils miteinander verrechnet.

Für die Mitgliedschaft im Bundestag greift das Abgeordnetengesetz, wonach Parlamentarier oder Parlamentarierinnen je nach Dauer bis zu 65 Prozent der Abgeordnetenentschädigung zustehen können. Ansprüche aus der Zugehörigkeit zur Bundesregierung regelt das Bundesministergesetz. Die Höhe dieses Ruhegehaltes hängt von der Amtsdauer ab. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler kann die Pension eines Regierungsmitglieds bis zu rund 12.000 Euro hoch sein. Weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz in Mali wird vorerst ausgesetzt

Berlin (dpa) – Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilt das Bundesverteidigungsministerium mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.

Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde. Weiterlesen

Falke überlebt Unfall mit Auto – hinter dem Kühlergrill

Weiden in der Oberpfalz (dpa) – Ein Falke hat einen Zusammenstoß mit einem Auto überlebt, war aber dann hinter dem Kühlergrill des Wagens eingesperrt. Der Vogel habe hinter «schwedischen Gardinen» gesessen «und von dort aus alle Beteiligten verdutzt» angeguckt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Bei den Beteiligten handelte es sich um mehrere Polizisten und Werkstattmitarbeiter der Polizeiinspektion Weiden in der Oberpfalz, die die Fahrerin um Hilfe gebeten hatte. Das Fachpersonal baute am Donnerstag den Kühlergrill ab und konnte so den jungen Falken retten. «Dem Vogel schien es relativ gut zu gehen», teilte ein Sprecher mit. Das Tier kam in eine Auffangstation.

 

Lauterbach sieht Rückgang der Corona-Sommerwelle

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht die Corona-Sommerwelle in Deutschland gebrochen – aber keinen Grund zur Entwarnung in der Pandemie. «Die Sommerwelle fängt jetzt langsam an zurückzugehen», sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Es gebe einen «robusten Rückgang der Fallzahlen». Auch die Sterblichkeit gehe zurück. «Das gibt erst einmal Grund zur Freude. Das ist trotzdem kein Grund für eine Entwarnung.» Es sei zu erwarten, dass die Fallzahlen im Herbst wieder stark stiegen.

Man müsse außerdem bedenken, dass der Anteil der nicht registrierten Corona-Erkrankungen gestiegen sei, sagte Lauterbach in der Bundespressekonferenz. «Die Dunkelziffer steigt.» Das zeigten Daten des Robert Koch-Instituts. Weiterlesen

In Deutschland fehlen mehr als eine halbe Million Fachkräfte

Köln (dpa) – In Deutschland fehlen nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) mehr als eine halbe Million Fachkräfte. Besonders groß sei die Personalnot in der Sozialarbeit, der Erziehung, der Pflege, dem Handwerk und der Informationstechnik, berichtete das IW am Freitag in Köln. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe darüber berichtet.

Der Studie zufolge fehlten im 12-Monats-Durchschnitt von Juli 2021 bis Juli 2022 über alle Berufe hinweg in der Bundesrepublik fast 540 000 qualifizierte Arbeitskräfte. Die größte Fachkräftelücke gebe es in der Sozialarbeit, wo es für knapp 20 600 offene Stellen keine passend qualifizierten Arbeitslosen gab. Das sei ein neuer Rekord. Weiterlesen

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