Mit markigen Worten und teils auch persönlichen Angriffen haben im rheinland-pfälzischen Landtag Vertreter der Ampel-Fraktionen und der Opposition um den richtigen Umgang mit Cannabis gestritten. Foto: F Weiterlesen
Mainz. Im Streit um die Agrarpolitik der Bundes- und Landesregierung plant der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd in den nächsten Wochen keine umfangreichen Protestaktionen mit Kundgebungen und Traktoren-Konvois. „Jetzt ist die Zeit der Verhandlungen“, sagte der Sprecher des Verbandes der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Sollten die Zusagen aus der Politik aber nicht eingehalten werden, würden die Landwirte auch wieder auf die Straße gehen. Weiterlesen
Berlin. Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auch im Alter zwischen 63 und 67 Jahren einer Beschäftigung nach. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten in diesem Alter stieg von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im vergangenen Jahr, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf Fragen der Linken im Bundestag hervorgeht. Im Jahr 2022 waren noch 1,52 Millionen Menschen dieser Altersgruppe, in der ein Renteneintritt möglich wird, in Beschäftigung. Weiterlesen
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat entsetzt auf Berichte über den Tod des führenden russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in einem russischen Gefängnis reagiert. Weiterlesen
Frankfurt/Main. Der Dax hat seinen Rekordlauf fortgesetzt. Der deutsche Leitindex erreichte bei mehr als 17.139 Punkten eine weitere Bestmarke und notierte zuletzt 0,51 Prozent im Plus bei 17.134 Punkten. Weiterlesen
* 3. April 2024: Vorschau/ Happy View Day
Essen. In wenigen Wochen wird die TECHNO-CLASSICA ESSEN wieder ihre Tore öffnen. Zur inzwischen 34. Auflage dieses absoluten Erfolgsformats werden über 1.250 Aussteller aus mehr als 30 Nationen anreisen und einzigartige Oldtimer mitbringen, zudem viele Ersatzteile, Accessoires und Automobilia. Weiterlesen
Frankfurt/Main. Die Finanzaufsicht Bafin schaut der Deutschen Bank beim Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung noch länger intensiv auf Finger. Die Behörde verlängerte das Mandat des im September 2018 eingesetzten Sonderbeauftragten bei Deutschlands größtem Geldhaus bis zum 30. Oktober 2024.
Das geht aus einem veröffentlichten Bescheid hervor. Demnach ordnete die Bafin bereits am 21. November 2023 «Maßnahmen zur Verbesserung der Datenverarbeitungssysteme zur Überwachung von Transaktionen» an. Sollte der Frankfurter Dax-Konzern Mängel nicht beseitigen, drohen Geldbußen.
Die Bafin hatte die Deutsche Bank im September 2018 im Zusammenhang mit der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angewiesen, «angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und allgemeine Sorgfaltspflichten einzuhalten». Zur Überwachung der angeordneten Maßnahmen schickte die Finanzaufsicht dem Geldhaus einen Sonderaufpasser ins Haus – seinerzeit ein Novum in der deutschen Bankenbranche.
Die Deutsche Bank teilte auf Anfrage mit, die Bafin habe «keine neuen Defizite festgestellt, sondern für die Umsetzung der bereits vereinbarten Maßnahmen einen verbindlichen Zeitrahmen festgelegt». Die Bank werde weiter eng mit der Bafin zusammenarbeiten und die nötigen Ressourcen einsetzen, um fristgerecht auch diese Maßnahmen abzuschließen. (dpa)
Köln/Düsseldorf/Mainz. Russlands Präsident Wladimir Putin lässt sich oral von Kirchenpatriarch Kirill befriedigen, Donald Trump schneidet ein Hakenkreuz in die US-Flagge und Kanzler Scholz ist ein «Hohlaf» ohne Hirn – die Rosenmontagszüge sind unterwegs und halten der Weltpolitik den Spiegel vor. Besonders Düsseldorf sticht dabei mit ätzender Kritik hervor. Weiterlesen
Koblenz. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Rheinland-Pfalz hat für 2023 einen Schaden von mehr als 14,5 Millionen Euro für die Sozialversicherung aufgedeckt. Das teilte das Hauptzollamt Koblenz am Freitag mit. Weiterlesen
Seit der Änderung des Wohnungseigentumgesetzes (WEG) im Dezember 2020 können Mieter und Eigentümer leichter einen Anspruch auf eine Lademöglichkeit durchsetzen, doch die Herausforderungen sind noch immer groß. Der Ausbau von Photovoltaik, Erweiterungsmöglichkeiten für Ladestationen und der Mangel an Handwerkern sind nur einige der Hürden – oft ist das Laden im Mehrfamilienhaus an der eigenen Wallbox noch mehr Wunsch als Wirklichkeit. Weiterlesen
Das Potenzial für Reaktivierungen von Schienenwegen im ländlichen Raum wird längst nicht ausgeschöpft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Technischen Hochschule Deggendorf, an der sich 115 Reaktivierungsprojekte in ganz Deutschland beteiligt haben. Weiterlesen
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