Infotafel am Eingangsbereich des Justizzentrums in Koblenz.

Kleine Windkraftanlagen im Außenbereich erlaubt

Koblenz. (dpa/lrs) – Kleine Windkraftanlagen dürfen für die eigene Stromerzeugung auf eigenen Grundstücken im Außenbereich aufgestellt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit seinem Urteil am 4. April. Weiterlesen

Verkehrsunfall mit verletztem Kradfahrer

Niederscheidweiler. Am Donnerstag, 18. April, gegen 15.45 Uhr, befuhr ein 74-jähriger Kradfahrer aus der Schweiz mit seinem Motorrad die K30 von Niederscheidweiler in Richtung Bausendorf. Weiterlesen

Unfallflucht in Gerolstein

Gerolstein. Am 17. April, in der Zeit von 11:50 Uhr bis 13:30 Uhr, parkte ein PKW (schwarzer SUV) auf dem Parkplatz des EDEKA-Marktes in der Sarresdorfer Straße in Gerolstein.

Links neben dem PKW des Geschädigten parkte ein weiteres Fahrzeug. Vermutlich beschädigte der Führer dieses Fahrzeugs den parkenden PKW beim Ein- oder Ausfahren aus der Parklücke. Der Verursacher entfernte sich anschließend unerlaubt von der Unfallstelle, ohne sich beim Geschädigten oder der Polizei zu melden. Zeugen des Unfalls werden gebeten, sich bei der Polizeiwache Gerolstein (06591-95260 oder pwgerolstein@polizei.rlp.de) zu melden.

Ein Polizeiwagen im Einsatz
Foto: Pixabay/Symbolbild

Tankbetrug in Pelm

Pelm. Am Mittwoch, den 17. April, fuhr gegen 15:33 Uhr ein weißer Ford Tourneo ohne Kennzeichen bei der ARAL-Tankstelle zwischen Gerolstein und Pelm vor.

Der Fahrzeugführer, eine männliche Person bekleidet mit einer Steppjacke und einer Warnweste, betankt daraufhin zunächst das Fahrzeug und anschließend mitgeführte Behältnisse im Fahrzeug. Dazu öffnet er die Heckflügeltüren und führt den Tankvorgang fort.

Anschließend entfernt sich das Fahrzeug in Fahrtrichtung Pelm. Etwaige Zeugen des Vorfalls werden gebeten sich bei der Polizeiwache Gerolstein (06591/95260 oder pwgerolstein@polizei.rlp.de) zu melden.

Ein Polizeiwagen im Einsatz
Foto: Pixabay/Symbolbild
Demonstrierende Busfahrer stehen auf einer Straße.

Streit über Bezahlung der Busfahrer im Landtag

Mainz. Im Streit um die Löhne im privaten Busgewerbe in Rheinland-Pfalz hat die CDU-Fraktion die Landesregierung zu mehr Unterstützung aufgefordert. Der Abgeordnete Markus Wolf (CDU) mahnte am Donnerstag im Landtag in Mainz einen runden Tisch aller Beteiligten an. Außerdem müsse der von der Ampel-Regierung angekündigte ÖPNV-Index endlich kommen. Weiterlesen

Michael Ebling (SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz, spricht während der Sitzung des Landtags.

Mehr linksextremistische Straftaten in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten hat sich in Rheinland-Pfalz wieder erhöht. Wie Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 128 Straftaten bekannt. In 27 Fällen seien Tatverdächtige ermittelt worden. Es habe eine rechtskräftige Verurteilung zu einer Geldstrafe gegeben. Weiterlesen

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