Faeser bereut Sektglas-Szene auf Balkon in Kiew

Potsdam (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser bereut eine Szene von ihrer Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew Ende Juli. Fotos und Videos zeigten die SPD-Politikerin mit ihrem Parteikollegen und Arbeitsminister Hubertus Heil, Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und der deutschen Botschafterin Anka Feldhusen auf dem Balkon der Residenz der Botschafterin. Die vier halten Sektgläser, teils lachen sie in die Kameras von Journalisten.

Als Faeser bei der Veranstaltungsreihe «RND vor Ort» des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Dienstagabend in Potsdam mit einem dieser Bilder konfrontiert wurde, sagte sie: «Das Foto bereue ich.» Es sei «sicherlich nicht angemessen» gewesen. Weiterlesen

RBB-Affäre führt zu weiteren personellen Konsequenzen

Berlin (dpa) – Die Affäre beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) um die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger hat weitere personelle Konsequenzen.

Die Leiterin der Intendanz, Verena Formen-Mohr, ist mit sofortiger Wirkung freigestellt worden. Das bestätigte ein Sprecher des öffentlichen-rechtlichen Senders der dpa. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet.

Nach dpa-Informationen hat zudem der in die Kritik geratene RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf seinen Rücktritt erklärt. Unabhängig davon teilte der öffentlich-rechtliche Sender der dpa mit, dass Wolf seinen Rücktritt als Aufsichtsratschef bei der Sender-Werbetochter RBB Media bekannt gemacht hat. Zudem legte er sein Aufsichtsratsmandat bei der Messe Berlin nieder, wie die Senatsverwaltung der dpa mitteilte. Weiterlesen

RKI: Vierjähriges Mädchen mit Affenpocken infiziert

Berlin/Stuttgart (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) spricht erstmals von einer Affenpocken-Infektion bei einem Kind. Dem RKI-Lagebericht zufolge lebt es in einem Haushalt mit zwei erwachsenen Infizierten.

Es handelt sich dabei um ein vierjähriges Mädchen aus Pforzheim in Baden Württemberg, wie aus einer RKI-Datenbank mit Stand vom Montag hervorgeht. Zuvor hatten Medien berichtet. Erst vergangene Woche waren dem RKI die ersten Ansteckungen bei Jugendlichen im Alter von 15 und 17 Jahren bekannt geworden. Weiterlesen

Statusbericht zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz macht Fortschritte deutlich

RBB-Affäre: Öffentlich-Rechtliche vor Aufräumprozess

Medien
Von Anna Ringle, dpa

Berlin (dpa) – Die Affäre um Intendantin Patricia Schlesinger beim ARD-Sender RBB ist nicht einmal im Ansatz aufgeklärt. Jetzt hat sich sogar die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Und schon längst ist ein bedrohlicher Schaden für das Image der gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunklandschaft entstanden. Nicht nur der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) steht vor dem großen Aufräumen und einem Neustart, wie ihn nun viele fordern. Der Fall strahlt längst auf ARD, ZDF und Deutschlandradio ab. Nicht nur Systemkritiker reagieren mit scharfen Attacken. Weiterlesen

Bericht: Ungarns Regierungschef Orban aus Seenot gerettet

Split (dpa) – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (59) ist während eines Kroatien-Urlaubs nach einem Zeitungsbericht in der Adria aus Seenot gerettet worden. «Sein Schlauchboot war kaputtgegangen, und so habe ich ihn, seine Frau und seinen Leibwächter ans Ufer gebracht», berichtete der Journalist Boris Vrkic der Tageszeitung «Slobodna Dalmacija». Dem Blatt, für das er früher selbst gearbeitet hatte, überließ er auch ein Foto, das ihn zusammen mit Orban in seinem Boot zeigt. Weiterlesen

RBB-Intendantin Schlesinger tritt zurück

Berlin (dpa) – Angesichts zahlreicher Vorwürfe ist Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin zurückgetreten. Der Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) berät am Montag in einer Sondersitzung, wie es in dem öffentlich-rechtlichen Sender weitergehen soll. Schlesinger hatte sich vor einigen Tagen bereits vom ARD-Vorsitz zurückgezogen, danach gab es Rufe nach einem Rücktritt auch als RBB-Chefin. Derzeit läuft eine externe Untersuchung der Vorwürfe.

Schlesinger war seit 2016 Intendantin des RBB, der im ARD-Senderverbund eine der kleineren Anstalten ist. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und hätte eigentlich fünf Jahre bis 2026 gedauert. Weiterlesen

Ausreise gefährdeter Afghanen kommt langsamer voran

Berlin (dpa) – Deutschland hat seit dem Abzug der Nato-Kräfte aus Afghanistan vor rund einem Jahr insgesamt 23.614 ehemaligen afghanischen Ortskräften und Familienangehörigen die Aufnahme zugesichert. Tatsächlich eingereist sind bisher 17.556, berichtete die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Das Bamf bestätigte die Zahlen.

Bei geplanten Ausreisen weiterer Menschen gibt es derzeit allerdings Probleme: Diese werden nach Angaben der Bundesregierung von den militant-islamistischen Taliban behindert. Weiterlesen

Neue Chancen für die deutsche Solarindustrie

Energie
Von Andreas Heimann, dpa

Berlin (dpa) – Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Anteil des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms am gesamten Stromverbrauch bis 2030 von derzeit knapp unter 50 auf mindestens 80 Prozent steigen. Gebraucht werden dafür nicht nur deutlich mehr Windräder, sondern auch deutlich mehr Solaranlagen.

Die Frage ist: Wo sollen die herkommen? Wirtschaftsminister Robert Habeck hält ein Comeback der Solarindustrie in Deutschland für machbar. Weiterlesen

Bus mit polnischen Pilgern verunglückt in Kroatien

Zagreb/Warschau/Sofia (dpa) – Beim schweren Unfall eines Busses aus Polen sind am Samstagmorgen in Kroatien mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere Personen erlitten Verletzungen, berichtete das kroatische Fernsehen unter Berufung auf Polizei und Rettungskräfte.

Nach polnischen Angaben handelte es sich bei den Verunglückten um Mitglieder einer Pilgergruppe. Sie hatten sich auf dem Weg zum katholischen Wallfahrstort Medjugorje im Südwesten von Bosnien-Herzegowina befunden.

Das Unglück ereignete sich auf einer Autobahn 60 Kilometer nördlich von Zagreb. Der Bus hatte zuvor die ungarisch-kroatische Grenze passiert. Die Unfallursache war zunächst unklar. Die Behörden gingen davon aus, dass der Fahrer hinter dem Steuer eingeschlafen war, hieß es in dem Fernsehbericht. Weiterlesen

SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

Berlin (dpa) Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scharf kritisiert. «Gerhard Schröder agiert nicht als Ex-Kanzler, sondern als Geschäftsmann, und so sollten wir seine Äußerungen auch interpretieren», sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Mit allem, was er tut und sagt, handelt er im eigenen Interesse und in dem seiner Geschäftspartner.»

Schröder steht seit langem wegen seiner Nähe zu Putin und zur russischen Öl- und Gaswirtschaft in der Kritik. Auch nach der russischen Invasion in die Ukraine im Februar hat er sich nach Auffassung auch vieler SPD-Genossen nicht ausreichend von Russland distanziert. Weiterlesen

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