Mainz (dpa/lrs) – Die Aufnahme von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz wird nach Einschätzung von Integrationsministerin Katharina Binz zunehmend zur Herausforderung für Land und Kommunen. «Wir beobachten die Situation in der Ukraine sehr genau», sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Mainz. So gebe es die Sorge, dass anhaltende gezielte Angriffe auf die Infrastruktur des Landes eine weitere Fluchtbewegung auslösen könnte. «Wir müssen diese Aufgabe gemeinsam stemmen, das Land mit den Kommunen zusammen.»
Seit Beginn des Jahres wurden insgesamt mehr als 54.000 Menschen in Rheinland-Pfalz aufgenommen. «Wir haben jetzt Zugangszahlen, die das Jahr 2015 übertreffen», sagte die Ministerin. Darunter sind rund 44.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, 9780 Asylsuchende aus Ländern wie Syrien oder Afganistan sowie rund 1500 Menschen, die über Sonderprogramme des Bundes etwa für afghanische Ortskräfte in Rheinland-Pfalz eingetroffen sind.
Mit Rücksicht auf die Unterbringungsmöglichkeiten der Kommunen bleiben Geflüchtete jetzt länger in der Erstaufnahme des Landes. «Wir verteilen nur 150 Menschen pro Woche auf die Kommunen», sagte Binz – bei wöchentlich durchschnittlich 350 eintreffenden Menschen. Ermöglicht wurde dies durch eine Verdoppelung der Kapazität in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) – von 3300 Plätzen zu Beginn des Jahres auf jetzt 6300 und angestrebt 7450 bis Ende des Jahres, dann mit einer temporär betriebenen AfA-Außenstelle in Bernkastel-Kues. Ausgelastet sind die AfA-Kapazitäten zurzeit zu 80 bis 100 Prozent.
«Natürlich hat das einen Einfluss auf die Unterbringungsqualität», sagte Binz. Das bedeute auch, enger zusammenzurücken. Es werde aber alles getan, «es so erträglich zu machen wie möglich».
Die Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden wurde zunächst bis zum 31. Dezember getroffen, damit die Kommunen mehr Zeit bekommen, um neue Möglichkeiten der Unterbringung zu finden. «Im Januar werden wir zu einer anderen Vereinbarung kommen müssen», sagte Binz. Dabei sei aber die dann aktuelle Entwicklung zu berücksichtigen. «Wir müssen die Menschen unterbringen. Wir müssen ihnen den Schutz bieten, den sie hier suchen.»
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