Teilnahme online von März 2019 bis März 2020 möglich
Wie zufrieden Bürgerinnen und Bürger mit der Auskunft, Bearbeitung und Hilfestellung durch ihr Finanzamt sind, möchte die rheinland-pfälzische Finanzverwaltung erfahren. Unter dem Motto: „Zufrieden…?“ wird daher vom 1. März 2019 bis einschließlich 29. Februar 2020 eine Online-Befragung durchgeführt. So soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, den Finanzämtern eine Rückmeldung auf ihre Arbeit zu geben und dazu beizutragen, die Bürgerfreundlichkeit der Finanzverwaltung weiter zu verbessern. Weiterlesen
Viele Menschen kommen jedes Jahr in die Eifel, um die einmalige Natur und die Region kennenzulernen. Wiederholungstäter, die schon öfter dieses wunderbare Fleckchen Erde besucht haben, spielen dabei immer wieder einmal mit dem Gedanken, in der Eifel eine Immobilie zu mieten oder gar zu kaufen. Damit trifft man zeitgleich auch die Entscheidung, die Stadt hinter sich zu lassen und dem Land den Vorzug zu geben. Für eine Vielzahl an Menschen ein erstrebenswertes Ziel. Somit wird das neue Lebensmotto schnell „Ab in die Eifel“. Doch dann beginnt die Suche nach einer passenden Immobilie. Dabei sei vorweggenommen: In der Eifel gibt es eine Menge schöner Häuser und Wohnungen, die nur darauf warten, mit neuem Leben gefüllt zu werden. Weiterlesen
Der Verbandsgemeinderat hat mit großer Sorge davon Kenntnis genommen, dass die Katharina Kasper ViaSalus GmbH mit Sitz in Dernbach, Träger des Klinikums Mittelmosel und des Seniorenzentrums Mittelmosel in Zell, am 28. Januar 2019 beim Amtsgericht in Montabaur die Durchführung eines „Eigenverwaltungs-Verfahrens“ nach Insolvenzrecht beantragt hat. Weiterlesen
Dernbach, 26. Februar 2019. Für einen Neustart sollen entweder Unternehmensteile veräußert oder ein starker konfessioneller Partner gesucht werden.Weiterlesen
Bonn, 26. Februar 2019: Das Bundeskartellamt hat heute das Vorhaben der RWE AG freigegeben, eine Minderheitsbeteiligung in Höhe von 16,67 Prozent an der E.ON SE zu erwerben. Das Vorhaben ist Teil des geplanten umfassenden Tauschs von Geschäftsaktivitäten zwischen den beiden Unternehmen. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes erfolgt zeitgleich mit der Freigabe der EU-Kommission hinsichtlich des Erwerbs weiterer E.ON-Vermögenswerte durch RWE. Die Prüfung des Erwerbs der Mehrheitsbeteiligung an der Innogy SE durch E.ON durch die EU-Kommission dauert noch an. Weiterlesen
Erklärung von Manfred Sunderhaus, Geschäftsführer der Katharina Kasper Holding GmbH, zu den heutigen Berichten in der Rhein-Zeitung zu einem möglichen Verkauf der ViaSalus-Krankenhäuser an Finanzinvestoren:Weiterlesen
Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz begrüßt die Einigung im Vermittlungsausschuss auf den DigitalPakt Schule. „Das ist ein positives Zeichen für den Bildungsstandort Deutschland. 5 Milliarden bedeuten statistisch 140.000 € im Schnitt für jede Schule auch in Rheinland-Pfalz“, betonte Bürgermeister Aloysius Söhngen, Vorsitzender des GStB. Weiterlesen
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss erhält das Land Rheinland-Pfalz vom Bund rund 242 Mio. Euro zur Steigerung der digitalen Ausstattung an den Schulen im Land. Welche genauen Pläne die Landesregierung mit diesen Mitteln hat, ist bislang jedoch nicht bekannt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein: Weiterlesen
Innenminister Roger Lewentz hat eine erste positive Bilanz zum bisherigen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG) im Streifendienst der rheinland-pfälzischen Polizei seit Einführung der Geräte in den Oberzentren des Landes gezogen. „In 38 der bislang erfassten Taser-Einsätze in den Monaten November bis Januar genügte in zwei von drei Fällen allein die Androhung des Taser-Einsatzes, um Übergriffe auf Dritte oder Einsatzkräfte der Polizei abzuwenden“, so Lewentz. Von den insgesamt 38 Einsätzen ereigneten sich 18 im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz, gefolgt von den Präsidien Westpfalz in Kaiserslautern (11), Trier (4), Mainz (3) und Rheinpfalz in Ludwigshafen (2). Weiterlesen
“Die Haushaltsrechnungen des Landes schlossen 2016 bis 2018 mit Finanzierungsüberschüssen von bis zu 872 Mio. € ab. Die Trendwende gegenüber den vorherigen, teilweise kreditfinanzierten Haushalten ist insbesondere auf ein hohes, jährlich gestiegenes Steueraufkommen sowie das historisch niedrige Zinsniveau zurückzuführen. Die günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dürfen allerdings nicht dazu verleiten, mit den weiterhin notwendigen Konsolidierungsanstrengungen nachzulassen. Denn die Schulden- und damit auch die Zinsbelastungen des Landes sowie die Personal- und sächlichen Verwaltungsausgaben sind im Ländervergleich nach wie vor überdurchschnittlich hoch”, so Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der diesjährigen Vorstellung des Jahresberichts des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Trotz Steuerrekorden und niedrigen Zinsen keine zukunftsgerichtete Politik für das Land
Trotz immer neuer Rekorde bei Steuereinnahmen und der Halbierung der Zinslast durch die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank gelingt der Landesregierung keine kraftvolle Gestaltung für die Zukunft unseres Landes. Diesen Schluss zieht der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, aus dem heute vorgestellten Jahresbericht des Landesrechnungshofs. „Schon wenige vom Landesrechnungshof ermittelte Kernzahlen belegen die Gestaltungsschwäche der Landesregierung: Weiterlesen
Viele Menschen kommen jedes Jahr in die Eifel, um die einmalige Natur und die Region kennenzulernen. Wiederholungstäter, die schon öfter dieses wunderbare Fleckchen Erde besucht haben, spielen dabei immer wieder einmal mit dem Gedanken, in der Eifel eine Immobilie zu mieten oder gar zu kaufen. Damit trifft man zeitgleich auch die Entscheidung, die Stadt hinter sich zu lassen und dem Land den Vorzug zu geben. Für eine Vielzahl an Menschen ein erstrebenswertes Ziel. Somit wird das neue Lebensmotto schnell „Ab in die Eifel“. Doch dann beginnt die Suche nach einer passenden Immobilie. Dabei sei vorweggenommen: In der Eifel gibt es eine Menge schöner Häuser und Wohnungen, die nur darauf warten, mit neuem Leben gefüllt zu werden. 
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