Städte in Rheinland-Pfalz erhöhen Gebühren fürs Anwohnerparken

Koblenz.  In Koblenz kosten Anwohnerparkausweise für größere Autos bald mehr als für kleine. Damit ist die Stadt in Rheinland-Pfalz bislang die Ausnahme. Denn die meisten größeren Städte in Rheinland-Pfalz wollen die Preise für das Bewohnerparken zumindest aktuell nicht von der Größe der in Anspruch genommenen Fläche oder dem Gewicht der Fahrzeuge abhängig machen. Einige haben zwar die Gebühren erhöht, sehen dabei aber keine Staffelung vor. Weiterlesen

Flut-Untersuchungsausschuss beendet Beweisaufnahme

Foto: Arne Dedert/dpa

Mainz. Der Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat seine Beweisaufnahme abgeschlossen. Der Abschlussbericht soll vor der Sommerpause Anfang August allen Landtagsabgeordneten vorliegen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag in Mainz. Allen im Parlament vertretenen Fraktionen werde die Möglichkeit gegeben, eine Stellungnahme zu dem Bericht abzugeben. Für das September-Plenum sei dann die Aussprache im Landtag geplant. Der Bericht werde mehrere Bände umfassen und über 2000 Seiten haben. Weiterlesen

34. TECHNO-CLASSICA ESSEN 2024 – Die Klassik-Weltausstellung vom 3.* bis 7. April 2024

 

* 3. April 2024: Vorschau/ Happy View Day

  • Über 1.250 Aussteller aus mehr als 30 Nationen
  • Crème de la Crème der Oldtimer-Händler
  • Unübertroffene Vielfalt automobiler Kultur
  • Große automobile Jubiläen
  • Mehr als 120.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche
  • Tickets im Online-Shop und an der Tageskasse

Essen. In wenigen Wochen wird die TECHNO-CLASSICA ESSEN wieder ihre Tore öffnen. Zur inzwischen 34. Auflage dieses absoluten Erfolgsformats werden über 1.250 Aussteller aus mehr als 30 Nationen anreisen und einzigartige Oldtimer mitbringen, zudem viele Ersatzteile, Accessoires und Automobilia. Weiterlesen

Grasfrosch, Erdkröte und Co. gehen auf Wanderschaft: SGD Nord bittet um Rücksicht auf Amphibien

Eine Kröte überquert eine befahrene Straße

Bald ist es wieder so weit: Heimische Amphibienarten wie zum Beispiel die Erdkröte, der Grasfrosch oder auch Molche begeben sich ab Mitte Februar auf ihre jährliche Reise. Auf dem Weg zu ihren Laichgewässern legen sie beachtliche Strecken von bis zu mehreren Kilometern zurück. Dabei queren sie auch vielbefahrene Straßen, die für sie zur Gefahr werden können. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord appelliert daher an Verkehrsteilnehmende, in den nächsten Wochen Rücksicht auf wandernde Amphibien zu nehmen.

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Bafin fordert von Deutscher Bank mehr Bemühen bei Geldwäsche

Frankfurt/Main. Die Finanzaufsicht Bafin schaut der Deutschen Bank beim Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung noch länger intensiv auf Finger. Die Behörde verlängerte das Mandat des im September 2018 eingesetzten Sonderbeauftragten bei Deutschlands größtem Geldhaus bis zum 30. Oktober 2024.

Das geht aus einem veröffentlichten Bescheid hervor. Demnach ordnete die Bafin bereits am 21. November 2023 «Maßnahmen zur Verbesserung der Datenverarbeitungssysteme zur Überwachung von Transaktionen» an. Sollte der Frankfurter Dax-Konzern Mängel nicht beseitigen, drohen Geldbußen.

Die Bafin hatte die Deutsche Bank im September 2018 im Zusammenhang mit der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung angewiesen, «angemessene interne Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen und allgemeine Sorgfaltspflichten einzuhalten». Zur Überwachung der angeordneten Maßnahmen schickte die Finanzaufsicht dem Geldhaus einen Sonderaufpasser ins Haus – seinerzeit ein Novum in der deutschen Bankenbranche.

Die Deutsche Bank teilte auf Anfrage mit, die Bafin habe «keine neuen Defizite festgestellt, sondern für die Umsetzung der bereits vereinbarten Maßnahmen einen verbindlichen Zeitrahmen festgelegt». Die Bank werde weiter eng mit der Bafin zusammenarbeiten und die nötigen Ressourcen einsetzen, um fristgerecht auch diese Maßnahmen abzuschließen. (dpa)

58 Verurteilungen wegen rechtsextremistischer Straftaten

Michael Ebling (SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz, spricht auf einer Pressekonferenz. (Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild)

Mainz. In Rheinland-Pfalz wurden 769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten im Jahr 2022 eingeleitet. 58 Verurteilungen wegen solcher Straftaten habe es gegeben, teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion in Mainz mit. Der Minister berief sich bei seinen Angaben auf das Ergebnis der bundeseinheitlichen Erhebungen der Staatsanwaltschaften über diese Straftaten. Weiterlesen

Einrichtungsleitung für Hospiz gestartet

Geschäftsführer Oliver Winter wünscht Cordula Bielemeier viel Erfolg als Einrichtungsleiterin des stationären Hospizes in Wittlich. (Foto: St. Raphael CAB)

Cordula Bielemeier hat zum Jahresbeginn die Leitung des stationären Hospizes in Wittlich übernommen. Die neue Einrichtung befindet sich im Bau und soll im Sommer dieses Jahres fertiggestellt werden. „In dem stationären Hospiz sollen schwerstkranke und sterbende Menschen in ihrer letzten Lebensphase eine häusliche Umgebung finden und begleitet werden“, so Cordula Bielemeier. Weiterlesen

Schweitzer: Eine erfolgreiche Transformation braucht eine starke Sozialpartnerschaft

Minister Alexander Schweitzer: SPD-Fraktion RLP | A. Heimann.

Eifeler Hilfsorganisation „Eifellicht e.V.“ zu Empfang in der Stadt und bei „Ukrainehilfe“ Traben-Trarbach – weitere Hilfsprojekte in Krisengebiete vereinbart

Nachdem die  Traben-Trarbacher „Ukrainische Community“ unter Schirmherrschaft und mit Hilfe von Bürgermeister Marcus Heintel, Stadtbürgermeister Patrice Langer sowie mit rund 600 freiwilligen Helfern nun im 2. Jahr katastrophaler Kriegsauswirkungen in der Ukraine kleinere Hilfstransporte organisiert und durchgeführt hat, fand man für den Transport von medizinischen und pflegerischen Hilfsmitteln  in der Eifeler Hilfsorganisation „Eifellicht e.V.“ aus Gerolstein einen starken, Jahrzehnte erfahrenen Partner. Weiterlesen

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